FDP-Stadtratsfraktion sieht nach Expertenrunde Schreckensszenario von flächendeckenden Streckenstilllegungen im ÖPNV/SPNV widerlegt

wolgang-leschAm Donnerstagabend, 31. Januar 2013, hatte die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung in den Chemnitzer Hauptbahnhof eingeladen. Thema des Abends war die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in und um Chemnitz.

Im Podium der Veranstaltung nahmen Bernd Sablotny (Abteilungsleiter Verkehr im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr), Torsten Herbst (verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Sächsischen Landtag), Artur Stempel (Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG), Lutz Mehlhorn (Leiter der Infrastruktur und Sprecher der Erzgebirgsbahn) auch Dr. Harald Neuhaus (Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Mittelsachsen) Platz.

In der knapp zweistündigen Veranstaltung vor ca. 40 Gästen wurde dabei auch auf die Frage eingegangen, ob es durch die schwarz-gelbe Landesregierung zu flächendeckenden Streckenstilllegungen im ÖPNV/SPNV kam oder kommen wird. Die Podiumsteilnehmer konnten in ihren Ausführungen diese Befürchtungen widerlegen.

Wolfgang Lesch, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion in Chemnitz, äußerte sich im Nachgang der Veranstaltung wie folgt:

„Das Fazit der Veranstaltung ist klar: Flächendeckende Streckenstilllegungen im ÖPNV/SPNV wird es nicht geben. Das Schreckensszenario welches, die linksgrüne Opposition im Landtag propagierte, tritt nicht ein. Natürlich müssen die Fahrgastzahlen bei der Angebotsplanung berücksichtigt werden. Die Aufgabenträger (Zweckverbände) müssen selbst entscheiden, mit welchem Verkehrsmittel die Nachfrage am besten bedient werden kann.

Der Freistaat Sachsen stellt insgesamt für den ÖPNV/SPNV jährlich über eine halbe Milliarde Euro zur Verfügung. Der Freistaat geht davon aus, dass diese Summe auch in Zukunft weiterhin bereitgestellt werden kann. Allein der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) erhält in 2013 94 Millionen Euro. In Summe erhalten die Verkehrsunternehmen ab 2015 ca. 30 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren.

Es reicht jedoch nicht aus, nur mangelnde Angebote zu beklagen, sondern ein Jeder muss sich selbst fragen, ob er den ÖPNV/SPNV nutzt.

Bemerkenswert war, dass selbst Herr Dr. Neuhaus einräumen musste, dass die Diskussion um den ÖPNV/SPNV in Sachsen ein „Jammern auf hohem Niveau“ vor allem im Vergleich mit anderen Bundesländern ist.“