Lesch kritisiert die Auslegung des PDS Fraktionschefs in der Drehscheibe

Wie in der gestrigen (Freitags-)Ausgabe der „Drehscheibe Chemnitz“ des
Sachsen Fernsehen zu erfahren war, wirft der Fraktionsvorsitzende der PDS
Stadtratsfraktion Hubert Gintschel Bezug nehmend auf die Wahlhandlungen in
der letzten Stadtratssitzung anderen Fraktionen vor, Bürgermeisterin Lüth
jetzt „demontieren“ zu wollen, nachdem sie im Januar als
Sozialbürgermeisterin gewählt wurde.

Der Kreisvorsitzende der Chemnitzer FDP kritisiert diese Darstellung auf
schärfste. „Wir haben zur damaligen Bürgermeisterwahl einen eigenen
Kandidaten aufgestellt, welcher über alle nötigen Qualifikationen
verfügte. Im Vergleich zu den anderen beiden Kandidaten, wollte er nicht
aus Karriereabschluss-Ideologischen Gründen das Amt ausfüllen. Leider hat
uns das bürgerliche Lager im Rathaus zu der Zeit im Stich gelassen.“ so
Lesch kritisch in Richtung CDU, die sich in seinen Augen im vorhinein
hätten vorstellen können Thomas Kovacs zu wählen
.
„Die FDP Stadträte haben, nachdem der FDP Kandidat im Vorwahlgang nicht
weiter kam versucht, aus den beiden schlechtesten Alternativen das beste
herauszuholen. Frau BM Lüth wird maximal eine Legislatur das Amt
begleiten, Frau Findeis suchte die Flucht nach vorn, aus dem Zwickauer
Rathaus, wo ihr Stuhl wackelte. “ so Lesch provokativ.

Dass die Wahl zum damaligen Zeitpunkt auf Frau Lüth gefallen ist, sieht
Lesch teilweise in der damaligen Klageandrohung der PDS Fraktion. Die
aktuelle Rechtssprechung sagt entgegen der Drohung der PDS, dass die
Bürgermeisterbesetzung den Wählerwillen im Sinne der Stadtratsbesetzung
widerspiegeln kann, aber keinesfalls muss, somit entscheiden die Stadträte
in einer Mehrheitswahl über die Besetzung.

„Ich vermute das sich einige Stadträte in Unkenntnis davon haben
beeinflussen lassen, um ein weiteres finanzielles Desaster a la Hertel,
für die Stadt zu vermeiden.“ so Lesch abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20050528