Mehr Sport- und Freizeitflächen in Chemnitz

Bewegung und sportliche Betätigung tragen erheblich zu einer gesunden körperlichen, geistigen und psychosozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bei.

Zur heutigen Stadtratssitzung hat die FDP-Fraktion daher einen Beschlussantrag eingebracht, der die Verwaltung beauftragt Bolz- und Sportplätze von städtischen Schulen zur Nutzung für Kinder und Jugendliche ab 17 Uhr zu öffnen und bei der Sanierung und dem Neubau von Spielplätzen auch Kleinspielflächen, z.Bsp. 3×3 Basketball-/Streetballfelder zu schaffen.

Dieser wurde heute mehrheitlich vom Stadtrat angenommen. Das ist ein gutes Zeichen für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt. Sport frei!

Digitale Klassenbücher beschlossen

Digitale Meilensteine! Mit der Umsetzung des Digtialpakts an Chemnitzer Schulen sollen moderne Infrastrukturen geschaffen werden und Lernen mit digitalen Medien und Endgeräten ermöglicht werden. Aus unserer Sicht gehört auch die Einführung eines digitalen Klassenbuches an jeder Schule dazu.

Mit unserem heutigen Antrag haben wir die Verwaltung beauftragt auf eine beschleunigte Einführung eines digitalen Klassenbuches hinzuwirken.

Wir freuen uns, dass auch dieser Beschlussantrag unserer FDP-Fraktion in der heutigen Stadtratssitzung eine deutliche Mehrheit erreichen konnte.

Weniger Kohle, mehr Nachhaltigkeit in Chemnitz

Zur zweitägigen Stadtratssitzung im Mai hat die FDP-Fraktion zwei Anträge zum Kohleausstieg bis 2023 und Einführung einer Chemnitzer Bürger App eingebracht. Beide wurden heute mehrheitlich vom Stadtrat angenommen. 💪

Im Antrag zum Kohleausstieg wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zu prüfen inwieweit ein Kohleausstieg der eins durch eine Umstellung auf gas- und wasserstoffbetriebenen Turbinen bis 2023 möglich ist.

Ebenfalls soll die Stadt durch die Einführung einer App als zentrale Plattform für die städtischen Angebote, Veranstaltungen, Informationen und weiteren Funktionen den nächsten Schritt in der Digitalisierung gehen.

Frank Müller-Rosentritt, MdB: Chemnitz muss Hotspot für Macher und Start-Ups in Europa werden!

Frank Müller-Rosentritt, MdB: Chemnitz muss Hotspot für Macher und Start-Ups in Europa werden!
Frank Müller-Rosentritt, MdB: Chemnitz muss Hotspot für Macher und Start-Ups in Europa werden!
Bild, Frank Müller-Rosentritt (v.l.n.r.): Torsten Gneuß, Geschäftsführer mailingwork GmbH; Frank Müller-Rosentritt, MdB; Jörg Arnold, Geschäftsführer mailingwork GmbH

Anlässlich seiner Unternehmensbesuche erfolgreicher Chemnitzer Start-Ups wie Baselabs, Staffbase und Mailingwork und der am vergangenen Wochenende erfolgreich verlaufenen Messe „Maker Faire“ erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt: weiterlesen →

Rot-Grün völlig ohne Konzept bei Innerer Sicherheit

Zu den Koalitionsverhandlungen von Rot-Grün über die Innere Sicherheit erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg VAN ESSEN.

Link: http://www.fdp.de/portal/?presse=1&id=35325

Westerwelle: FDP hält Kurs beim Projekt 18

FDP-Chef Guido WESTERWELLE hat in seiner ersten Rede nach der Bundestagswahl auf dem Bundeskongress der Jungen Liberalen am Wochenende in Hannover die Fortsetzung der Strategie 18 angekündigt. Er versprach, dass diese Strategie mit ihrem Merkmal der Unabhängigkeit und dem Selbstverständnis, Partei für das ganze Volk zu sein, nicht aufgegeben werde.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1198&id=618

FDP-Nachwuchs beschließt Weiterführung des Projekts 18

Die Jungen Liberalen haben sich nachdrücklich für die Fortführung des »Projekts 18« ausgesprochen. Mit großer Mehrheit verabschiedete der Bundeskongress am Wochenende in Hannover einen Leitantrag, der die Eigenständigkeit der Partei als einen »Grundstein der Erneuerung der FDP« würdigt. In dem Papier sprechen die Jungen Liberalen FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE ihre »volle Unterstützung« aus. Westerwelle stehe »glaubwürdig für die eigenständige FDP«.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1196&id=617

FDP erhebt Auskunftsklage gegen Möllemann

Die FDP wird wegen der umstrittenden Spendensammlung Auskunftsklage gegen Jürgen W. MÖLLEMANN erheben. »Ich habe heute den Justiziar der Partei gebeten, unverzüglich Auskunftsklage gegen Herrn Möllemann zu erheben«, sagte FDP-Bundesschatzmeister Günter REXRODT in Berlin vor Journalisten. Der frühere nordrhein-westfälische FDP-Landes- und Fraktionschef hatte am Donnerstag das von der Parteiführung gesetzte Ultimatum verstreichen lassen und die Namen der Spender für sein Wahlkampf-Faltblatt nicht genannt.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1256&id=648

Westerwelle: Wir setzen auf Aufklärung und Transparenz

Die FDP-Spitze hat Jürgen Möllemann aufgefordert bis Donnerstag die Namen aller Spender zu nennen, die auf sein umstrittenes Wahlkampf-Sonderkonto eingezahlt haben. Doch der zurückgetretene NRW-Landeschef will dieses Ultimatum verstreichen lassen. Wenn Möllemann die Spender für das Flugblatt nicht nenne, werde die Partei »einen Rechtsbeistand beauftragen, damit die Namen der Spender herausgefunden werden können«, sagte FDP-Chef Guido WESTERWELLE am Mittwoch im Deutschlandfunk. Ein Interview-Auszug.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1242&id=641

Westerwelle: Die Strategie der Unabhängigkeit wird fortgesetzt

Am kommenden Donnerstag und Freitag werden der FDP-Bundesvorstand und die Bundestags-Fraktion auf einer Klausursitzung über die künftige Strategie der Liberalen debattieren. Am Montag legte das FDP-Präsidium die Tagesordungspunkte fest und FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE machte deutlich: »Wir bleiben eine Partei für das ganze Volk und nicht für eine bestimmte Etage.« Die Kernpunkte der FDP-Strategie seien die Unabhängigkeit und die Eigenständigkeit der Partei.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1269&id=655