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Chemnitz als Oberzentrum hat für seine Bürger ein breites Angebot an Kultur, Sport, Messen und Ausstellungen zu bieten, das wissen die Chemnitzer. Die zahlreichen Veranstaltungen werden dabei auf verschiedene Weise im Stadtgebiet beworben. Sind dies Veranstaltungen, die gewerblich organisiert sind, bewirbt diese der Veranstalter. Sind es Veranstaltungen wie Weihnachtsmarkt und Stadtfest, so werben hier die Stadt bzw. städtischen Töchter. weiterlesen →

In einem jährlichen Turnus erhält die Unfallkommission der Stadt Chemnitz von der Polizeidirektion Chemnitz einen Überblick über unfallauffällige Bereiche im Stadtgebiet. Seitens der FDP-Fraktion wurden zu diesem Themengebiet in den vergangenen Jahren wiederholt Fragen gestellt und Hinweise gegeben. In einer aktuellen Anfrage wurde dabei unter anderem auf die schon mehrfach hinterfragte Lösung für einen Kreuzungsbereich an der Zschopauer Straße eine Änderung angezeigt. weiterlesen →

Nachdem es in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt zu teils widersprüchlichen Informationen hinsichtlich des geplanten Ausbaus der Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig kam, sieht die Chemnitzer FDP-Fraktion das Projekt nun auf einem guten Weg. Wie jetzt seitens des federführenden sächsischen Wirtschaftsministeriums bekannt gegeben wurde, steht die Unterzeichnung der notwendigen Vereinbarung zwischen DB Netz AG und den zuständigen Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs kurz bevor. weiterlesen →

Wie heute bekannte wurde, kann sich Stadt über Fördermittel für den Ersatzneubau der Brücke an der Markersdorfer Straße freuen. Die Maßnahme wurde im März 2012 vom Stadtrat beschlossen. Auf Grund der langwierigen, vorläufigen Haushaltsführung in diesem Jahr, konnte das Vorhaben bislang nicht realisiert werden. Geplant war die Errichtung mit 100 Prozent Eigenmittel. Die Baussumme ist bislang laut Beschlussvorlage mit 1.341.000,00 EUR veranschlagt. Nunmehr hat der Freistaat eine Förderung des Vorhabens in erheblichen Umfang zugesagt. Vor diesem Hintergrund sieht die FDP Fraktion im Zusammenhang mit der  Haushaltsberatung 2013 Spieltraum, um im investiven Bereich beim Straßen- und Wegebau anzusetzen. Auch seitens der CDU Fraktion wurde hier bereits Unterstützung, möglicher Weise in Form eines gemeinsamen Antrages zum Haushalt 2013, angedeutet. weiterlesen →

Bereits im Jahr 2008 initiierte die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat einen Beschlussvorlage mit dem Inhalt, den bestehenden, eher gering frequentierten Haltepunkt Schönau um gut 300 Meter in Richtung Messe zu verlegen. In Folge des Mehrheitsbeschlusses des Stadtrates im Januar 2008 fanden in den Folgejahren Beratungen, Machbarkeitsstudien und Kostenanalysen statt. Zuletzt wurde das Vorhaben wegen der kapital- und personalbindenden Baumaßnahmen des VMS und der Bahn am Chemnitzer Hauptbahnhof, sowie der Planungen für den Haltepunkt Küchwald zurückgestellt. Nunmehr ergeben sich aus Sicht der FDP Fraktion neue Umstände, die die Umsetzung des Vorhabens deutlich beschleunigen könnten. Wolfgang Lesch, FDP Stadtrat und Verkehrspolitiker, äußerte sich dazu wie folgt: weiterlesen →

Angesichts der Sparzwänge im städtischen Haushalt wird auch am Pflegeumfang des städtischen Grüns der Rotstift angesetzt. Dies belegen im Übrigen auch diverse Antworten der Verwaltung auf Ratsanfragen. In Folge wachsen, für jeden sichtbar, Hecken, Sträucher und Straßenbegleitgrün in stattliche Höhen. Um zumindest teilweise der Umstände Herr zu werden und damit auch das Stadtbild zu verbessern, hatte die FDP-Fraktion vor vier Jahren die Verwatung beauftragt, Grünflächenpatenschaften zuzulassen und wenn möglich auch aktiv dafür zu werben. In der Konsequenz wurden durch das städtische Rechtsamt geprüfte Verträge ins Netz gestellt. Laut einer aktuellen Anfrage der FDP-Fraktion sind bislang knapp 90 Pflegevereinbarungen geschlossen wurden. Etwa 90 Hektar werden auf dieser formalen Basis durch Vereine, Firmen, Institutionen und Privatpersonen gepflegt, was zu einem attraktiveren Stadtbild verhilft. weiterlesen →

In seiner Mai-Sitzung beschloss der Chemnitzer Stadtrat unter anderem auch den von der FDP-Fraktion erarbeiteten und von der CDU-Ratsfraktion unterstützten Beschlussantrag zur jährlichen Erstellung eines Zuwendungsberichtes. Grundgedanke des Antrages ist es, dass die Stadtverwaltung einmal im Jahr in Form eines Berichtes darstellt, welche Vereine und Institutionen in welchem Umfang und für welchen Zweck Geld erhalten. Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion, äußerte sich dazu wie folgt: weiterlesen →

Im Rahmen einer Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden und weiteren Stadträten informierte die Stadtverwaltung über die geplante Fortschreibung des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes.
Notwendig wurde die Fortschreibung, da verschiedene Maßnahmen des Ursprungskonzeptes sich als nicht oder nur teilweise umsetzbar herausstellten. Der Tarifabschluss für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes stellt aus Sicht der FDP dabei nur ein i-Tüpfelchen auf die Ausgabenüberhange der Folgejahre dar. Wolfgang Lesch, Stadtrat und stellv. Kreisvorsitzender der FDP Chemnitz, äußerte sich nach der Ausreichung der Beratungsunterlagen wie folgt: weiterlesen →

Die Investitionspläne der Parkeisenbahn Chemnitz, die nach aktuellen Presseveröffentlichungen mittelfristig umgesetzt werden sollen, stoßen bei der Chemnitzer FDP auf ein positives Echo. Die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat zur politischen Unterstützung der Pläne einen Beschlussantrag erarbeitet, der gemeinsam mit der CDU-Fraktion und der SPD Stadtratsfraktion für die März-Stadtratssitzung eingereicht wurde. Inhalt des Antrages ist die Fortschreibung der seit 2001 bestehenden Rahmenkonzeption Küchwald, die unter anderem den gewünschten Ausbau des Parkbahn-Parcours sowie die Wiederbelebung der Küchwaldbühne vorsehen soll. FDP-Stadtrat Wolfgang Lesch, Initiator des Antrages und selbst Parkeisenbahner, äußert sich dazu wie folgt: weiterlesen →

Sehr verehrte Damen und Herren,

alle Jahre wieder.
Ein Ausspruch, der nicht nur auf die Weihnachtszeit zutrifft, sondern eben auch auf die Sitzung zur Beschlussfassung des Chemnitzer Haushaltes. Wobei Weihnachten sicherlich ein gutes Stichwort wäre, wenn man die diversen Wunschlisten an den Stadthaushalt betrachtet. Diese Listen zu bearbeiten, fällt angesichts eines massiv unterdeckten Haushaltes schwer. Versuchten wir im vergangenen Jahr noch vor der Haushaltssitzung die drohende Überschuldung durch ein Konsolidierungskonzept abzuwenden, warten wir in diesem Jahr lieber erst einmal den Bescheid der Landesdirektion zum heute von der Verwaltung vorgelegten Haushalt ab.
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