Archiv der Kategorie: Fraktion

FDP-Fraktion will Klarheit für Glösaer Grundschule – Anbau an Schulgebäude endlich realisieren

Gordon-Tillmann_smallDie Glösaer Grundschule platzt aus allen Nähten. Angesichts der Anmeldezahlen bestünde nach Kenntnis von FDP-Stadtrat und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Gordon Tillmann, die Chance auch in diesem Jahr zweizügig erste Klassen zu bilden. Hierfür wären jedoch kurz- und langfristige Rahmenbedingungen durch die Stadt zu schaffen.

Gordon Tillmann äußerte sich in diesem Zusammenhang wie folgt:
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Vermarktung von Gewerbeflächen intensivieren – Akquise nach kleinen Flächen forcieren

Einer aktuellen Antwort auf eine Ratsanfrage von Prof. Dr. Andreas Schmalfuß zum Thema „Bestand und Ankauf von Gewerbeflächen“ zufolge, verfügt die Stadt aktuell über rund 800.000 Quadratmeter erschlossene Fläche. Über rund 100.000 Quadratmeter davon steht man nach Auskunft der Stadtverwaltung in Verkaufsverhandlungen. Flächenbedarf gibt es hingegen an kleinen Flächen bis 5.000 Quadratmeter, für die Entwicklung kleiner- und mittelständischer Unternehmen. Weiterlesen

Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion ist „Chemnitzer des Jahres 2014“

Füsslein_DSCF3211Der Mitbegründer und Vorstandsvorsitzende der Sächsischen Hans-Carl-von-Carlowitz-Gesellschaft, Dr. Dieter Füsslein, wurde von den Lesern der „Freien Presse“ zum „Chemnitzer des Jahres 2014“ gewählt.

Für Vorsitzendem der FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat ist der Titel eine Anerkennung für die gesamte Sächsische Hans-Carl-von-Carlowitz-Gesellschaft, die er Anfang 2012 mit gegründet hat, um die Idee der Nachhaltigkeit weltweit populär zu machen. Weiterlesen

FDP-Fraktion fordert Planungsstopp für gigantisches Regenüberlaufbecken

muehlenstrasse– Erst Konsensfindung, dann bauen –

In der gestrigen Sitzung des Betriebsausschusses wurden die Stadträte in öffentlicher Sitzung über das Bauvorhaben zur Errichtung eines Regenüberlaufbeckens informiert. Dabei wurde deutlich, dass die Stadt und der städtische Entsorgungsbetrieb (ESC) das Bauwerk von der Größe eines Fußballfeldes straßenbegleitend entlang der Mühlenstraße errichten will. Die FDP-Fraktion fordert die Stadt und den ESC auf die Planungen hierfür sofort zu stoppen. Aus Sicht der Liberalen konterkarieren diese Un-Pläne die gesamte Brühl- und Innenstadtentwicklung.

Dr. Dieter Füsslein, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion und Mitglied im Betriebsausschuss äußerte sich dazu wie folgt: Weiterlesen

FDP-Fraktion fordert neue Verhandlungen zur Zukunft des “Heck-Art”

heck-artTradition des Hauses bewahren – Innenstadtbelebung bei Entscheidung berücksichtigen

Die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung für die Verschiebung der Entscheidung über den Verkauf des “Heck-Art” ausgesprochen.

Die Stadtverwaltung plant bislang der Verkauf des Kleinodes durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschuss in der kommenden Woche herbeizuführen. Weiterlesen

FDP Fraktion will Stadtrats- und Arbeitnehmerrechte stärken

Die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat sich in ihrer ersten vorberatenden Fraktionssitzung für die anstehende Stadtratslegislatur darauf verständigt, sich für eine Stärkung der Mitwirkungsrechte der Stadträte und die Mitwirkungsrechte Arbeitnehmerrechte in kommunalen Unternehmen einzusetzen. Dies betrifft die am kommenden Mittwoch auf der Tagesordnung stehenden Vorlagen zur Vertretung von Fraktionen in den beschließenden Ausschüssen der Stadt und die Vertretung von Arbeitnehmern in den Aufsichtsratsgremien in städtischen Unternehmen.

Dr. Dieter Füsslein, Fraktionsvorsitzender der FDP im Chemnitzer Stadtrat äußerte sich im Vorfeld der Stadtratssitzung wie folgt:
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FDP Fraktion will Aufenthaltsqualität der Markflächen Markt und Neumarkt im Stadtrat diskutieren

w-meyerDie FDP Fraktion hat einen Beschlussantrag an den Stadtrat eingereicht, der das Ziel hat die Aufenthaltsqualität rund um das Chemnitzer Rathaus zu verbessern. Der Antrag, der voraussichtlich im April auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen wird, sieht vor, dass die Stadtverwaltung bis zum September ein überarbeitetes Konzept für die Gestaltung des Marktes in Verbindung mit dem Neumarkt zu erstellen soll. Hierbei sind sowohl die vollständige Herstellung der barrierefreien Nutzbarkeit des Platzes (im Sinne der deutlichen Erweiterung der Flächen der bisherigen „Bequemlichkeitsstreifen“) als auch die Schaffung von Orten zum Verweilen vorzusehen. Dabei sind Gestaltungs- und Standortvorschläge für Sitzgelegenheiten und mobile oder dauerhafte Pflanzungen vorzusehen, die die Aufenthaltsqualität erhöhen. Ausdrücklich erhofft sich die FDP Fraktion dabei die Beteiligung der Chemnitzer Bürgerschaft. Deren Vorschläge sollen bei der Umsetzung Berücksichtigung finden. Für die Umsetzung sollen dann die notwendigen Mittel im Haushaltsplans des folgenden Jahres eingestellt werden. Weiterlesen

Mediziner Dr. Kristian Reinhold rückt für die FDP-Fraktion in den Stadtrat nach

Mit Wirkung zum 01. März 14 hat Bernd Reinshagen (parteilos) gegenüber der Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz angezeigt, dass er aus persönlichen Gründen um die Abberufung seiner Person als Stadtrat in der Stadt Chemnitz bittet. In der April-Sitzung des Stadtrates wird das Gremium aus diesem Grund über das Nachrücken von Dr. Kristian Reinhold beraten. Der Mediziner ist Oberarzt im Klinikum Chemnitz und Spitzendkandidat für die Stadtratswahl im Mai im Wahlkreis 2, der die Stadtteile Sonnenberg, Ebersdorf, Hilbersdorf und Ortschaft Euba umfasst. Weiterlesen

FDP Fraktion lehnt Haushalt der Stadt Chemnitz ab – kein weiteres Geld für Gewerbegebiete und Kunstrasenplatz

w-meyerDie FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat der Haushaltssatzung der Stadt für das laufende Jahr und den Finanzplanungen für die folgenden Jahren ihre Zustimmung geschlossen verweigert. Vorausgegangen war dem Abstimmungsverhalten eine mehrstündige Debatte über die Änderungsanträge der Fraktionen zum Planentwurf der Stadtverwaltung. Im Rahmen dieser Debatte machte die Fraktion deutlich, dass vorliegende Anträge der Fraktionen, die auf spekulative Mehreinnahmen beruhten, unredlich und nicht abstimmungsfähig seien. Einem Grundsatzbeschluss, der solche Anträge generell von der Abstimmung ausgeschlossen hätte, folgte die Mehrheit des Stadtrates nicht. Zum Abstimmungsverhalten der Fraktion äußerte sich Wolfgang Meyer, Vorsitzender der FDP-Fraktion, wie folgt: Weiterlesen

FDP-Fraktion reicht Haushaltsänderungsanträge mit einem Volumen von rund 1 Mio. Euro ein

HaushaltsplanDie FDP-Fraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung Änderungsanträge zum Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2014 beraten und deren Einreichung einstimmig beschlossen. Die Haushaltssatzung der Stadt steht am 12. Februar auf der Tagesordnung des Stadtrates. Zum Haushaltsplanentwurf der Stadt, der nach letzten Stand Aufwendungen von rund 600 Millionen Euro vorsieht, hat die FDP-Fraktion Änderungsanträge im Umfang von rund einer Million Euro eingereicht, ohne dabei eine weitere Belastung des bislang unterdeckten Haushaltes einzugehen. Weiterlesen