FDP Fraktion fordert jährlichen Straßenzustandsbericht – Pflichtenheft für die Verwaltung, Maßnahmeninformation für die Bürger

Frost- und Abnutzungsschäden auf vielen Chemnitzer Straßen beeinflussen zunehmend den fließenden Verkehr, teilweise gefährdend wenn Schlaglöcher Gefahrenbremsungen oder unvorhergesehene Ausweichmanöver zur Folge haben. Auch die Rettungsdienste haben auf ihren Fahrten mit diesen Umständen zu tun. Die Ursachen reichen dabei von Frostschäden bis hin zu unzureichender, fehlender Instandsetzung.

Um die Kriterien transparenter zu machen, nach denen die Stadt die Sanierungsbedürftigkeit der Straßen bewertet, soll im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss hierzu ein Bericht gegeben und eine Karte erstellt werden. Mittels einer solchen Auflistung der sanierungsbedürftigen Straßen in Chemnitz, die auch den Umfang der Notwendigkeiten aufzeigt, ist dem Stadtrat möglich, sachgerechte Entscheidungen über die Reihenfolge der Sanierungsarbeiten zu treffen.

Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender erklärt hierzu:

„Dass die Chemnitzer Straßen, gerade auch nach diesem harten und anhaltenden Winter, nicht mehr den besten Zustand aufweisen bemerkt jeder Autofahrer Tag für Tag. Die Flickschusterei mit Kaltmischgut im Winter hilft dabei lediglich darüber hinweg entstandene Löcher notdürftig zu schließen und mögliche Gefahrenquellen zu beseitigen. Langfristige Lösungen stellen sie keinesfalls dar, auch wenn dies mittlerweile fast als Praxis erscheint.

Wir möchten durch einen aktuellen Straßenzustandbericht bis zum Sommer und dann jährlich als Stadtrat eine Information über die Straßenzustände in der Stadt von der Verwaltung abfordern. Dieser Bericht soll aufzeigen wie die einzelnen Straßenzustände sich darstellen und wie, mit welchem Aufwand und in welchem Zeitraum diese zu verbessern sind.

Es geht uns dabei nicht nur um eine Info für den Stadtrat sondern ganz speziell auch für die Bürgerinnen und Bürgern. Mittels des jährlichen Berichtes soll für sie ablesbar sein wie und wann die Stadt Straßenschäden in den Gebieten zu beheben plant oder grundhafte Ausbaumaßnahmen vornimmt. Dabei ist uns viel daran gelegen, dass die Chemnitzerinnen und Chemnitzer selbst auch ihr Wissen um Missstände mit einbringen.

Die Dokumentation soll auch darüber aufklären welcher verschiedenen Verfahren es für Straßeninstandsetzung und den Ausbau gibt. Wir erhoffen uns durch den Bericht einerseits ein abrechenbares Pflichtenheft für die Verwaltung über die Jahre und andererseits mehr Transparenz für die Bürger hinsichtlich der Prioritätensetzung bei Straßeninfrastrukturmaßnahmen.