Mehr Sport- und Freizeitflächen in Chemnitz

Bewegung und sportliche Betätigung tragen erheblich zu einer gesunden körperlichen, geistigen und psychosozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bei.

Zur heutigen Stadtratssitzung hat die FDP-Fraktion daher einen Beschlussantrag eingebracht, der die Verwaltung beauftragt Bolz- und Sportplätze von städtischen Schulen zur Nutzung für Kinder und Jugendliche ab 17 Uhr zu öffnen und bei der Sanierung und dem Neubau von Spielplätzen auch Kleinspielflächen, z.Bsp. 3×3 Basketball-/Streetballfelder zu schaffen.

Dieser wurde heute mehrheitlich vom Stadtrat angenommen. Das ist ein gutes Zeichen für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt. Sport frei!

Digitale Klassenbücher beschlossen

Digitale Meilensteine! Mit der Umsetzung des Digtialpakts an Chemnitzer Schulen sollen moderne Infrastrukturen geschaffen werden und Lernen mit digitalen Medien und Endgeräten ermöglicht werden. Aus unserer Sicht gehört auch die Einführung eines digitalen Klassenbuches an jeder Schule dazu.

Mit unserem heutigen Antrag haben wir die Verwaltung beauftragt auf eine beschleunigte Einführung eines digitalen Klassenbuches hinzuwirken.

Wir freuen uns, dass auch dieser Beschlussantrag unserer FDP-Fraktion in der heutigen Stadtratssitzung eine deutliche Mehrheit erreichen konnte.

Weniger Kohle, mehr Nachhaltigkeit in Chemnitz

Zur zweitägigen Stadtratssitzung im Mai hat die FDP-Fraktion zwei Anträge zum Kohleausstieg bis 2023 und Einführung einer Chemnitzer Bürger App eingebracht. Beide wurden heute mehrheitlich vom Stadtrat angenommen. 💪

Im Antrag zum Kohleausstieg wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zu prüfen inwieweit ein Kohleausstieg der eins durch eine Umstellung auf gas- und wasserstoffbetriebenen Turbinen bis 2023 möglich ist.

Ebenfalls soll die Stadt durch die Einführung einer App als zentrale Plattform für die städtischen Angebote, Veranstaltungen, Informationen und weiteren Funktionen den nächsten Schritt in der Digitalisierung gehen.

Frank Müller-Rosentritt, MdB: Chemnitz muss Hotspot für Macher und Start-Ups in Europa werden!

Frank Müller-Rosentritt, MdB: Chemnitz muss Hotspot für Macher und Start-Ups in Europa werden!
Frank Müller-Rosentritt, MdB: Chemnitz muss Hotspot für Macher und Start-Ups in Europa werden!
Bild, Frank Müller-Rosentritt (v.l.n.r.): Torsten Gneuß, Geschäftsführer mailingwork GmbH; Frank Müller-Rosentritt, MdB; Jörg Arnold, Geschäftsführer mailingwork GmbH

Anlässlich seiner Unternehmensbesuche erfolgreicher Chemnitzer Start-Ups wie Baselabs, Staffbase und Mailingwork und der am vergangenen Wochenende erfolgreich verlaufenen Messe „Maker Faire“ erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt: weiterlesen →

Westerwelle: Die Strategie der Unabhängigkeit wird fortgesetzt

Am kommenden Donnerstag und Freitag werden der FDP-Bundesvorstand und die Bundestags-Fraktion auf einer Klausursitzung über die künftige Strategie der Liberalen debattieren. Am Montag legte das FDP-Präsidium die Tagesordungspunkte fest und FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE machte deutlich: »Wir bleiben eine Partei für das ganze Volk und nicht für eine bestimmte Etage.« Die Kernpunkte der FDP-Strategie seien die Unabhängigkeit und die Eigenständigkeit der Partei.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1269&id=655

Solms: Clement ist geradezu naiv

In der Bundestagsdebatte um die Arbeits- und Wirtschaftspolitik sprach der neue Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement davon, in Deutschland für »Aufbruchstimmung« sorgen zu wollen. Der FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto SOLMS bezweifelt im Gespräch mit PORTAL LIBERAL, dass dies mit der rot-grünen Koalitionsvereinbarung machbar ist. Das Land brauche stärkere Anreize zum Arbeiten, Sparen und Investieren. Doch das Gegenteil werde gemacht.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1294&id=668

Gerhardt: Keine Zeit zum »herumirrlichtern«

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang Gerhardt, hat nach der Klausurtagung von FDP-Bundesvorstand und FDP-Bundestagsfraktion am Freitag unterstrichen, dass die FDP ein Angebot an alle im Volke sei. Zum Kernbestandteil der Strategie der FDP gehöre das Bekenntnis zur Unabhhängigkeit. Vor allem aber stärkte er dem Parteivorsitzenden den Rücken: »Wir haben einen Generationenwechsel vorgenommen und dabei bewusst Guido Westerwelle gewählt und dabei bleiben wir auch.«

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1310&id=676

Westerwelle: Wir sind kämpferisch

FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE erklärte zum Abschluss der zweitägigen Klausursitzung von FDP-Bundesvorstand und FDP-Fraktion, dass die FDP gestärkt daraus hervorgehe. Vorstand und Fraktion haben einstimmig sowohl Westerwelles 16-seitiges Strategiepapier als auch das Papier des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Gerhardt zur Zukunft der FDP einstimmig beschlossen. Unterm Strich habe sich die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der FDP bewährt und zu einem Substanzgewinn geführt, so Westerwelle. Ziel sei, entschlossen und «kämpferisch» an die aktuellen Herausforderungen und in die Auseinandersetzung mit Rot-Grün zu gehen.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1306&id=674

Zahntechniker protestieren: »Das Preisdiktat muss weg«

Die von der rot-grünen Bundesregierung geplanten Kürzungen im Gesundheitswesen haben einen Sturm der Entrüstung entfacht. Die Zahntechniker sind besonders stark von den Maßnahmen betroffen. Sie wollten am Montag in Berlin bei einer Großdemonstration an die Vernunft der Regierung appellieren. Der Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen (VDZI) rechnet mit 20.000 Teilnehmern an der Demo vor dem Brandenburger Tor. Die FDP unterstützt deren Anliegen und fordert eine grundlegende Strukturreform im Gesundheitswesen.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1352&id=697

Westerwelle: Rot-grüne Pläne führen zu handfester Rezession

Die rot-grüne Regierungskoalition ist erst wenige Wochen im Amt und schon ziehen dunkle Wolken auf: Wegen der geplanten Erhöhung der Rentenbeiträge haben einige Grünen-Abgeordnete damit gedroht, im Bundestag gegen die Erhöhung der Rentenbeiträge von 19,1 auf 19,5 Prozent zu stimmen. Während die Spitzengremien beider Parteien am Montag noch über eine Lösung berieten, war sich FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE schon sicher: »Die Grünen werden trotzdem umfallen«.

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