Weiter arbeiten für ein modernes Land: Veränderung braucht Mut.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die demokratischen Parteien vor eine große Herausforderung gestellt. Es war vermutlich der komplizierteste Prozess zur Sondierung einer möglichen Regierungsbildung, den die Bundesrepublik Deutschland je gesehen hat. Seit dem 18. Oktober bis in den Abend des 19. Novembers hinein, haben CDU, FDP, Grüne und CSU vermessen, ob trotz der sehr unterschiedlichen Wähleraufträge eine stabile Regierungsbildung zum Wohle unseres Landes möglich ist. Weiterlesen

Nach Stellungnahme der Landesdirektion zum Erhalt des Eisenbahnviadukt nun zügig überplanen

Nachdem die Landesdirektion (LD) in der vergangenen Woche ihre Stellungnahme zum  Ergebnis des Anhörungsverfahrens für das Vorhaben der DB Netz AG zum Ausbau des Chemnitzer Bahnbogens an das Eisenbahn-Bundesamt abgegeben hat, bleibt nun zu hoffen, dass seitens der Bahn zeitnah eine Entscheidung fällt und an einem Baubeginn 2019 festgehalten wird. Nicht zuletzt ist der Bahnbogen und dessen Ausbau ein weiterer Lückenschluss der Sachsen-Franken-Magistrale.

Mit der Stellungnahme empfiehlt die LD dem Eisenbahnbundesamt im Rahmen einer Planänderung den Erhalt und die Ertüchtigung des historischen Chemnitztalviaduktes zu veranlassen. Dies war unter anderem auch der Wille einer Petition mit mehreren tausend Unterstützern und ebenso der Wille des Chemnitzer Stadtrates, zum Ausdruck gebracht durch einen Beschlussvorschlag auf Initiative der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP (im Dezember 2015).

Zehn Trendwenden für Deutschland

Wir sind eine Gestaltungspartei. Wir wollen Deutschland stärken, indem wir neu denken und in Veränderungen Gewinne sehen – an Selbstbestimmung, Zusammenhalt, Wohlstand und Sicherheit. Eine Zeit der Umbrüche braucht neues Denken. Warten wir nicht länger. Denn mit dem Status quo geben wir uns nicht zufrieden. Wir wollen ihn verändern – und nicht nur gegen ihn protestieren. Deshalb sagen wir, wofür wir sind und nicht nur wogegen. Deutschland ist heute ein starkes Land. Es hat eine starke Zukunft, wenn wir folgende Trendwenden schaffen: mehr

FDP- Bundesvorsitzender spricht in Chemnitz bei Veranstaltung der Wilhelm-Külz-Stiftung vor über 500 Gästen

Auf Einladung der sächsischen Wilhelm-Külz-Stiftung fand am gestrigen Mittwoch in der Messe Chemnitz ein Wirtschaftsforum unter dem Titel „Zwischen digitaler Revolution und Ingenieurgeist – Diskussionsrunde“ statt. Auf dem Podium nahmen dabei der Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP für die Bundestagswahl im September, Herr Christian Lindner, der Präsident der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) Geschäftsführender Gesellschafter KWD Kupplungswerk Dresden GmbH Dr. Jörg Brückner und Herr Stephan Klein, Senior Vice President, SAP SE Global Head of Services – Energy/Natural Resources Industries, Platz.

Das Impulsreferat und die Podiumsdiskussion können Sie hier anschauen.

Klarstellung zum Artikel vom 10.August 2017 erschienen in der TAG24 „Sächsischer FDP-Politiker hetzt weiter gegen die Feuerwehr“

Erneut brachte Ch. Gaitzsch die FDP Chemnitz in öffentliche Missgunst. Am 10.08.2017 erschien ein Artikel von Doreen Grasselt in der TAG24 über die erneuten verbalen Entgleisungen von einem FDP Basismitglied Ch. Gaitzsch.

Wir als FDP Chemnitz distanzieren uns klar von der privaten Meinung Herrn Gaitzsch. „Diese Statements sind nicht mit unseren Werten vereinbar. Die Feuerwehr ist ein Rückgrat der Gesellschaft.“, so Bundestagskandidat Frank Müller-Rosentritt.

Gegen Herr Gaitzsch wurde bereits ein Parteiausschlussverfahren angestoßen, da seine Positionen und privaten Meinungen sich nicht mit denen der Partei decken. Herr Gaitzsch hat und hatte niemals eine Position innerhalb der FDP begleitet, sodass seine Aussagen nicht stellvertretend für die FDP stehen.

 

Fraktionsgemeinschaft erwartet von Garagenkonzeption Planungs- und Rechtssicherheit für Pächter – Ablehnung von Pachterhöhungen

Im vergangenen Jahr wurde die Stadtverwaltung mit Beschluss des Stadtrates beauftragt, die bestehende Konzeption für kommunale Grundstücke, auf denen sich Garagen befinden fortzuschreiben. Hintergrund für den Beschluss waren unter anderem Verkaufsabsichten der Verwaltung von bestehenden Garagenstandorten. Bis zum Juni 2017 sollte laut Beschluss, die Konzeption für die weit über 10.000 Garagen an über 80 Standorten vorliegen. weiterlesen »»

Fraktionsgemeinschaft sieht Müllverbrennungsanlage in Chemnitz weiterhin kritisch

Am vergangenen Freitag (12.05.2017) fand in der Zeisigwaldschänke auf Einladung der gegründeten „Bürgerinitiative gegen die Müllverbrennung in Chemnitz“ eine erneute Beratung über die Pläne der Stadt und des Abfallwirtschaftsverbandes zum Bau einer sogenannten Ersatzbrennstoffanlage am Zeisigwald statt. Hierbei äußerten wiederholt Bürgerinnen und Bürger, Pächter der Kleingärten in unmittelbarer Nähe und Anwohner ihre Bedenken. weiterlesen »»

Chemnitzer mit größter Zustimmung zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen gewählt

Am gestrigen Samstag fand in der Sachsenlandhalle in Glauchau der 46. Ordentliche Landesparteitag der FDP Sachsen statt. Wesentlicher Punkt war neben der Verabschiedung eines Wahlaufrufes für die Bundestagswahl im September, die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Während sich die rund 250 Delegierten in einer knappen Abstimmung für Holger Zastrow als alten und neunen Landesvorsitzenden aussprachen, konnte sich Frank Müller-Rosentritt (Chemnitz/Reichenbrand) mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten an diesem Tag im ersten Anlauf als stellvertretender Landesvorsitzender durchsetzen. In der zweijährigen Legislatur entscheidet er, neben seiner Landeslistenkandidatur und Chemnitzer Direktkandidatur, über die Geschicke der Landespartei unmittelbar mit. weiterlesen »»

Reichenbrander ganz vorn mit dabei! – Chemnitzer Direktkandidat tritt auf Platz 3 der Landesliste der FDP Sachsen zur Bundestagswahl an

Man trifft Ihn beim Bäcker, sieht Ihn beim Holzmachen in Reichenbrand oder aber auch beim Lions Club Chemnitz Cosmopolitan, wo er erst Anfang Februar gemeinsam mit über 100 Unternehmern der Region beim Ski Cup in Oberwiesenthal über 7.000 EUR Spenden für zwei Soziale Chemnitzer Projekte eingefahren hat.

Die sächsischen Liberalen wählten an diesem Wochenende auf einer Landesvertreterversammlung in Mittweida ihre Kandidaten auf die Landesliste für die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag. Die Chemnitzer FDP stellten 13 der rund 250 Delegierten und mit Frank Müller-Rosentritt einen eigenen Kandidaten für die Landesliste, der zugleich bereits im November vergangenen Jahres als Chemnitzer Direktkandidat nominiert wurde. In zwei Wahlgängen konnte sich der Banker und Unternehmer Müller-Rosentritt zunächst gegen vier weitere Mitbewerber und letztlich in der Stichwahl gegen den ehemaligen Leipziger Bundestagsabgeordneten Christoph Waitz aus Leipzig sehr deutlich durchsetzen. weiterlesen »»