Wahlprogramm 2019 – Kurzprogramm

Wir Freien Demokraten wollen ein Chemnitz, das selbstbewusst und zukunftsfähig ist – eine Stadt, in der die Bürgerinnen und Bürger stolz auf das Geleistete sein können!
Unsere Vision für Chemnitz:
Chemnitz ist eine nachhaltige Stadt mit hoher Wohn-, Lebensqualität sowie besten Chancen und Erwerbsmöglichkeiten. Chemnitzer sind weltoffene Macher, Erfinder und Ermöglicher und werden über Ländergrenzen hinweg als solche wahrgenommen. Die Stadt hat sich als Vorreiter für innovative Konzepte in Bezug auf die Digitalisierung aller Leben- und Arbeitsbereiche, inklusive Bildung und Mobilität etabliert. In unserer Chemnitzer Smart City sind die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft sowie der Energie- und Klimaproblematik fortschrittlich gestaltet. Im Zentrum unserer Politik stehen die Menschen, die sich in Chemnitz wohl und sicher fühlen und hier ihren Lebensmittelpunkt haben.

Erreichen wollen wir das im Stadtrat mit Hilfe folgender Punkte:

Arbeitsplätze, Wissenschafts-, Wirtschaftsförderung & Stadtmarketing
  • Erweiterungs- & Ansiedlungsflächen für Forschungseinrichtungen & Gewerbe entwickeln & vorhalten
  • Wissenstransfer zwischen Forschung, Wirtschaft und Stadt verbessern
  • Senkung der Hebesätze der Gewerbesteuer
  • Stadtmarketing aus der CWE ausgliedern
  • Förderung & Erhalt der Kreativszene: Fördersumme auf 10 % des Kulturetats erhöhen
  • Chemnitz als die Gründer- & Innovationsstadt etablieren: Technologie- & Gründernetzwerke ausbauen
  • mehr Wirtschaftskompetenz ins Rathaus: Chemnitz braucht einen Wirtschaftsbürgermeister & einen Wirtschaftsbeirat
  • Chemnitzer investieren in Chemnitz: Etablierung eines Bürger-Kapitalfonds, der insbesondere die Gründer- & Innovationsszene unterstützt

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Stadt- & Infrastrukturentwicklung
  • Digitalisierung öffentlicher & kommunaler Dienstleistungen: die Chemnitzer Bürger-App
  • leistungsfähige Internetanschlüsse
  • Ausstattung des ÖPNV mit kostenfreiem WLAN
  • Stadtgestaltung – visionäres & nachhaltiges Bauen, statt einfallsloser Sparlösungen
  • Innenstadt beleben: Aufenthaltsqualität, Beleuchtung & Sicherheit verbessern, barrierearme Wegführung schaffen, Sondernutzungsgebühren für Gastronomie & Handel reduzieren, kostenloser ÖPNV an Samstagen
  • Ganzheitliche Verkehrskonzepte, statt einseitiger Bevorzugung:
    • Attraktive & nachhaltige ÖPNV-Konzepte
    • Car- & Bikesharing ausbauen
    • Ladestationen-Infrastruktur für alternative Antriebsarten schaffen
    • Ausbau & Beleuchtung der Radwege („Fahrrad-Highways“) vorantreiben
    • Fußwege barrierearm instand setzen
    • Anbindung der Region Chemnitz an den Fernverkehr verbessern
    • Blitzer nur an Gefahrenstellen

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Familien- & Seniorenpolitik sowie Generationengerechtigkeit
  • Chemnitz als familienfreundlichste Stadt etablieren durch:
    • Vereinbarkeit von Familie & Pflege von Angehörigen mit dem Beruf
    • Gesamthafte Absenkung der KiTa-Beiträge
    • Förderung alternativer oder privater Betreuungsangebote
    • Betreuungsschlüssel verbessern
    • kostenlose Schülerbeförderung
    • Vermeidung des „Kaputtsparens“ im Bereich der KiTas, Schulen & Spielplätze im öffentlichen Raum & Grünanlagen
    • wohnortnahe Stadtteiltreffs & Freizeiteinrichtungen für alle Generationen

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Beste Bildung für Jeden
  • Schulen brauchen ABC & WLAN!
  • Förderung Lebenslangen Lernens: generationsübergreifende Bildung
  • Angebote Freier Träger verstärkt in Schulnetzplanung einbeziehen

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Vereine & Ehrenamt – Chemnitzer Vereine sind die Kraftwerke unserer Gesellschaft, das Ehrenamt der Strom, der die Stadt zum Leuchten bringt, durch:
  • finanzielle Förderung & Zurverfügungstellung von Räumen, Hallen & Flächen oder Investitionsbeihilfen
  • Förderung des Breitensports durch den Erhalt sowie Neubau von Sport- & Turnhallen
  • mehr Wertschätzung fürs Ehrenamt: gebührenfreie Nutzung von Bürgerbegegnungsstätten bzw. Kulturzentren

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Ordnung & Sicherheit
  • Polizeikräfte bedarfsgerecht einsetzen
  • in Präventionsangebote intensivieren
  • keine Ausweitung der Videoüberwachung
  • Hochwasserschutz dringend verbessern: Koordinierung & Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung, Landkreis, Feuerwehr, THW & freiwilligen Hochwasserhelfern intensivieren

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Umwelt & Nachhaltigkeit
  • Pflegepatenschaften & Anpflanzung pflegearmer und insektenfreundlicher Arten
  • Förderung des „Urban Gardening“ (Stadtgärtnern)

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Haushaltspolitik
  • Generationsgerechte & transparente Haushaltsführung – keine Schuldenaufnahme
  • Gebührenlast abbauen
  • bürgerschaftliche Vertretung aller Stadtteile
  • Bürgerbeteiligung (Bürgerhaushalt) & Verwaltungsmodernisierung

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Wählen Sie die FDP – “Chemnitz gemeinsam gestalten”
Unser Team von 59 motivierten Kandidatinnen und Kandidaten der FDP, die für diese Ziele einstehen und „Chemnitz gemeinsam gestalten“, bittet Sie am 26. Mai 2019 um Ihre Stimme!