Archiv für den Monat: März 2013

Fraktionen reichen gemeinsamen Antrag zur Verbesserung der Generierung und Vermarktung von Gewerbegrundstücken ein

Die Stadt Chemnitz plant in den kommenden Jahren mit einem stegigen Wachstum der Gewerbesteuereinnahmen, der wichtigsten eigenen Einnahmequelle im Stadthaushalt. Gerade mit Blick auf die auslaufenden Solidarpaktmittel – spätestens 2019 – muss die Stadt alles daran setzen, durch eigene Einnahmepotenziale den Rückgang der Hilfen Dritter zu kompensieren und komplett auf eigenen Füßen, auch ohne neue Schulden, zu stehen. weiterlesen »»

FDP Fraktion fordert jährlichen Straßenzustandsbericht – Pflichtenheft für die Verwaltung, Maßnahmeninformation für die Bürger

Frost- und Abnutzungsschäden auf vielen Chemnitzer Straßen beeinflussen zunehmend den fließenden Verkehr, teilweise gefährdend wenn Schlaglöcher Gefahrenbremsungen oder unvorhergesehene Ausweichmanöver zur Folge haben. Auch die Rettungsdienste haben auf ihren Fahrten mit diesen Umständen zu tun. Die Ursachen reichen dabei von Frostschäden bis hin zu unzureichender, fehlender Instandsetzung. weiterlesen »»

FDP FRAKTION: Vermarktung der Stadt stärken – FDP reicht Antrag ein

Chemnitz als Oberzentrum hat für seine Bürger ein breites Angebot an Kultur, Sport, Messen und Ausstellungen zu bieten, das wissen die Chemnitzer. Die zahlreichen Veranstaltungen werden dabei auf verschiedene Weise im Stadtgebiet beworben. Sind dies Veranstaltungen, die gewerblich organisiert sind, bewirbt diese der Veranstalter. Sind es Veranstaltungen wie Weihnachtsmarkt und Stadtfest, so werben hier die Stadt bzw. städtischen Töchter. weiterlesen »»

JENS WEIS: High-Tech-Spielplatz kommt Stadt spätestens 2017 teuer zustehen

Der Hightech-Spielplatz wird für die Stadt Chemnitz nach Auslaufen des bisherigen Wartungsvertrages mit einer Flensburger Firma noch richtig teuer.

Hierzu erklärt Jens Weis (FDP-Oberbürgermeisterkandidat):

„In Anbetracht eines Sanierungsrückstaus von über zwei Millionen Euro bei den Chemnitzer Spielplätzen war die Errichtung des Hightech-Spielplatzes am Johannisplatz für 170.000 Euro schon der reinste Wahnsinn. Für dieses Geld wäre der Spielplatz im Stadtpark längst saniert. weiterlesen »»

Saisoneröffnung 2013 der Parkeisenbahn Chemnitz

Saisoneröffnung 2013: feierliche, offizielle Freigabe und Inbetriebnahme der Strecke sowie der Züge mit den Gesellschaftern, dem Beirat, dem Förderverein, den Sponsoren, der Stadt Chemnitz und den Freunden der Bahn.
Nach der feierlichen Freigabe der Strecke wird die Dampflok den ersten Zug durch den Küchwald ziehen. Danach wird im Zwei-Zug-Betrieb nonstop gefahren, solange Gäste da sind.

Alle Fahrten sind kostenfrei!

(Quelle: parkeisenbahn-chemnitz.de)

Verheerende Bilanz der Stadtwerkefusion – Druck auf eins energie ausüben um Straßenbeleuchtungskosten zu senken

Die Kosten der Chemnitzer Straßenbeleuchtung steigen stetig an. Die Bürgerinnen und Bürger werden dadurch immer weiter zu Kasse gebeten. Im städtischen Haushalt fehlt somit das Geld für Sanierungen u.a..

Hierzu erklärt Jens Weis (FDP-Oberbürgermeisterkandidat):

„Für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer wird immer deutlicher, dass die Fusion der Stadtwerke Chemnitz mit der Erdgas Südsachsen GmbH zu eins energie nichts als Nachteile gebracht hat. Es war die Oberbürgermeisterin, die die Fusion 2010 durchgepeitscht hat und die Bürger ungefragt ließ. Die FDP hatte damals um Unterschriften für ein Bürgerbegehren geworben, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. weiterlesen »»

Landespolitischer Abend der FDP mit Verfassungsschutzpräsident Meyer-Plath

Die regelmäßigen Versuche von Extremisten, die Jahrestage der Bombardierung von Chemnitz und Dresden für ihre Zwecke zu missbrauchen, die Morde des rechtsextremistischen „Terror-Trios“ und knapp gescheiterte Anschläge gewaltbereiter Islamisten in Deutschland haben in Sachsen zu einer Debatte über die künftige Ausrichtung des Verfassungsschutzes geführt. Die FDP-Landtagsfraktion und der Chemnitzer Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Andreas Schmalfuß laden deshalb ein zu einer Veranstaltung

„Verfassungsfeinde von links und rechts – Herausforderungen für einen modernen Verfassungsschutz“

am Donnerstag, dem 21. März 2013,
um 18.30 Uhr,

im Hotel „Chemnitzer Hof“,
Theaterplatz 4,
in 09111 Chemnitz.

Als Gast spricht der sächsische Verfassungsschutzpräsident Herr Gordian Meyer-Plath. Anschließend wird Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher und stellvertretender Chef der FDP-Landtagsfraktion, die Vorstellungen der FDP für einen modernen Verfassungsschutz erläutern.

FDP-Fraktion begrüßt geplante Maßnahmen zur Unfallvermeidung in Chemnitz

w-meyerIn einem jährlichen Turnus erhält die Unfallkommission der Stadt Chemnitz von der Polizeidirektion Chemnitz einen Überblick über unfallauffällige Bereiche im Stadtgebiet. Seitens der FDP-Fraktion wurden zu diesem Themengebiet in den vergangenen Jahren wiederholt Fragen gestellt und Hinweise gegeben. In einer aktuellen Anfrage wurde dabei unter anderem auf die schon mehrfach hinterfragte Lösung für einen Kreuzungsbereich an der Zschopauer Straße eine Änderung angezeigt. weiterlesen »»

Zusammenlegung des Botanischen Gartens mit Tierpark vorantreiben

JensWeisAufgrund dessen, dass das Tierparkkonzept von der Tagesordnung des Stadtrates genommen wurde, ergibt sich die Möglichkeit einer grundlegenden Überarbeitung. Die FDP-Fraktion brachte im Rahmen ihrer Fraktionserklärung erneut perspektivisch die Zusammenlegung des Botanischen Gartens mit dem Chemnitzer Tierpark ins Gespräch. weiterlesen »»