Aktuelles aus der FDP-Fraktion im Chemnitzer Rathaus

  • RA-059/2022 – Autonomer ÖPNV
    von David Kessler am 21. April 2022 um 14:24

    Am 31. März 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Autonomer ÖPNV gestellt: Gibt es abseits des Mobilitätsplans 2040 ein Konzept, welches die Chancen und Umsetzungsmöglichkeiten vom autonomen ÖPNV erörtert? Antwort: Nein, ein derartiges Konzept ist nicht vorhanden oder aktuell in Bearbeitung. Welche Infrastruktur muss geschaffen werden, damit autonomer ÖPNV im Stadtgebiet möglich wird? Wie ist der… Read more →

  • RA-037/2022 – Nachfrage Schaffung Kleinspielflächen
    von David Kessler am 21. April 2022 um 12:25

    Am 17. Februar hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Schaffung von Kleinspielflächen gestellt: Wurden bisher bei allen Neubauten von Spielplätzen die Schaffung von Kleinspielflächen geprüft? Welchen Umfang hatten diese Prüfungen? Antwort: Die im BA-061/2020 beschlossenen „Kleinspielflächen“ stellen Kleinspielfelder für Basketball bzw. Streetball dar. Die Einordnung derartiger Spielfelder wird daher im Rahmen der Objektplanung von Spiel- und Freizeitanlagen… Read more →

  • FDP Fraktion beklagt untergeordnete Stellung des Themas Wirtschaft
    von David Kessler am 17. März 2022 um 12:18

    Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktio, Dr. Dieter Füßlein, beklagt die untergeordnete Rolle des Themas Wirtschaft und macht sich für einen eigenständigen Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung stark. Den gesamten Bericht finden Sie hier. Read more →

  • Stadtverwaltung vernachlässigt offenbar Gewässerverunreinigung der Chemnitz
    von David Kessler am 16. Februar 2022 um 13:13

    (Chemnitz, 16. Februar 2022): Stadtrat Frank Müller-Rosentritt, MdB stellte eine Ratsanfrage bei der Stadt, welche sich mit der Gewässerverunreinigung der Chemnitz befasst. Auf Höhe der Bierbrücke im Fluss Chemnitz liegen mehrere Verkehrsschilder, welche seit über einem halben Jahr nicht ordnungsgemäß beseitigt worden sind. Die Ratsanfrage beinhaltet die Fragen, warum die Beseitigung noch nicht erfolgte und wann die Stadtverwaltung beabsichtigt, dies… Read more →

  • RA-030/2022 – Gewässerverunreinigung
    von David Kessler am 7. Februar 2022 um 12:26

    Am 07. Februar 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Gewässerverunreinigung gestellt: 1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass sich seit einigen Wochen/Monaten mehrere Objekte der Straßenausstattung (mindestens zwei Verkehrsschilder des Verkehrszeichen 259, eine dazugehörige Stangenhalterung sowie eine Kunststoff-Sicherheitsbake) innerhalb des Flusses Chemnitz auf Höhe Fabrikstraße/Bierbrücke befinden? Antwort: Der Verwaltung war die Situation bislang nicht bekannt. Die Chemnitz… Read more →