FDP-Vorstandsmitglied empört – Wirtschaftsminister schiebt Chemnitz auf Abstellgleis

wolgang-leschIn der vorangegangenen Legislatur beschloss der Freistaat, noch unter schwarz-gelber Flagge, die Mittel für die ersten Schritte für den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnverbindung zwischen Chemnitz und Leipzig zur Verfügung zu stellen. Ziel war es eine schnelle Bahnverbindung zwischen Chemnitz, als Oberzentrums einer der gesamten Industrieregion mit ihren 1,6 Millionen Menschen, mit Leipzig zu realisieren. Zunächst wurde hierfür eine Planungsstudie, als Grundlage für die weiteren Planungen und der Erstellung der erforderlichen Planfeststellungsunterlage erarbeitet. Bewusst entschieden sich der Freistaat und das Wirtschaftsministerium noch unter Führung von Sven Morlok zur Vorleistung durch den Freistaat. Nach heutigen Informationen dreht nun Morloks Amtsnachfolger die Uhr zurück und schiebt die schnelle Fernbahnanbindung damit auf das berühmte Abstellgleis.
Wolfgang Lesch, stv. FDP-Kreisvorsitzender, Bahnexperte und Stadtrat in Chemnitz von 2009-2014, äußerte sich dazu wie folgt:

„Die SPD ist gut beraten wenn sie ihr Personalkonzept in Dresden überdenkt und Verkehrsexperten Entscheidungen in Sachen Bahn fällen, anstatt dies durch das Lehrerzimmer entscheiden zu lassen. Ich bin zutiefst enttäuscht über das Vorgehen und den Aktionismus von Herrn Dulig, der damit im Übrigen auch die Arbeit seiner Parteikollegin in Chemnitz zunichte macht. Frau Oberbürgermeisterin Ludwig erklärte noch im Sommer letzten Jahres während der Präsentation der Planungsstudie für den Ausbau der Verbindung in Chemnitz, dass man „einzelne Projektschritte noch beschleunigen und beispielsweise parallel bearbeiten lassen könnte“. Alles Andere als dies tut man jetzt.

Aus meiner Sicht verfolgen die Sozialdemokraten hier erneut den Weg, Chemnitz im Schneckentempo an eine schnelle Fernbahnanbindung anzuknüpfen. Die SPD hätte bereits zur Erarbeitung des noch gültigen Bundesverkehrswegeplans aus dem Jahr 2003, in ihrer rot-grünen Regierungszeit, die Weichen stellen können. Stattdessen schob man es zunächst auf die lange Bank und dann anderen als Fehler in die Schuhe. Es ist bedauerlich wie hier Politik funktioniert und somit die Glaubhaftigkeit von Entscheidungen aufs Spiel gesetzt wird. Ich fordere Frau Ludwig ebenso wie Neu-Bundestagsmitglied Detlef Müller auf mit ihren Parteikollegen schnellstens in Kontakt zu treten und die schnelle Fernbahnanbindung nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben.“