Archiv für den Monat: Februar 2014

Treppe bei Rutsche im Stadthallenpark – Zustand für Kinder unverantwortlich

Rutsche u Treppe Stadthallenpark-25.2.14Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte Prof. Schmalfuß per Ratsanfrage (RA-228/2013) u.a. nach dem Zustand und Kontrollturnus bezüglich des Spielplatzes und des Brunnens am Stadthallenpark gefragt. Der Zustand der Treppe an der Rutsche im Stadthallenpark (siehe Foto) wurde in der Antwort der Stadtverwaltung nicht dokumentiert, ist aber unverantwortlich.

Hierzu stellt Prof. Schmalfuß fest: weiterlesen »»

FDP wählt Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai – 79 Chemnitzer „Gemeinsam für Chemnitz“ auf der Liste

Die Chemnitzer Liberalen haben auf ihrer Wahlkreiskonferenz am gestrigen Samstag ihre Kandidaten für die Stadtratswahl, am 25. Mai in Chemnitz, gewählt. Am Ende eines Wahlmarathons bestätigten die Mitglieder der FDP Chemnitz die Liste mit insgesamt 79 Kandidaten für die acht Wahlkreise im Stadtgebiet sowie 2 Kandidaten für die Ortschaftsratswahl in Klaffenbach. Zu den Kandidaten, die sich um eines der Mandate im Chemnitzer Stadtrat bewerben, zählen neben Stadträten und FDP-Mitgliedern auch zahlreiche parteilose Chemnitzerinnen und Chemnitzer. In den Wahlkreisen finden sich dabei Wahlbewerber jeden Alters und in verschiedensten Lebenssituationen, vom Auszubildenden zum Studenten, Angestellten, Betriebsrat, Geschäftsführer und Rentner.
Schwerpunkte der Liberalen und ihrer Kandidaten im Wahlkampf werden die Konsolidierung des Stadthaushaltes, die Wirtschaftsentwicklung, die weitere Sanierung der Schulen, Kindergärten und Sporteinrichtungen ebenso wie das Thema Ordnung und Sicherheit sein. weiterlesen »»

Rückläufige Besucherzahlen in Chemnitzer Museen – Zeugnis mangelnden Stadtmarketings!

prof. dr. andreas schmalfussAus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Ratsanfrage (RA-025/2014) zu den Besucherzahlen- und Besucherentwicklungen der Chemnitzer Museen 2012 und 2013 geht hervor, dass vor allem die Städtischen Museen sowohl starke Einbußen in den Besucherzahlen als dadurch bedingt auch bei den Eintrittsgeldern zu verzeichnen hat.

Natürlich sind individuelle Entwicklungen wie Hochwasser oder fehlende Sonderausstellungen als Begründung des Rückgangs ins Feld zu führen, dennoch kann das nicht den Rückgang um teilweise mehr als 50 Prozent erklären. weiterlesen »»

Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung der Listenbewerber zur Kommunalwahl in Chemnitz

Für die Wahlkreiskonferenz schlage ich Ihnen folgende Tagesordnung vor:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden
2. Wahl eines Versammlungsleiters
3. Wahl eines Schriftführers
4. Wahl der Zählkommission
5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Stimmberechtigung und der Beschlussfähigkeit
6. Benennung von zwei Mitgliedern zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl
7. Wahl der Kandidaten für die Kommunalwahl (Vorschläge/Vorstellung/Geheime Wahl)
1. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 1
2. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 2
3. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 3
4. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 4
5. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 5
6. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 6
7. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 7
8. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis 8
8. Wahl der Kandidaten für die Ortschaftsratswahl (Vorschläge/Vorstellung/Geheime Wahl)
1. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Klaffenbach
2. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Einsiedel
3. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Grüna
4. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Mittelbach
5. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Kleinolbersdorf-Altenhain
6. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Euba
7. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Wittgensdorf
8. Wahl des Bewerbers / der Bewerberin für den Wahlkreis Röhrsdorf
9. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellv. Vertrauensperson
10. Verschiedenes
11. Schlusswort

Stimmberechtigt sind die am Tag der Versammlung für die bevorstehende Kommunalwahl wahlberechtigten Mitglieder der FDP, unabhängig davon, in welchem Kreisverband der FDP sie Mitglied sind. Sie müssen ihren Hauptwohnsitz im Wahlkreis und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bitte ermöglichen Sie Ihre Teilnahme und bringen Sie zur Prüfung Ihres Hauptwohnsitzes Ihren Personalausweis mit.

FDP Fraktion lehnt Haushalt der Stadt Chemnitz ab – kein weiteres Geld für Gewerbegebiete und Kunstrasenplatz

w-meyerDie FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat der Haushaltssatzung der Stadt für das laufende Jahr und den Finanzplanungen für die folgenden Jahren ihre Zustimmung geschlossen verweigert. Vorausgegangen war dem Abstimmungsverhalten eine mehrstündige Debatte über die Änderungsanträge der Fraktionen zum Planentwurf der Stadtverwaltung. Im Rahmen dieser Debatte machte die Fraktion deutlich, dass vorliegende Anträge der Fraktionen, die auf spekulative Mehreinnahmen beruhten, unredlich und nicht abstimmungsfähig seien. Einem Grundsatzbeschluss, der solche Anträge generell von der Abstimmung ausgeschlossen hätte, folgte die Mehrheit des Stadtrates nicht. Zum Abstimmungsverhalten der Fraktion äußerte sich Wolfgang Meyer, Vorsitzender der FDP-Fraktion, wie folgt: weiterlesen »»

FDP-Fraktion reicht Haushaltsänderungsanträge mit einem Volumen von rund 1 Mio. Euro ein

HaushaltsplanDie FDP-Fraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung Änderungsanträge zum Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2014 beraten und deren Einreichung einstimmig beschlossen. Die Haushaltssatzung der Stadt steht am 12. Februar auf der Tagesordnung des Stadtrates. Zum Haushaltsplanentwurf der Stadt, der nach letzten Stand Aufwendungen von rund 600 Millionen Euro vorsieht, hat die FDP-Fraktion Änderungsanträge im Umfang von rund einer Million Euro eingereicht, ohne dabei eine weitere Belastung des bislang unterdeckten Haushaltes einzugehen. weiterlesen »»

Chemnitzer Spitzenkandidat Prof. Andreas Schmalfuß auf Landesliste bestätigt

banner-as-fdpAm gestrigen Samstag wählten die Delegierten der FDP Sachsen auf ihrer ordentlichen Landesvertreterversammlung die Kandidaten für die Landtagswahl in Sachsen im August. Die Chemnitzer Liberalen verständigten sich bereits im Rahmen der Direktkandidatenwahl im vergangenen Dezember darauf, Prof. Dr. Andreas Schmalfuß als Chemnitzer Spitzenkandidaten den Landesvertretern vorzuschlagen.
Schmalfuß bewarb sich um den Listenplatz 5. Bei der Abstimmung der 246 anwesenden Delegierten erhielt er 85,7 Prozent der Stimmen. Schmalfuß, zugleich Stadtrat im Chemnitzer Rathaus, sitzt seit 2004 im Sächsischen Landtag. In der aktuellen Legislatur wurde er zum 3. Vizepräsidenten des Landtages gewählt und ist Technologiepolitischer sowie Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion im Landtag.
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