Anfrage zur Arbeit des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Chemnitz

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zusammenhang mit der Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und Herrn Rechtsanwalt Peter Lipp als Ombudsmann / Antikorruptionsbeauftragter der Stadt Chemnitz bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wie viele Verdachtsmomente/ Hinweise etc. wurden an den Antikorruptionsbeauftragten seit seiner Ernennung herangetragen?

2. Wie oft musste der Antikorruptionsbeauftragte in diesem Zusammenhang aktiv werden bzw. Untersuchungen anstrengen?

3. Wann wurden die Bürgerinnen und Bürger das letzte mal auf die Möglichkeit hingewiesen (bspw. Amtsblatt) sich im Falle eines konkreten Verdacht von Korruption in einer Dienststelle der Stadt Chemnitz
an den Antikorruptionsbeauftragte wenden zu können?

Datum: 20081015100000