Haltung der Stadtverwaltung zu Vorwürfen gegen Spielemuseums-Chef

Fragesteller: Thielemann, Wolfgang (FDP Fraktion)

Angesprochene Thematik bzw. Fragestellung:

„…das Spielemuseum mit dem Chef Herrn Lemcke ist sehr in Verruf gekommen. Man erfährt Verschiedenes, man hört Einiges. Ist es nicht besser, wenn irgendwann mal die Fraktionen Bescheid bekommen, wieweit die Ermittlungen sind bzw. was da wirklich dran ist? Nicht, dass man aus der Presse dann wieder Sachen erfährt und hätte sie gerne im Voraus schon gewusst.“

Antwort der Stadtverwaltung:
(hier: Dezernat 5)

Stadtratsanfrage Nr. m/33/2007

Sehr geehrter Herr Thielemann,
zu Ihrer Frage aus der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses vom 18.07.2007 teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Hinsichtlich des Verfahrens, das gegen Herrn Lemcke beim Amtsgericht Chemnitz läuft, liegen der Stadt Chemnitz weder zum Stand der Ermittlungen noch zur Frage, inwieweit die Vorwürfe berechtigt sind, detaillierte Informationen vor.
Bis zur Urteilsverkündigung wird von der Unschuldsvermutung ausgegangen.
Bei den vorgenommenen Prüfungen der Kulturverwaltung zur ordnungsgemäßen Verwendung der Fördermittel des Kulturraumes Stadt Chemnitz durch den Verein Deutsches SPIELEmuseum, wurden die erhobenen Vorwürfe berücksichtigt. Die Prüfungen ergaben keine groben Verstöße bzw. Unregelmäßigkeiten. Der Verein setzt die Zuschussgelder gemeinnützig und zweckentsprechend ein.

Datum: 20070718000000