Archiv für den Monat: November 2011

FDP-Fraktion begrüßt städtische Pläne für Neuordnung der Gewerbegebietsanbindung in Glösa

Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Chemnitz für 2012, der den Stadträten zur Beratung und Beschlussfassung ausgereicht wurde, sieht unter anderem auch erneut eine finanziell untersetzte Neuordnung der verkehrlichen Anbindung des KIREMUN-Gewerbeparks in Glösa vor. Das Gewerbegebiet, das sich im Eigentum der TLG befindet, ist im Moment ausschließlich über die Bornaer Straße angebunden. Gerade für die Anwohner der Chemnitztalstraße stellt dies hinsichtlich des Schwerlastverkehrs eine tägliche Belastung dar. Im Gewerbegebiet befindet sich unter anderem der Zoll, der Ziel zahlreicher LKWs ist. Durch eine geplante Neuordnung mit direkter Zufahrt in Verlängerung der Autobahnanschlussstelle Glösa können die Anwohner auf Entlastung hoffen. weiterlesen »»

Fraktionserklärung zur Musikschule Chemnitz und zum Umgang mit städtischen Angestellten nach der Schließung von Gausepohl

(Es gilt das gesprochene Wort. Fraktionserklärung in der Sitzung des Stadtrates vom 09. November 2011)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich heute zu einem aktuellem Thema äußern, zudem ich klar eine Befangenheit erklären möchte.

Es handelt sich um das Thema Chemnitzer Musikschule. Befangen deswegen, weil wir bereits 2009 ausdrücklich in Form eines Änderungsantrages zum fragwürdigen Grundsatzbeschluss unseren Willen zum Ausdruck gebracht haben, dass wir eine dauerhafte und tragfähige Lösung für diese Chemnitzer Institution nur am Brühl erkennen können. Wir sehen unmittelbare Vorteile – was für eine Befangenheit in der Sache genügen sollte – darin, dass ein Umzug der Musikschule in die ehemalige Liebknecht-Schule am Brühl einen Beitrag zur nachhaltigen Belebung des Brühls bringen würde. Städtebauliche Konzepte und Fördermittel haben bislang keine befriedigende Lösung eröffnet. Erst durch das Thema Aktienspinnerei ist er für viele überhaupt erst wieder in den Blickwinkel gelangt. weiterlesen »»

FDP-Fraktion fordert von Stadtspitze Klarheit beim Thema Gunzenhauser

Angesichts aktueller Medienberichte, die zum Ausdruck bringen, dass die Stadt erhaltene Fördermittel an die Sächsische Aufbaubank zurückzahlen muss, fordert die FDP-Fraktion endlich Klarheit darüber, wie die Verwaltung das Thema Gunzenhauser zum Abschluss bringen will.  Hierzu erklärt Wolfgang Meyer, FDP-Fraktionsvorsitzender: weiterlesen »»