Archiv für den Monat: Dezember 2012

Rede zum Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2013

Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender, in der Sitzung des Stadtrates, am 19. Dezember 2012:
(Es gilt das gesprochene Wort)
Verehrte Frau Oberbürgermeisterin,
liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

Alle Jahre wieder – so begann ich meine vorangegangenen Etatreden und so möchte ich es auch heute tun.

Alle Jahre wieder wälzen wir in ehrenamtlicher Funktion gut 1.000 bis annähernd 1.200 Seiten dicht bedrucktes Papier, wenn man Beiwerke wie Controlling und Satzungen mitzählt, um den Verwaltungsvorschlag für den Haushalt zu verstehen. weiterlesen »»

FDP-Kreisvorstand schlägt Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl vor – offizielle Nominierung im Januar 2013

JensWeisAm Dienstagabend, 18. Dezember 2012, sprach der Kreisvorstand der Chemnitzer Liberalen einstimmig seine Empfehlung an die Kreispartei für den FDP-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl aus. Dieser muss im Januar 2013 auf einer Wahlkreiskonferenz noch offiziell durch die Parteibasis bestätigt werden.

Für die Oberbürgermeisterwahl schlägt der FDP-Kreisvorstand Jens Weis vor. Der 32 jährige Politikwissenschaftler gehört dem FDP-Kreisvorstand bereits seit 2006 an und ist als Referent im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr tätig. weiterlesen »»

FDP-Fraktion erfreut über Fortschritt beim Thema Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig

Nachdem es in den vergangenen Wochen und Monaten wiederholt zu teils widersprüchlichen Informationen hinsichtlich des geplanten Ausbaus der Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig kam, sieht die Chemnitzer FDP-Fraktion das Projekt nun auf einem guten Weg. Wie jetzt seitens des federführenden sächsischen Wirtschaftsministeriums bekannt gegeben wurde, steht die Unterzeichnung der notwendigen Vereinbarung zwischen DB Netz AG und den zuständigen Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs kurz bevor. weiterlesen »»

Fraktionen zeigen sich erfreut über unerwartete Landesmittel für Brückenbau Markersdorfer Straße

Wie heute bekannte wurde, kann sich Stadt über Fördermittel für den Ersatzneubau der Brücke an der Markersdorfer Straße freuen. Die Maßnahme wurde im März 2012 vom Stadtrat beschlossen. Auf Grund der langwierigen, vorläufigen Haushaltsführung in diesem Jahr, konnte das Vorhaben bislang nicht realisiert werden. Geplant war die Errichtung mit 100 Prozent Eigenmittel. Die Baussumme ist bislang laut Beschlussvorlage mit 1.341.000,00 EUR veranschlagt. Nunmehr hat der Freistaat eine Förderung des Vorhabens in erheblichen Umfang zugesagt. Vor diesem Hintergrund sieht die FDP Fraktion im Zusammenhang mit der  Haushaltsberatung 2013 Spieltraum, um im investiven Bereich beim Straßen- und Wegebau anzusetzen. Auch seitens der CDU Fraktion wurde hier bereits Unterstützung, möglicher Weise in Form eines gemeinsamen Antrages zum Haushalt 2013, angedeutet. weiterlesen »»

FDP-Stadtrat und stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Chemnitz begrüßt die Entscheidung der Regierungskoalition in Sachsen zur Schaffung eines Gedenkortes Kaßberg

wolgang-leschDie sächsische Regierungskoalition plant im kommenden Doppelhaushalt zu Gunsten der „Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft“ Gelder im Umfang von insgesamt 900.000 Euro einzustellen. Die Gelder sollen dann für die Schaffung eines Gedenkortes Kaßberg in Chemnitz zur Verfügung stehen. Der Wille der Regierungskoalition ist es, einen angemessenen und offenen Gedenkort zur Bewahrung und Präsentation der Geschichte der größten Abschiebehaftanstalt der DDR sicherzustellen. Der Sächsische Landtag hatte mit der Landtagsdrucksache 5/7548 die Einrichtung des Gedenkortes beschlossen. weiterlesen »»

Schmalfuß: Achse Chemnitz-Leipzig hat für uns Priorität! – Vorwürfe der Chemnitzer Oberbürgermeisterin zurückgewiesen

(Dresden/Chemnitz/04.12.2012) Zu Vorwürfen der Chemnitzer Oberbürgermeisterin, Barbara Ludwig (SPD), die Bahnverkehrsanbindung von Chemnitz und der Region Südwestsachsen habe für die Sächsische Staatsregierung keine Priorität, erklärt der Chemnitzer FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Andreas Schmalfuß: weiterlesen »»