FDP Stadträte bilden Fraktionsgemeinschaft mit CDU Fraktion

IMG_3753Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung am heutigen Donnerstag (29. Oktober 2015) über gemeinsame Werte und Ziele in der Chemnitzer Kommunalpolitik begründeten die FDP-Stadträte Dr. Dieter Füsslein und Gordon Tillmann zusammen mit der CDU-Ratsfraktion die Bildung der Fraktionsgemeinschaft CDU / FDP im Chemnitzer Stadtrat. Durch den Zusammenschluss bildet die konservativ-liberale Fraktionsgemeinschaft mit 17 Mitgliedern die stärkste Fraktion im Chemnitzer Stadtrat.

Im Pressegespräch betonte unter anderem CDU-Fraktionschef Tino Fritzsche, dass es bereits seit vielen Jahren Gemeinsamkeiten im kommunalpolitischen Handeln gab, was sich unter anderem in gemeinsamen Anträgen und Beschlüssen belegen lasse. Insofern sei die nun gewählte Form für eine engere Zusammenarbeit eine bewusste Entscheidung.

Dr. Dieter Füsslein zeigte an den Themen Haushaltspolitik und Sicherung der durch den Stadtrat beeinflussbaren Wirtschaftsentwicklung in Chemnitz Bespiele, bei denen man bereits in den vergangenen Jahren erfolgreich kooperierte.

Wolfgang Meyer, Kreisvorsitzender der FDP-Chemnitz, begrüßt die Bildung der Fraktionsgemeinschaft und sagte im Nachgang der Sitzung:
„Wir freuen uns aus Sicht der FDP und mit Blick auf die Konstellationen im Chemnitzer Stadtrat über die gefundene Lösung. Durch die Fraktionsgemeinschaft ist es den FDP-Stadträten auch weiterhin möglich aktiv in der Stadtrats- und Ausschussarbeit mitzuwirken und zugleich auf eine funktionierende Infrastruktur zugreifen zu können. Sicherlich wäre eine eigenständige Fraktion, mit zwei Stadträten und einer klaren Eigenständigkeit das zu bevorzugende Modell gewesen. Dies ist jedoch in Chemnitz durch einen in Mehrheitsentscheidung abgelehnten Antrag zur Bildung von Zwei-Mann-Fraktionen nicht möglich.“

Link zur Fraktionsgemeinschaft: www.gemeinsam-fuer-chemnitz.de