Bioabfall-Anlage: Bedenken ernst nehmen – wirtschaftliches Konzept umfassend prüfen

JensWeisZu den Plänen über die Errichtung einer Bioabfall-Anlage am Fischweg erklärt Jens Weis (FDP-Oberbürgermeisterkandidat):

„Auf der Informationsveranstaltung am heutigen Abend wurden die Bedenken der Anwohner deutlich. Diese müssen ernst genommen werden. Die Umweltverträglichkeit muss umfassend geprüft werden. Rechtssichere Aussagen sind für alle Beteiligten nötig.

Das wirtschaftliche Konzept gehört auf den Prüfstand. Es muss geklärt werden, ob so eine Anlage über das Jahr hinweg voll ausgelastet ist und welche Logistikkosten in der Kostenstruktur zu berücksichtigen sind. Die Stadt kann sich eine unzureichend ausgelastet Bioabfall-Anlage nicht leisten.

Gerade Ostdeutschland hat im Bereich Abwasser- oder Müllentsorgung Anfang der 90er Jahre leidliche Erfahrungen gesammelt. Es wurden große Anlagen errichtet, die nicht mehr effizient betrieben werden können und die Bürger teuer zu stehen kommen.

Sollten sich Bedenken beim wirtschaftlichen Konzept herausstellen, müssen Alternativen geprüft werden. Bevor selbst eine eigenen Anlage errichtet wird, könnten auch Beteiligungen an bestehenden Anlagen eine Option darstellen. Der Beschlussvorschlag muss auch die Ausschreibung prüfen. Die Prüfung muss ergebnisoffen die wirtschaftlichste Lösung favorisieren. Für Gebührenstabilität ist dies unabdingbar.

Da es sich bisher um einen Grundsatzbeschluss handelt, wie Herr Runkel einräumte, erwarte ich, dass umgehend auch für die übrigen Standorte Buergerinformationsrunden durchgeführt werden.“