Archiv des Autors: Eduard Jenke

Fraktionsgemeinschaft erwartet von Garagenkonzeption Planungs- und Rechtssicherheit für Pächter – Ablehnung von Pachterhöhungen

Im vergangenen Jahr wurde die Stadtverwaltung mit Beschluss des Stadtrates beauftragt, die bestehende Konzeption für kommunale Grundstücke, auf denen sich Garagen befinden fortzuschreiben. Hintergrund für den Beschluss waren unter anderem Verkaufsabsichten der Verwaltung von bestehenden Garagenstandorten. Bis zum Juni 2017 sollte laut Beschluss, die Konzeption für die weit über 10.000 Garagen an über 80 Standorten vorliegen. weiterlesen »»

Fraktionsgemeinschaft sieht Müllverbrennungsanlage in Chemnitz weiterhin kritisch

Am vergangenen Freitag (12.05.2017) fand in der Zeisigwaldschänke auf Einladung der gegründeten „Bürgerinitiative gegen die Müllverbrennung in Chemnitz“ eine erneute Beratung über die Pläne der Stadt und des Abfallwirtschaftsverbandes zum Bau einer sogenannten Ersatzbrennstoffanlage am Zeisigwald statt. Hierbei äußerten wiederholt Bürgerinnen und Bürger, Pächter der Kleingärten in unmittelbarer Nähe und Anwohner ihre Bedenken. weiterlesen »»

Chemnitzer mit größter Zustimmung zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen gewählt

Am gestrigen Samstag fand in der Sachsenlandhalle in Glauchau der 46. Ordentliche Landesparteitag der FDP Sachsen statt. Wesentlicher Punkt war neben der Verabschiedung eines Wahlaufrufes für die Bundestagswahl im September, die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Während sich die rund 250 Delegierten in einer knappen Abstimmung für Holger Zastrow als alten und neunen Landesvorsitzenden aussprachen, konnte sich Frank Müller-Rosentritt (Chemnitz/Reichenbrand) mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten an diesem Tag im ersten Anlauf als stellvertretender Landesvorsitzender durchsetzen. In der zweijährigen Legislatur entscheidet er, neben seiner Landeslistenkandidatur und Chemnitzer Direktkandidatur, über die Geschicke der Landespartei unmittelbar mit. weiterlesen »»

Reichenbrander ganz vorn mit dabei! – Chemnitzer Direktkandidat tritt auf Platz 3 der Landesliste der FDP Sachsen zur Bundestagswahl an

Man trifft Ihn beim Bäcker, sieht Ihn beim Holzmachen in Reichenbrand oder aber auch beim Lions Club Chemnitz Cosmopolitan, wo er erst Anfang Februar gemeinsam mit über 100 Unternehmern der Region beim Ski Cup in Oberwiesenthal über 7.000 EUR Spenden für zwei Soziale Chemnitzer Projekte eingefahren hat.

Die sächsischen Liberalen wählten an diesem Wochenende auf einer Landesvertreterversammlung in Mittweida ihre Kandidaten auf die Landesliste für die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag. Die Chemnitzer FDP stellten 13 der rund 250 Delegierten und mit Frank Müller-Rosentritt einen eigenen Kandidaten für die Landesliste, der zugleich bereits im November vergangenen Jahres als Chemnitzer Direktkandidat nominiert wurde. In zwei Wahlgängen konnte sich der Banker und Unternehmer Müller-Rosentritt zunächst gegen vier weitere Mitbewerber und letztlich in der Stichwahl gegen den ehemaligen Leipziger Bundestagsabgeordneten Christoph Waitz aus Leipzig sehr deutlich durchsetzen. weiterlesen »»

Liberale werfen Rot-Rot-Grün mit Straßennamenantrag Ablenkung von tatsächlichen Problemen der Kommune vor

Die Stadtverwaltung Chemnitz veröffentlichte heute die Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrates im März. Unter anderem soll im Rahmen der Sitzung ein Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen (RRG) zum Anteil der weiblichen Straßennamen in Chemnitz diskutiert werden.

Aus Sicht der Chemnitzer Liberalen sind derartige Anträge, angesichts der vielschichtiger Aufgaben- und Problemstellungen einer Stadt wie Chemnitz ein Ausdruck von der Abkehr von realen Problemen in der Stadt.

Wolfgang Meyer, Kreisvorsitzender der Chemnitzer FDP und selbst langjähriger Stadtrat, äußert sich zum Antrag von RRG, zur Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen, wie folgt:

„Wir sehen, hören und lesen nahezu täglich von Sicherheitsproblemen in der Chemnitzer Innenstadt, Schwerpunkt Zentralhaltestelle. Angesichts solcher tatsächlichen Problemstellungen sich eines abstrakten Problems, wie eben die Gewichtung männlicher und weiblicher Straßennamen in Chemnitz, anzunehmen führt gerade in einem Wahljahr nicht zur Förderung der Glaubhaftigkeit und Akzeptanz von Politik. Für mich gehört dieser Antrag in die Kategorie: Lesen, Lachen, Abheften.“

Frank Müller-Rosentritt, Direktkandidat der Chemnitzer FDP für die Bundestagswahl und Vorstandsmitglied der Liberalen in Chemnitz, fügt hinzu:

„Dieser Antrag kann nicht mehr als ein Schaufensterantrag sein. Zum einen wäre es sowohl hinsichtlich entstehender Kosten für Bürger und Kommune vollkommener Unsinn bestehende Straßen umzubenennen, zum anderen entstehen in Chemnitz nicht jeden Tag neue Baugebiete und damit Straßen durch deren sich ein Behebung des von RRG aufgeworfenen, scheinbaren Problems lösen ließ.

Ich appelliere in Richtung Stadtrat, der höchsten Interessensvertretung unserer Stadt, als Chemnitzer und junger, dreifacher Familienvater sich der wirklichen Probleme unserer Stadt anzunehmen. Dem voran steht das Thema Sicherheit. Wir werden unsere City nicht beleben, wenn in Abwechslung Zenti und Stadthallenpark mit Negativ-Schlagzeilen von sich reden machen. Handeln statt Scheinprobleme schaffen ist die Aufgabe der Stunde.“