Frank Müller-Rosentritt, MdB wird bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Wahlkreis 162 Chemnitz erneut als Direktkandidat der FDP antreten. Auf der Wahlkreisversammlung am Samstag, den 14. November 2020, konnte er sich deutlich gegen einen Mitbewerber durchsetzen.
Die Corona-Pandemie hält auch ein halbes Jahr nach Ausbruch ganz Deutschland im Griff. Chemnitz erreichte auf Grund der gestiegenen Zahlen der Infizierten eine 7-Tages-Inzidenz Wert von 56 auf 100T Einwohner, im Zeitraum vom 12.10.2020 – 19.10.2020. Daraufhin wurde von der Stadt Chemnitz eine Allgemeinverfügung erlassen. Die FDP-Chemnitz kritisiert die beschlossenen Maßnahmen als nicht zielführend und …
Am Sonntag, dem 20. September 2020 werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Chemnitz ihren neuen Oberbürgermeister oder ihre Oberbürgermeisterin wählen. Bei der Suche nach dem besten Kandidaten haben wir, die Freien Demokraten Chemnitz, uns an folgenden Kriterien orientiert:
Für eine Nachnutzung des ehemaligen Bernsdorfer Hallenbades, besser bekannt als „Blaue Maus“ haben wir in der heutigen Stadtratssitzung gemeinsam mit der Fraktion B90/Grüne die Stadtverwaltung beauftragt, bereits vorhandene Nutzungsanfragen transparent zu machen und ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Nachnutzung durchzuführen.
Bewegung und sportliche Betätigung tragen erheblich zu einer gesunden körperlichen, geistigen und psychosozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bei. Zur heutigen Stadtratssitzung hat die FDP-Fraktion daher einen Beschlussantrag eingebracht, der die Verwaltung beauftragt Bolz- und Sportplätze von städtischen Schulen zur Nutzung für Kinder und Jugendliche ab 17 Uhr zu öffnen und bei der Sanierung und …
Digitale Meilensteine! Mit der Umsetzung des Digtialpakts an Chemnitzer Schulen sollen moderne Infrastrukturen geschaffen werden und Lernen mit digitalen Medien und Endgeräten ermöglicht werden. Aus unserer Sicht gehört auch die Einführung eines digitalen Klassenbuches an jeder Schule dazu. Mit unserem heutigen Antrag haben wir die Verwaltung beauftragt auf eine beschleunigte Einführung eines digitalen Klassenbuches hinzuwirken. …
Zur zweitägigen Stadtratssitzung im Mai hat die FDP-Fraktion zwei Anträge zum Kohleausstieg bis 2023 und Einführung einer Chemnitzer Bürger App eingebracht. Beide wurden heute mehrheitlich vom Stadtrat angenommen. 💪 Im Antrag zum Kohleausstieg wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zu prüfen inwieweit ein Kohleausstieg der eins durch eine Umstellung auf gas- und wasserstoffbetriebenen Turbinen bis 2023 möglich …
Die Freien Demokraten fordern von unserer Stadtspitze, dass diese auf eine kommunale Entscheidung bei der Lockerung der Bestimmungen zur Ladenöffnung, gegenüber der Landesregierung, drängt. Naheliegend ist hierbei die geregelte Öffnung von Bau- und Gartenmärkten mit Zugangsregelungen, wie sie aktuell auch im Lebensmitteleinzelhandel praktiziert werden.
Seit dem 19. März 2020 sind auf Grund einer Allgemeinverfügung zur Eindämmung von CoVid19 zahlreiche Geschäfte auch in Chemnitz geschlossen. Für viele Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler bedeutet diese Zwangspause enorme finanzielle Verluste: Einnahmen brechen weg, während laufende Kosten weiter gezahlt werden müssen. Daher ist es nun umso wichtiger, dass wir die Betroffenen unterstützen. Was können …
Am gestrigen Samstag trafen sich die Chemnitzer Liberalen, um aus ihren Reihen einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre zu wählen. Wolfgang Meyer, langjähriger Stadtrat und Obermeister der Bäckerinnung Chemnitz trat nach zwei Legislaturen nicht mehr an. Zukünftig wird der 39-jährige Stadtrat und Unternehmer Jens Kieselstein die Geschicke des Kreisverbandes leiten. Im Vorfeld der …
