JENS WEIS: Beim Haushalt regiert das Prinzip Hoffnung

JensWeisWie aus einer FDP-Stadtratsanfrage zur Zinslast der Stadt hervorgeht, regiert beim städtischen Haushalt das Prinzip Hoffnung. Die Verwaltung antwortete „Die in den Jahren 2013 und 2014 enthaltene Neuverschuldung soll durch eine Entschuldung in den Folgejahren wieder kompensiert
werden. Gemäß der Finanzplanung soll der Schuldenstand zum 31.12.2016 auf unter 1.000 € je Einwohner sinken.“

Hierzu erklärt Jens Weis (FDP-Oberbürgermeisterkandidat):

„Die Aussage der Verwaltung, dass mittelfristig die Verschuldung der Stadt zurückgeführt werden kann, ist in Anbetracht der Haushaltsrisiken Theater und Tietz in keiner Weise untermauert. Es
regiert hier vielmehr das Prinzip Hoffnung.

Augenscheinlich glaubt die Verwaltung, dass die Bürger für dumm verkauft werden können. Wir nehmen aufgrund des Neubau des Stadions mehr Schulden auf und haben zugleich eine völlig ungewisse Finanzierungsmisere bei den Theatern und beim Kulturkaufhaus DAStietz. Hier stehen Millionenbeträge in Rede, die den Haushalt völlig auseinanderbrechen lassen können.

Sowohl beim Theater als auch beim Tietz wurden keine langfristig tragbaren Finanzierungskonzepte erarbeitet. Unter Frau Ludwig herrscht die Devise: Augen zu und durch, Aussitzen bis zur Wahl am 16. Juni. Diese Haushaltspolitik gefährdet die Zukunft unserer Stadt und der nachfolgenden Generationen. Die Schulden von heute werden die Ausgaben von morgen.“