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Sehr verehrte Damen und Herren,
alle Jahre wieder.
Ein Ausspruch, der nicht nur auf die Weihnachtszeit zutrifft, sondern eben auch auf die Sitzung zur Beschlussfassung des Chemnitzer Haushaltes. Wobei Weihnachten sicherlich ein gutes Stichwort wäre, wenn man die diversen Wunschlisten an den Stadthaushalt betrachtet. Diese Listen zu bearbeiten, fällt angesichts eines massiv unterdeckten Haushaltes schwer. Versuchten wir [...]

Nachdem sich die Koalitionsfraktionen im Land in der vergangen Woche darauf verständigt haben, Mittel aus den Steuermehreinnahmen den Landkreisen und Kreisfreien Städten im Freistaat zur Verfügung zu stellen, plant die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat dieses Geld für Kitas, Schulen und Kinderspielplätze einzusetzen. Realisiert werden soll dies mit Hilfe von Änderungsanträgen zum Haushalt 2012, den [...]

Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Chemnitz für 2012, der den Stadträten zur Beratung und Beschlussfassung ausgereicht wurde, sieht unter anderem auch erneut eine finanziell untersetzte Neuordnung der verkehrlichen Anbindung des KIREMUN-Gewerbeparks in Glösa vor. Das Gewerbegebiet, das sich im Eigentum der TLG befindet, ist im Moment ausschließlich über die Bornaer Straße angebunden. Gerade für die Anwohner [...]

Angesichts aktueller Medienberichte, die zum Ausdruck bringen, dass die Stadt erhaltene Fördermittel an die Sächsische Aufbaubank zurückzahlen muss, fordert die FDP-Fraktion endlich Klarheit darüber, wie die Verwaltung das Thema Gunzenhauser zum Abschluss bringen will.  Hierzu erklärt Wolfgang Meyer, FDP-Fraktionsvorsitzender:
„Ursprünglich hieß es, vor Gericht und auf hoher See ist alles möglich. Diese Floskel muss man dann [...]

Auf den Internetseiten der Chemnitzer Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (CWE), einer 100-prozentigen Tochter der Stadt Chemnitz, wirbt das Unternehmen unter anderem mit der Aussage: „Lediglich ca. 20 Prozent der Chemnitzer Unternehmen sind tarifgebunden (Deutschland: 45 Prozent).“ (Quelle: www.cwe-chemnitz.de > Investitionsstandort > Fachkräfte) Derartige Werbebotschaften stoßen bei den Liberalen Arbeitnehmern Sachsen e.V. (LAN) auf harsche Kritik. Wolfgang Lesch, [...]

Tag für Tag besuchen weit über 45.000 Menschen unsere Stadt – Pendler, die in Chemnitzer Unternehmen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen. Sicherlich hat der Großteil dieser Männer und Frauen in den Umlandgemeinden einen festen Wohnsitz mit intakten Strukturen, die einen Ausgleich zum täglichen Arbeitsweg bieten. All denen jedoch, denen die tägliche Tour zuviel wird, sei es [...]