Archiv für den Monat: Mai 2014

Unsere Heimatstadt Chemnitz  Für Jung und Alt attraktiv gestalten

Plakatentwurf-HeimatDies können Sie seit einer Woche auf 17 Großflächen im gesamten Stadtgebiet lesen. Was hinter dem Plakat steht, können Sie nachfolgend lesen.

Unsere Heimatstadt Chemnitz ist eine Stadt mit Traditionen, in der der Wohlstand für eine ganze Region erwirtschaftet wurde und wird. Innovative Unternehmen mit ihren qualifizierten, engagierten Mitarbeitern, viele Handwerksbetriebe, eine exzellente Technische Universität mit international anerkannten Forschungseinrichtungen sowie ein breites Kultur- und Freizeitangebot gestalten unsere Stadt attraktiv zum Leben und Arbeiten – für Jung und Alt.

In den kommenden Jahren steht Chemnitz vor großen Herausforderungen. Der Wettbewerb zwischen den Gemeinden um Einwohner und Wirtschaftsansiedlungen nimmt zu. Die demografische Entwicklung schreitet voran, während die finanziellen Hilfen der EU und aus dem Solidarpakt geringer werden. weiterlesen »»

Kostenlose Schülerbeförderung – Eltern entlasten

Plakatentwurf-thema-Schueler-bigDas ist der Slogan eines unserer Themenplakate zur Kommunalwahl, was hinter dieser Forderung steht kann im folgenden nachgelesen werden.

Die FDP Chemnitz setzt sich für eine kostenlose Schülerbeförderung im Stadtgebiet ein, um die Eltern zu entlasten. 
Bereits im Sächsischen Landtag hat sich die FDP für die kostenlose Schülerbeförderung eingesetzt. Darum haben auch unsere Stadträte im Januar 2014 im Stadtrat der Empfehlung des Petitionsausschusses zugestimmt, beim Erarbeiten der nächsten Kostensatzung zur Schüler-beförderung Hinweise zweier Chemnitzer Petenten aufzunehmen, die jeweils einen niedrigeren Elternanteil an den Fahrten zur Schule forderten. Laut Ratsbeschluss ist zu prüfen, ob die Stadt künftig die Hälfte der tatsächlichen Fahrtkosten übernehmen kann. Dabei sollte eine mögliche Preiserhöhung des Verkehrsverbundes zum 1. August schon eingearbeitet werden. Die Stadt erstattet derzeit monatlich 12,20 Euro, wenn der Weg zur Schule eine bestimmte Entfernung überschreitet. Ein Monatsabo für Schüler kostet 30 Euro. weiterlesen »»

Vereine fördern – Sportstätten sanieren – Kleingärten schützen

Plakatentwurf-thema-Vereine***Sportvereine und Sportstätten***

In der Arbeit der Vereine und insbesondere der Sportvereine sieht die FDP die Unterstützung der Entwicklung junger Menschen zu mehr Eigenverantwortlichkeit und Solidarität. Darüber hinaus ist die Jugendarbeit dort zu fördern, in der die Jugendlichen Engagement und die Bereitschaft zur Selbstorganisation zeigen.

Über 30.000 Chemnitzerinnen und Chemnitzer befördern durch ihre gemeinschaftliche Aktivität in den Sportvereinen den Charme der Stadt. Dabei werden durch hohes persönliches Engagement zum Nutzen des Sports und der Gesellschaft Sportstätten gepflegt und erhalten. Die Stadt muss hier stärker unterstützen, indem sie neben höheren Mitteln für die Sportförderung die Sportstättengebühren stabil hält. Die FDP Chemnitz setzt sich für den Erhalt und die Ausstattung vorhandener Sportstätten ebenso ein wie für den weiteren Ausbau der Sportinfrastruktur. So wurde auf Antrag der FDP-Fraktion die Sanierung des Sportplatzes in Altendorf vorangebracht. In diesem Jahr wird in Abstimmung mit dem Stadtsportbund die Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Kappel folgen. weiterlesen »»

Verwaltung vereinfachen – Für Bürger und Unternehmen

Plakatentwurf-thema-Verwaltung***Bürgerbeteiligung (Bürgerhaushalt) und Verwaltungsmodernisierung***

Chemnitz lebt durch das Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Die Entwicklung unserer Stadt muss daher gemeinsam mit ihnen vorangetrieben werden. Die bisherigen Ansätze zur Bürgerbeteiligung sind unzureichend. Die Abstimmungen zu den Spielplätzen haben gezeigt, dass noch zu wenig Menschen von ihrer Mitbestimmung Gebrauch machen. Dadurch wird teilweise das Meinungsbild nur unvollständig und verzerrt wiedergegeben.

Bürgerbeteiligungsprozesse müssen entsprechend vorbereitet, moderiert und so ausgestaltet werden, dass alle Altersklassen daran teilnehmen können. Wichtig ist eine transparente Darstellung aller Kosten und Folgekosten bei Entscheidungsvorlagen.

Die FDP setzt sich für eine bürgerschaftliche Vertretung aller Stadtteile ein. So kann durch die Schaffung von Stadtbezirksbeiräten, wie sie die Sächsische Gemeindeordnung vorsieht, in allen Stadtteilen ein demokratisch legitimiertes Gremium geschaffen werden. Bislang ist dies nur in den nach 1990 eingemeindeten Stadtteilen mittels der dortigen Ortschaftsräte möglich. Somit könnte hier eine bessere Vorberatung von Baumaßnahmen, aber auch die des städtischen Haushalts stadtteilbezogen erfolgen.

In den vergangenen Jahren stieg die Gebührenlast für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer bis zur Schmerzgrenze an: Elternbeiträge, Parkgebühren, Grundsteuer, Gewerbesteuer und Eintrittspreise sind so hoch wie nie. Ziel der Stadtpolitik muss es sein, die Gebührenbelastung der Bürger zurückzufahren. Die Chemnitzer müssen zudem wissen, wofür ihr Geld ausgegeben wird. Erst auf Anregung der FDP im Chemnitzer Stadtrat wird ein jährlicher Zuwendungsbericht erstellt. Diese Transparenz ist konsequent für den gesamten Stadthaushalt anzuwenden!

Die Stadtverwaltung überaltert, die Ausfallzeiten steigen stetig an. Das gefährdet die zügige Bearbeitung von Bürgeranliegen. Chemnitz braucht ein Personalkonzept, das Einstellungsmöglichkeiten für junge Mitarbeiter berücksichtigt, um den Altersabgängen gerecht zu werden. Das zu erarbeitende Verwaltungsstrukturkonzept muss sich zum Aufbau effizienter Strukturen an Beispielen aus vergleichbaren Städten und an der Einwohnergröße orientieren.

Um weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu verhindern, ist es sinnvoll, die Aufgaben der Stadtverwaltung effektiv auf die Belange der Bürger abzustimmen. Andernfalls steigen die Kosten für die Bürger und die Transparenz leidet. Hier ist auch der Stadtrat gefordert!

In der Stadtverwaltung muss endlich ein IT-Konzept umgesetzt werden, das Verwaltungsabläufe beschleunigt. Den Bürgern von Chemnitz muss es ermöglicht werden, einfache behördliche Abläufe wie Ausweisverlängerung, Beantragung von polizeilichen Führungszeugnissen u.ä, bequem und schnell online erledigen zu können.

***Unternehmen – Arbeitsplätze, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing***

Ziel der städtischen Wirtschaftspolitik muss die Sicherung vorhandener und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sein. Diese entstehen an Standorten, an denen hervorragend ausgebildete Fachkräfte vorhanden sind und die Infrastruktur gut ausgebaut ist. Wir brauchen schnelle und unbürokratische Entscheidungsprozesse sowie klare Ansprechpartner in der Verwaltung.

Die Sicherung des Fachkräftebedarfs der hiesigen Unternehmen ist die Hauptaufgabe der nächsten Jahre. Dazu muss die Berufsorientierung in den Schulen zusammen mit Unternehmen und Kammern gestärkt werden. Die Zusammenarbeit der Stadt Chemnitz als Oberzentrum mit den Städten und Gemeinden in der Region muss zur Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur und Wirtschaftsregion intensiviert werden.

Mit der Technischen Universität, den Fraunhofer-Instituten u.v.m. hat Chemnitz Spitzenforschungseinrichtungen mit Weltruf. Um Synergien effektiv nutzen zu können, müssen diese mit den Unternehmen besser verknüpft werden. Die FDP will Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von weiteren Forschungseinrichtungen ähnlich dem TechnoPark schaffen, um das Umfeld für innovative Unternehmen zu bereiten.
Wir sind gegen die weitere Erhöhung der Hebesätze der Gewerbesteuer!

Ansiedlungen für Unternehmen dürfen nicht gefährdet werden. Ein umfassendes Gewerbeflächenmanagement muss Erweiterungs- und Ansiedlungsflächen entwickeln und vorhalten. Im städtischen Haushalt müssen dafür ausreichend Mittel bereitgestellt werden. Neue Gewerbeflächen sind frühzeitig anzukaufen bzw. Brachflächen zu revitalisieren.

Mittelfristig – nach Ende der Amtszeit des Rechtsbürgermeisters im Jahr 2015 – muss die Dezernatsstruktur in der Stadtverwaltung neu gegliedert werden. Die Stelle des Rechtsbürgermeisters muss durch einen Wirtschaftsbürgermeister ersetzt werden. Dazu sollten die Aufgabenbereiche neugefasst und das bisherige „Dezernat Recht“ als „Dezernat Wirtschaft und Recht“ strukturiert werden. Der Aufgabenbereich „Umwelt“ gehört dem „Dezernat Stadtentwicklung und Bau“ angegliedert. Bis dahin müssen mit der Chemnitzer Wirtschaftsförderung (CWE) klare Ziele definiert und die Zielerreichung stetig durch den Stadtrat kontrolliert werden.

Die Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Handel (z.B. Bestuhlung im Außenbereich, Werbeschilder, Fahrradständer) müssen im Sinne der Innenstadtbelebung abgesenkt werden. Die Höhe der Gebühren stellte in den vergangenen Jahren eine zu starke Belastung dar. Eine Vielzahl von Unternehmen kämpft deshalb ums Überleben.

Blitzerabzocke stoppen

Plakatentwurf-thema-Blitzer-smallDas Einrichten stationärer und mobiler Blitzer an sensiblen Stellen wie Unfallschwerpunkten sowie vor Kitas und Schulen ist wichtig. Tempolimits müssen hier rigoros durchgesetzt und kontrolliert werden. Blitzer aber, die strategisch ‚geschickt‘ platziert wurden, um möglichst viele Einnahmen zu erzielen, sind fehl am Platz, weil Autofahrer dabei kein Unrechtsbewusstsein entwickeln. Die FDP Chemnitz ist gegen die Blitzer- und Knöllchen-Abzocke!

Klinikum stärken

 

Plakatentwurf-thema-Klinikum1Dieses Plakat ist spezielle für unseren Kandidaten Prof. Dr. Andreas Schmalfuß zugeschnitten.

Es ist auf Prof. Dr. Andreas Schmalfuß und FDP-Landtagsfraktion zurückzuführen, dass das Klinikum Chemnitz den Status als Maximalversorger erreicht hat.

Der Status des Maximalversorgers bedeutet, dass das Klinikum jetzt ebenbürtig mit dem Krankenhäusern in Dresden und Leipzig ist. Dies wiederum bedeutet, dass die Ausstattung unseres Klinikums in den nächsten Jahren noch zunehmen wird, da nun auch mehr Fördermittel fließen können und werden.

Die FDP Chemnitz ist zudem gegen jegliche Privatisierung des Klinikums! Ebenso wie die anderen Einrichtungen (DRK-Krankenhaus, Bethanien-Krankenhaus) bietet es den Chemnitzerinnen und Chemnitzern eine mehrfach ausgezeichnete Betreuung. Dies wollen wir sichern und durch attraktive Angebote für Fachkräfte und eine gut ausgebaute Infrastruktur weiter fördern.

Gehwege Sanieren

Plakatentwurf-thema-weststrasseDieses Plakat hat es zwar nicht bis an die Laternen des Kaßbergs geschafft, ist es aber trotzdem Wert hier präsentiert zu werden. Warum es nicht in Druck gegangen ist, können Sie nachfolgend erfahren.

GEHWEGE SANIEREN

Prof. Dr. Schmalfuß hatte die Ratsanfragen (RA 280/2013 eingereicht am 25.07.2013) an die Stadtverwaltung zum Zustand der Gehwege auf dem Kaßberg bzw. der Weststraße gestellt. Entsprechende Pressemitteilungen und ein hohes Presseecho zu den Stolperfallen haben bewirkt, dass die Schäden auf den Gehwegen der Weststraße nach 9 Monaten im April 2014 nun endlich behoben wurden. 9 Monate Anlaufdauer für eine Arbeit von 3 Tagen ist zwar stark Verbesserungswürdig, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Stadtverwaltung die „unverzügliche“ Beseitigung der Schäden angekündigt hatte.

Da die Gehwegsituation auf der Weststraße besonders schlimm war, entschlossen sich Prof. Dr. Andreas Schmalfuß und Julia Kieselstein – Stolze Chemnitzerin, beide kandidieren im Wahlkreis 8 zu dem auch der Kaßberg zählt, Plakate zu dieser Thematik auf der Weststraße zu hängen. Doch bevor die Plakate in Druck gehen sollten, standen die Baumaschinen auf den Gehwegen der Weststraße zwischen Barbarossastraße und Ulmenstraße und beseitigten die Stolperfallen.

Trotzdem besteht weiterhin Handlungsbedarf.

Es kann davon ausgegangen werden, dass derartige Schäden der Gehwege u.a. durch überstehende Granitplatten auf dem übrigen Kaßberg, aber auch im weiteren Stadtgebiet existieren. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, denn der nächste Winter, der die Probleme und Gefahr für Fußgänger noch verstärkt, wird kommen

Parkplätze statt Knöllchen

Plakatentwurf-thema-parkplatz2Auf dem Kaßberg herrscht seit vielen Jahren Parkplatzknappheit. Das Problem ist, dass der Bedarf für den eigenen Pkw in diesen Gegenden nahezu gleichbleibend ist, und viele Anwohner und Familien täglich sogar Parkplätze für zwei Autos suchen müssen.

Private Stellplatzanlagen sind auf dem Kaßberg nur unzureichend vorhanden. Zudem sind die Einnahmen aus Ordnungswidrigkeiten und den damit verbundenen Knöllchen, die u.a. aus der Parkplatznot heraus resultieren, fester Bestandteil der städtischen Haushaltsplanungen.

Die Stadtverwaltung muss endlich ein geeignetes Parkraumkonzept auf dem Kaßberg entwickeln. Statt Bußgeldbescheide zu verteilen, müssen mehr Parkmöglichkeiten geschaffen werden. Denkbar hierfür ist beispielsweise, die Erschließung von Freiflächen um z.B. ein Parkhaus und weitere Anwohnerparkplätze zu schaffen. Weitere Möglichkeiten sind Einbahnstraßen in den kleineren Querstraßen einzurichten und mehr Gehwege zum halbseitigen Parken freizugeben.

Deshalb haben wir uns im Zuge des Kommunalwahlkampfes dazu entschieden, das Thema nochmals ins Bewusstsein zu rufen und entsprechende Plakate mit dem Slogan ‚Parkplätze statt Knöllchen’ auf dem Kaßberg aufzuhängen.

FDP-Fraktion reicht Änderungsantrag zur Schülerbeförderungskostensatzung der Stadt ein – zukünftig kostenfreier Schülerverkehr angestrebt

Plakatentwurf-thema-Schueler-bigDie FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat im Vorfeld der Stadtratssitzung am Mittwoch einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Schülerbeförderungssatzung der Verwaltung eingereicht. Zielstellung des Antrages ist, die Schülerbeförderung für Schüler in Chemnitzer Schulen nach dem Vorbild des Vogtlandes kostenfrei für die Schüler zu ermöglichen. Aus Sicht der FDP-Fraktion sollten für die Umsetzung des Vorhabens, mit Blick auf die Kosten, sowohl Gespräche mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen als auch mit den Umlandgemeinden geführt werden. Bereits jetzt zahlt der Freistaat Sachsen für den Schüler- und Ausbildungsverkehr an die Verkehrsverbünde rund 57 Millionen Euro und damit 4 Millionen Euro mehr als noch 2008. Chemnitz erhält davon allein ca. 3.6 Millionen Euro.

Gordon Tillmann, FDP-Stadtrat und Mitglied im Schulausschuss, sagte dazu wie folgt:

„Die Satzung, wie sie für Mittwoch von der Verwaltung vorgelegt wurde, mit einer Erhöhung des städtischen Anteils auf 50%, ist für uns nur ein erster Schritt. Zukünftig stellen wir uns vor, dass wir, ähnlich wie dies bereits im Vogtland gehandhabt wird, eine komplette Kostenübernahme durch die Stadt für die Schüler ermöglichen. Mit Blick auf die in der Vorlage genannten Zahlen gehen wir von Mehrkosten für die Stadt in Höhe von ca. 1.3 Millionen Euro aus. Diese Belastung für den Stadthaushalt wollen wir dabei über verschiedene Wege versuchen weiter zu senken. So können wir uns vorstellen, gemeinsam mit dem VMS weitere Tariflösungen zu finden. Die bislang relativ starren Tarifangebote sollten aus unserer Sicht unter anderem durch früher übliche Linienkarten ergänzt werden. Ebenso schätzen wir ein, dass man die Umlandgemeinden durch einen angemessenen Ausgleich an den Kosten für die Schülerbeförderung aus dem Umland in die Stadt beteiligen sollte.“