Aktuelles aus der FDP-Fraktion im Chemnitzer Rathaus

Vor dem Hintergrund der Haushaltsverhandlungen der Stadt Chemnitz für die Jahre 2023 und 2024, hat die FDP-Fraktion mehrere Änderungsanträge eingereicht und somit für fünf Projekte die Finanzierung gesichert. Dazu gehören: 1. Erhöhung der finanziellen Mittel für den Innenstadtfonds zur Leistung des Eigenanteils für das Landesprogramm „Ab in die Mitte“ 2. Absicherung der Nachhaltigkeitskonferenz und Preisverleihung des Carlowitz-Preises 3. Ausführung Basketballplatz… Read more →

Der Stadtrat Jens Kieseltein hat eine Ratsanfrage zum Thema LKW-Parkplatz auf dem Wanderer-Areal gestellt: In welchem Bearbeitungsstadium befindet sich die Errichtung eines Parkplatzes mitÜbernachtungsmöglichkeiten für internationale LKW-Fahrer an der Otto-Schmerbach-Str. 32? Wann ist mit einem Abschluss des Bauprojektes zu rechnen? Antwort: Siehe Antwort zu Frage 2. Wurde mit den Anwohnern des betroffenen Areals gesprochen? Wenn ja: Welche Reaktionen ergaben sich… Read more →

Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt hat eine Ratsanfrage zur Beteiligung der Stadt Chemnitz am Denkmal für Justin Sonder gestellt: 1. Wird sich die Stadt Chemnitz in Form einer Geld- oder Sachspende am geplanten Denkmal für den Shoah-Überlebenden Justin Sonder beteiligen? Antwort: Eine finanzielle Beteiligung an der Erstellung des Denkmals ist nicht vorgesehen, jedoch wird der Einbau durch die Unterstützung der Stadt… Read more →

Der Stadtrat hat folgenden Beschlussantrag der FDP-Fraktion bestätigt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern im Chemnitzer Stadtgebiet dieMöglichkeiten zur Nutzung vorhandener befestigter Flächen und Einrichtungen fürReisemobilstellplätze gegeben sind. Neben möglichen Standorten, dortigen Stellplatzkapazitäten und einer Kalkulation vonKosten zur Schaffung oder Ausweisung eines Platzes (sofern es sich um städtische Flächenhandelt), soll weiterhin betrachtet werden, ob und mit welchen Mitteln ein… Read more →

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 08. Februar folgenden Beschlussantrag der FDP-Fraktion bestätigt: 1) Die Stadtverwaltung wird aufgefordert jährlich das bestehende Konzept „Nette Toilette“zu evaluieren und proaktiv weitere Partner für diese Initiative zu gewinnen. 2) Seitens der Stadt soll mittels eines Interessensbekundungsverfahren einprivatwirtschaftlicher Betreiber gesucht werden, welcher eine qualitative und quantitativeVerbesserung der Toiletten in der Innenstadt, z.B. entlang der… Read more →