Podiumsdiskussion: Droht ab 2015 eine Verschlechterung im Angebot des Schienenpersonennahverkehrs?

Viele Eisenbahnstrecken in der Region Chemnitz werden ab 2015 als Zusatzbedarf bezeichnet. Grund dafür ist die Teilweise schlechte Frequentierung. Dafür will die Landesregierung keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen und in deren Folge würde der ZVMS die Leistungen nicht mehr bestellen können. Ein Kahlschlag im Schienenpersonennahverkehr ? Wird der Bus die Bedienung des ländlichen Raumes übernehmen ? In den letzten Jahren ist viel Geld in Brücken, Bahnhöfe und Schieneninfrastruktur geflossen. Wird es in der Region Sachsen, bald viele Investruinen geben ?
Ist dieses Procedere Schwarzmalerei von Rot/Grün ? Wir sollten es mit denen diskutieren, die es besser wissen müssen.

Deshalb laden wir Sie am 31.01.2013 18.00 Uhr zu einem Diskussionsforum in den Chemnitzer Hauptbahnhof ein.
Wir freuen uns

– auf Vertreter der Staatsregierung (Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Herrn Roland Werner /Abteilungsleiter Bernd Sablotny)
– auf Torsten Herbst verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion
– auf Artur Stempel Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Sachsen
– auf Lutz Mehlhorn Sprecher der Erzgebirgsbahn
– auf Dr. Harald Neuhaus ZVMS (angefragt)

Wir würden uns freuen auch Sie in unserer Diskussionsrunde begrüßen zu dürfen.

Mitglieder wählen Vorstand neu – Schmalfuss als Vorsitzender bestätigt

Auf ihrem 26. ordentlichen Kreisparteitag wählten die Mitglieder der FDP Chemnitz ihren neuen Kreisvorstand für die kommenden 2 Jahre.

Als Kreisvorsitzender wurde Prof. Dr. Andreas Schmalfuss, ebenso wie seine beiden Stellvertreter, Wolfgang Lesch und Eduard Jenke, bestätigt. Kraft Amtes gehört dem Präsidium gemäß der Satzung der Fraktionsvorsitzende der FDP im Chemnitzer Stadtrat, Wolfgang Meyer, an. weiterlesen →

140-Millionen-Fonds für Investitionen nach 2014 beschlossen

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben sich im Rahmen der Verhandlungen zum nächsten Doppelhaushalt auf die Bildung eines sogenannten „Zukunftssicherungsfonds“ für die beiden Jahre nach 2014 geeinigt. Insgesamt soll der Fonds mit einem Finanzvolumen von 140 Millionen Euro ausgestattet werden. weiterlesen →

“Investieren statt Konsumieren” – CDU/FDP-Koalition einigt sich bei Landeshaushalt

„Grundlage, um zu den Besten in Deutschland aufzuschließen“

Am Mittwochmorgen, vier Uhr war es geschafft: In einer abschließenden gemeinsamen Sitzung der Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben sich die Koalitionäre auf die gemeinsamen Änderungsanträge zum Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2013/2014 geeinigt, der im Dezember im Landtag beschlossen wird. Er sei „gestresst und überarbeitet, aber zufrieden“, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath nach dem 13-stündigen Sitzungsmarathon. Holger Zastrow, Chef der FDP-Fraktion, pflichtete ihm bei: Die Verhandlungen seien diesmal schwieriger gewesen – denn dank der steigenden Steuermehreinnahmen seien auch die Wünsche immer größer geworden. „Wir haben aber der Versuchung widerstanden; wir haben Kurs und Maß gehalten.“ weiterlesen →