FDP beschließt Antrag für ein familienfreundlicheres Chemnitz

andreas-schmalfussAuf ihrem 25. Kreisparteitag beschlossen die Chemnitzer Liberalen einstimmig den vom Kreisvorstand eingebrachten Antrag “Chemnitz muss familienfreundlicher werden”. Als Tagungsort wählten die Liberalen dabei einen der größten Magneten für Jung und Alt in Chemnitz – die Parkeisenbahn Chemnitz. In den Räumen der Gartenbahnanlage der Parkeisenbahn Chemnitz begrüßten die Chemnitzer unter anderem den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke, sowie die Sprecherin für Gesundheit und Petitionen in der Sächsischen FDP Landtagsfraktion, Anja Jonas. Im Rahmen der Debatte des Familien-Antrages wurde deutlich hervorgehoben, dass der Wettbewerb um Fachkräfte und junge Familien mit der Sorge für die kleinsten beginnt. Kindertagesstätten, Spielplätze, gut ausgestattete Schulen und Sportanlagen legen die Grundsteine für Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen Städten.

Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, Kreisvorsitzender, Stadtrat, Landtagsvizepräsident und selbst glücklicher Familienvater von 2 Kindern, freute sich über die Debatte und den gefassten Beschluss. Er äußerte sich im Nachgang wie folgt: weiterlesen

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FDP begrüßt und unterstützt Pläne und Engagement der Parkeisenbahn Chemnitz

wolgang-leschDie Investitionspläne der Parkeisenbahn Chemnitz, die nach aktuellen Presseveröffentlichungen mittelfristig umgesetzt werden sollen, stoßen bei der Chemnitzer FDP auf ein positives Echo. Die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat zur politischen Unterstützung der Pläne einen Beschlussantrag erarbeitet, der gemeinsam mit der CDU-Fraktion und der SPD Stadtratsfraktion für die März-Stadtratssitzung eingereicht wurde. Inhalt des Antrages ist die Fortschreibung der seit 2001 bestehenden Rahmenkonzeption Küchwald, die unter anderem den gewünschten Ausbau des Parkbahn-Parcours sowie die Wiederbelebung der Küchwaldbühne vorsehen soll. FDP-Stadtrat Wolfgang Lesch, Initiator des Antrages und selbst Parkeisenbahner, äußert sich dazu wie folgt: weiterlesen

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Rede zum Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2012, Stadtratssitzung 08.02.12

Sehr verehrte Damen und Herren,

alle Jahre wieder.
Ein Ausspruch, der nicht nur auf die Weihnachtszeit zutrifft, sondern eben auch auf die Sitzung zur Beschlussfassung des Chemnitzer Haushaltes. Wobei Weihnachten sicherlich ein gutes Stichwort wäre, wenn man die diversen Wunschlisten an den Stadthaushalt betrachtet. Diese Listen zu bearbeiten, fällt angesichts eines massiv unterdeckten Haushaltes schwer. Versuchten wir im vergangenen Jahr noch vor der Haushaltssitzung die drohende Überschuldung durch ein Konsolidierungskonzept abzuwenden, warten wir in diesem Jahr lieber erst einmal den Bescheid der Landesdirektion zum heute von der Verwaltung vorgelegten Haushalt ab.
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FDP will zusätzliche Einnahmen vom Land für Kitas, Schulen und Kinderspielplätze einsetzen

Nachdem sich die Koalitionsfraktionen im Land in der vergangen Woche darauf verständigt haben, Mittel aus den Steuermehreinnahmen den Landkreisen und Kreisfreien Städten im Freistaat zur Verfügung zu stellen, plant die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat dieses Geld für Kitas, Schulen und Kinderspielplätze einzusetzen. Realisiert werden soll dies mit Hilfe von Änderungsanträgen zum Haushalt 2012, den der Stadtrat im Februar beschließen soll. Hendrik Haase, stv. Fraktionsvorsitzender sagte hierzu: weiterlesen

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Mehr Verantwortung und Freiheit für sächsische Hochschulen

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben sich mit dem Wissenschaftsministerium auf Eckpunkte des Hochschulentwicklungsplanes und des künftigen Hochschulfreiheitsgesetzes geeinigt. Damit soll den sächsischen Hochschulen mehr Verantwortung und Freiheit in Forschung und Lehre gegeben werden.  So sollen alle Hochschulen, also Universitäten und Fachhochschulen, ab Anfang 2013 ein Globalbudget erhalten. Damit können sie dann selbst über die Verwendung ihrer Mittel für laufenden Betrieb und Investitionen entscheiden. weiterlesen

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FDP-Fraktion begrüßt städtische Pläne für Neuordnung der Gewerbegebietsanbindung in Glösa

Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Chemnitz für 2012, der den Stadträten zur Beratung und Beschlussfassung ausgereicht wurde, sieht unter anderem auch erneut eine finanziell untersetzte Neuordnung der verkehrlichen Anbindung des KIREMUN-Gewerbeparks in Glösa vor. Das Gewerbegebiet, das sich im Eigentum der TLG befindet, ist im Moment ausschließlich über die Bornaer Straße angebunden. Gerade für die Anwohner der Chemnitztalstraße stellt dies hinsichtlich des Schwerlastverkehrs eine tägliche Belastung dar. Im Gewerbegebiet befindet sich unter anderem der Zoll, der Ziel zahlreicher LKWs ist. Durch eine geplante Neuordnung mit direkter Zufahrt in Verlängerung der Autobahnanschlussstelle Glösa können die Anwohner auf Entlastung hoffen. weiterlesen

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Fraktionserklärung zur Musikschule Chemnitz und zum Umgang mit städtischen Angestellten nach der Schließung von Gausepohl

(Es gilt das gesprochene Wort. Fraktionserklärung in der Sitzung des Stadtrates vom 09. November 2011)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich heute zu einem aktuellem Thema äußern, zudem ich klar eine Befangenheit erklären möchte.

Es handelt sich um das Thema Chemnitzer Musikschule. Befangen deswegen, weil wir bereits 2009 ausdrücklich in Form eines Änderungsantrages zum fragwürdigen Grundsatzbeschluss unseren Willen zum Ausdruck gebracht haben, dass wir eine dauerhafte und tragfähige Lösung für diese Chemnitzer Institution nur am Brühl erkennen können. Wir sehen unmittelbare Vorteile – was für eine Befangenheit in der Sache genügen sollte – darin, dass ein Umzug der Musikschule in die ehemalige Liebknecht-Schule am Brühl einen Beitrag zur nachhaltigen Belebung des Brühls bringen würde. Städtebauliche Konzepte und Fördermittel haben bislang keine befriedigende Lösung eröffnet. Erst durch das Thema Aktienspinnerei ist er für viele überhaupt erst wieder in den Blickwinkel gelangt. weiterlesen

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FDP-Fraktion fordert von Stadtspitze Klarheit beim Thema Gunzenhauser

Angesichts aktueller Medienberichte, die zum Ausdruck bringen, dass die Stadt erhaltene Fördermittel an die Sächsische Aufbaubank zurückzahlen muss, fordert die FDP-Fraktion endlich Klarheit darüber, wie die Verwaltung das Thema Gunzenhauser zum Abschluss bringen will.  Hierzu erklärt Wolfgang Meyer, FDP-Fraktionsvorsitzender: weiterlesen

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Positives Signal für Radfahrer – Verwaltung greift FDP-Änderungsvorschlag zur Sondernutzugssatzung auf

Nachdem im September der Verwaltungsvorschlag zur Änderung der Sondernutzungssatzung im Stadtrat zunächst zurückgestellt wurde, steht eine aktualisierte nunmehr auf der Tagesordnung der November-Sitzung des Rates. In der überarbeiteten Satzung hat die Verwaltung dabei den Antrag der FDP Fraktion, Radständer den Gewerbetreibende vor ihren Geschäften aufstellen nicht übermäßig zu reglementieren und mit Gebühren zu belasten, übernommen. Aus Sicht der FDP eine gute Entscheidung. weiterlesen

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Website zum Mitgliederentscheid ist online

Der aktuelle Mitgliederentscheid zeigt einmal mehr: Die FDP pflegt den Dialog mit Mitgliedern und Bürgern. Speziell zum Mitgliederentscheid wurde jetzt eine Website eingerichtet. Unter fdp.de/mitgliederentscheid finden Sie den vollen Text der zur Abstimmung stehenden Anträge. Zusätzlich gibt es Informationen zum organisatorischen Ablauf, interaktive Dialogformate, laufend aktualisierte Veranstaltungs-Termine sowie Fakten zum thematischen Hintergrund der Euro-Rettung

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