Numerus Clausus durch Ordnungsamt

Numerus Clausus durch Ordnungsamt ?

(Chemnitz/ 17.01) Das sich nach Empfehlung der Wibera Studie die Verwaltung dazu angehalten fühlt, alle Einnahmemöglichkeiten zu nutzen, ist nichts neues. Wenn es sich jedoch um kurzsichtige Verwaltungsakte handelt, sollten die Mitarbeiter im Ordnungsamt um Einar Bergmann weitsichtiger handeln.
Zum Tag der offenen Tür an der Chemnitzer Uni kamen, ähnlich wie erwartet und in den Medien mehrfach erwähnt, mehr als 3000 junge Damen und Herren, um sich über einen eventuellen Studienort Chemnitz zu informieren. Dieser Veranstaltungstag findet seit Jahren am 15. Januar statt, was entgegen der Aussage von Herrn Bergmann steht, der eine langfristige Ankündigung fordert (Freie Presse vom 17.01.04) damit das Amt sich einstellen könne. Von eine spontanen und für die Verwaltung überraschenden Veranstaltung kann, nach Ansicht der Chemnitzer FDP, keine Rede sein.
Hätten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes statt der Einnahmenquote einmal die Beschilderung entlang der Reichenhainer Straße im Blickwinkel gehabt, wäre ein einsichtigeres Handeln mit den „Falsch-“ Parkern sicherlich die Folge gewesen. Der Parkplatz neben der Mensa war an diesem besagten Tag schon durch Studenten und Mitarbeiter ausgelastet und somit für den Besucheransturm kaum nutzbar. Eine Beschilderung des Parkplatzes hinter dem Neuen Hörsaalgebäudes ist bis heute nicht realisiert worden. Dieser hätte ggf. ausreichend Platz gehabt, wenn man es den wusste.
So scheint es fraglich wo die Chemnitz- Interessierten hätten parken sollen, wenn man nach teilweise langer Anreise das erste Mal in Chemnitz ist und keine Ortskenntnis hat, geschweige den Parkplätze kennt.
Die Chemnitzer Liberalen fordern das Ordnungsamt zum umsichtigen Handeln auf, das zur Folge hat das die Vollstreckung der Bußgelder ausgesetzt werden sollte. Sollte dies nicht durch das Ordnungsamt erfolgen, sind die Einnahmen dazu zu verwenden eine Parkplatzbeschilderung in der Uni-Umgebung zu realisieren.
Zur Erinnerung an Chemnitz sollte es andere Aushängeschilder geben.

Eduard Jenke für FDP
Kreisverband Chemnitz
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Datum: 20040117