Archiv für den Monat: September 2013

26. Kreisparteitag der FDP Chemnitz

26. Parteitag des Kreisverbandes der FDP Chemnitz am Montag, den 7. Oktober 2013

Die Veranstaltung beginnt 18.00 Uhr und findet im Ratskeller Chemnitz (Ratsstube), Markt 1, 09111 Chemnitz statt.

Anlass für den Kreisparteitag ist die Wahl der 14 Delegierten für die Landesvertreterversammlung zur Europawahl am 10. November 2013 in Dresden.

Außerdem steht an diesem Abend die Wahl der 14 Delegierten für die Landesvertreterversammlung für die Landtagswahl an, die am 01. Februar 2014 stattfinden wird.

Tagesordnung:

  • Eröffnung und Begrüßung
  • Wahl der Tagungsleitung
    • a) Bekanntgabe der Ordnungsmäßigkeit und Beschlussfähigkeit
    • b) Wahl der Zählkommission und des Schriftführers (§ 14 Kreissatzung)
  • Kurzes Statement des Kreisvorsitzenden
  • Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung zur Europawahl
  • Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung zur Landtagswahl
  • Schlusswort der Kreisvorsitzenden.

Situation in und um die Erstaufnahmeeinrichtung am Adalbert-Stifter-Weg in Chemnitz muss umgehend verbessert werden – Ministerium ist in der Pflicht

Nach Kenntnis der Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung am Adalbert-Stifter-Weg in Chemnitz, bei dem es zahlreiche Verletzte unter den Asylsuchenden und hohen Sachschaden in der Einrichtung zu beklagen gab, äußerte sich Wolfgang Lesch, FDP-Stadtrat und Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Chemnitz, wie folgt:

„Die Ereignisse der letzten Tage sind für mich nur ein weiterer Höhepunkt in einer Reihe von Vorkommnissen in der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung. Dies beunruhigt nicht nur mich, sondern viele mit denen ich in den letzten Tagen gesprochen habe.
Dass es seitens der Verantwortlichen von Landesdirektion und anderen Behörden erst im Krisenfall nicht nur zum Nachdenken, sondern zum kurzfristigen Handeln kommt, ist aus meiner Sicht viel zu spät. Durch die beengten Verhältnisse vor Ort, die Unsicherheit der Asylsuchenden in der Einrichtung, was ihre Zukunft anbelangt, entstehen fast schon verständlich angespannte Situationen im Zusammenleben. Kleinste Dinge reichen dann aus, um zu solchen Ausschreitungen, durch ein Aufschaukeln unter verschiedenen Gruppen, zu kommen. weiterlesen »»

Entscheidung der Stadtverwaltung zu Chemnitzer Gaslaternen nicht hinnehmbar – Identitätsraub an unserer Stadt

prof. dr. andreas schmalfussZum Artikel der „Freie Presse“ vom 25.09.13 : „Ein Viertel aller Gaslaternen soll verschwinden“ stellt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP Kreisvorsitzender, 3. Vizepräsident des Sächsischen Landtag und Stadtrat, fest:

„Die Pläne des Stromversorgers „eins energie in sachsen“ bis 2017 106 der noch vorhandenen 423 historischen Gaslaternen im Stadtgebiet durch moderne Leuchten ersetzen zu wollen, halte ich für falsch.
Den Unmut der Anwohner kann ich gut verstehen. Durch die Demontage und das Ersetzen der historischen Gaslaternen durch elektrische Straßenleuchten geht ein Stück Chemnitzer Identität und Geschichte verloren. weiterlesen »»

FDP lädt zur Diskussionsveranstaltung mit CVAG-Vorstand Jens Meiwald ein

Die FDP Chemnitz lädt für kommenden Mittwoch, den 25. September 13, ab 19:00Uhr alle interessierten Chemnitzerinen und Chemnitzer zu einer informativen Diskussions- veranstaltung rund um das Thema Chemnitzer Verkehrs AG, in den Ratskeller Chemnitz (Markt 1 in Chemnitz) ein.

Wolfgang Lesch, stv. Kreisvorsitzender der FDP Chemnitz und Organisator der Veranstaltung, sagte dazu im Vorfeld des Diskussionsabends:

„Der erste Stammtisch in diesem Jahr, der monatlich an einem Mittwoch stattfindenden Veranstaltungsreihe, wird am 25. September 2013 sein. Ab 19:00 Uhr haben wir uns für diesen Abend den Vorstand der Chemnitzer Verkehrs AG (CVAG), Herrn Jens Meiwald, „an den Stammtisch“ eingeladen. Mit ihm möchten wir in ungezwungener Runde über das
Chemnitzer Verkehrsunternehmen, als Tochter der Stadt, sprechen. Dabei soll sowohl die Unternehmens- und Fahrgastentwicklung eine Rolle spielen, als auch die viel diskutierte Veränderung des Ein- und Ausstiegs in die Omnibusse. Wir würden uns freuen, wenn recht viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer an der sachlichen Diskussion teilnehmen.

Diese Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Liberaler Bürgerstammtisch“ soll einen informativen, überparteilichen Charakter haben.

Chemnitzer Mittelstandsforum mit Spitzenkandidat Rainer Brüderle voller Erfolg

DSC00466Am Dienstagabend, den 17.09.2013 fand das 1. Chemnitzer Mittelstandsforum im Veranstaltungszentrum „das kieselstein“ auf dem Kaßberg statt. Mehr als 150 Gäste verfolgten im voll besetzten Saal mit Spannung zunächst die von Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, MdL und Vizepräsident des Sächsischen Landtags geführte Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Schwarz-Gelb – Vier erfolgreiche Jahre für den Mittelstand!“. Die Podiumsteilnehmer waren Jan Mücke, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär, Heinz-Peter Haustein,MdB und Mitglied des Haushaltsausschuss, Dr. Kristian Reinhold, Oberarzt, Kandidat für den Deutschen Bundestag sowie die beiden Chemnitzer Unternehmer Jörg Thiele, Geschäftsführer der iproplan Planungsgesellschaft mbH und Uwe Thuß, Geschäftsführer der Büroland GmbH. Diskutiert wurden dabei u.a. Rückblicke und Ausblicke der Schwarz-Gelben Koalition in der Mittelstands-, Finanz- und Gesundheitspolitik. weiterlesen »»

Zu der Diskussion um den FDP-Vorschlag zur Abschaffung der Gewerbesteuer erklärt Dr. Kristian Reinhold, Direktkandidat der FDP Chemnitz zur Bundestagswahl

Dr-Kristian-Reinhold„Einerseits jammert Frau Ludwig immer über die schwankende Einnahmesituation der Stadt Chemnitz, die natürlich maßgeblich von der konjunkturell abhängigen Gewerbesteuer geprägt ist. Anderseits lehnt es Frau Ludwig aber ab, die Gewerbesteuer abzuschaffen und stattdessen den Kommunen eine langfristige Planungsgrundlage in Form eines größeren Anteils an der Mehrwertsteuer zu geben. weiterlesen »»

Chemnitzer Mittelstandsforum mit Rainer Brüderle, MdB

Chemnitzer Mittelstandsforum mit Rainer Brüderle, MdB unter dem Titel:
„Starke Mitte – Damit Deutschland stark bleibt“

Die Veranstaltung wird mit einer Podiumsdiskussion unter dem Titel

„Schwarz-Gelb – Vier erfolgreiche Jahre für den Mittelstand“

mit folgenden Gästen beginnen:
Jan Mücke, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär
Jörg Thiele, GF der iproplan Planungsgesellschaft mbH
Heinz-Peter Haustein, MdB
Uwe Thuß, GF der Büroland GmbH
Dr. Kristian Reinhold, Oberarzt und BTW- Kandidat

Alle Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier:

Die Ankündigung zur Veranstaltung finden Sie hier:

Gemeinsame Wahlkampfaktion der Jungen Liberalen mit dem FDP-Direktkandidaten Dr. Reinhold gegenÜberwachung und für Bürgerrechte

Dr-Kristian-ReinholdAm Sonntag, den 8. September 2013 macht die „Kleinbustour“ des Bundesverbandes der Jungen Liberalen im Rahmen der „Tour der Freiheit“ auch in Chemnitz Halt. Von 15:00 – 18:00 Uhr ist am Roten Turm eine Aktion gegen Überwachung und für Bürgerrechte geplant.

Dafür werden ein Bett und eine Videokameraattrappe aufgebaut. In Anlehnung an eine Postkarte mit dem Titel: „Was in deinem Bett passiert, geht niemanden was an!“, können sich Passanten in das Bett legen und aktiv an dieser Aktion teilnehmen. weiterlesen »»

Liberaler Bürger-Stammtisch Thema: CVAG

Sehr geehrte Damen und Herren,

endlich ist es wieder soweit. Nach einiger Zeit Pause möchten wir Sie recht herzlich zu einer Neuauflage des Liberalen Bürger-Stammtisch der FDP Chemnitz einladen.

Der erste Stammtisch, der monatlich an einem Mittwoch stattfindenden Veranstaltungsreihe, wird am 25. September 2013 sein. Ab 19:00 Uhr haben wir uns für diesen Abend den Vorstand der Chemnitzer Verkehrs AG
(CVAG), Herrn Jens Meiwald, „an den Stammtisch“ eingeladen. Mit ihm möchten wir in ungezwungener Runde über das Chemnitzer Verkehrsunternehmen, als Tochter der Stadt, sprechen. Dabei soll sowohl die Unternehmens- und Fahrgastentwicklung ein Rolle spielen, als auch die viel diskutierte Veränderung des Ein- und Ausstiegs in die Omnibusse.

Veranstaltungsort des Stammtisches ist der Ratskeller (Ratsstube) im Chemnitzer Rathaus.

Wir würden uns freuen, wenn dieser Stammtisch ihr Interesse geweckt hat und wir Sie am 25. September um 19:00 Uhr begrüßen dürfen.