Änderungsantrag zum Beschlussantrag „Investitionskonzept für Chemnitzer Schulen“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Pkt. 1 ist wie folgt zu ersetzen:

Dem Schulausschuss und dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ist im Oktober 2008 folgender Status vorzulegen:

a) Für welche Schulbaumaßnahmen sind 2009 Planungsmittel in welcher Höhe im Haushalt einzustellen.

b) Welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen werden in den Jahren 2009, 2010 und 2011 fortgesetzt und beendet und welche Haushaltsmittel sind dafür einzustellen.

c) Welche Schulbaumaßnahmen können aufgrund hinreichenden Planungsvorlaufs im Jahr 2009 begonnen werden und welche Haushaltsmittel wären dafür erforderlich.

d) In welcher Höhe sind Haushaltsmittel 2009 für laufende Instandhaltung erforderlich?

Auf dieser Grundlage sind vorauslaufend vor der Haushaltsdiskussion Entscheidungsvorschläge für die weitere Beschleunigung der Schulsanierung und des Schulbaus zu beraten und für den Haushalt 2009 vorzubereiten.

Die Beschlussvorschläge Punkt 2, 3 und 4 sind zu streichen.

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Der Antrag wurde im Punkt 1 (a,b,c und d) übernommen und beschlossen. Desweiteren wurde eine Punkt 2. eingefügt der die Aufstellung eines langfristigen Sanierungsprogramms in zwei Teilen (2009-2012 und 2012-2020) vorsieht.

Datum: 20080910