Archiv für den Monat: April 2011

FDP-Bundesparteitag in Rostock

62. Ord. Bundesparteitag, 13. bis 15. Mai 2011, Rostock, HanseMesse
Tagungsort:
Hanse Messe Rostock
Zur Hanse Messe 1-2
18106 Rostock

Freitag 13. Mai 2011
11:00 Uhr:
* Eröffnung des 62. Ord. Bundesparteitages durch den stellv. Bundesvorsitzenden der FDP, Rainer Brüderle MdB
* Bericht des Wahlprüfungsausschusses
* Feststellung der Beschlussfähigkeit des Bundesparteitages
* Wahl des Tagungspräsidiums
* Wahl der Zählkommission
* Grußwort des Vorsitzenden der FDP Mecklenburg-Vorpommern Christian Ahrendt MdB
* Grußwort des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock, Roland Methling

12:00 Uhr:
* Rede des Bundesvorsitzenden der FDP, Dr. Guido Westerwelle MdB

13:00 Uhr:
* Aussprache

14:30 Uhr:
* Bericht des Bundesschatzmeisters der FDP, Dr. Hermann Otto Solms MdB
* Vorlage und Erörterung des Rechenschaftsberichtes der FDP
* Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des Bundesvorstandes

15:00 Uhr:
* Delegiertenbesprechungen

16:00 Uhr:
* Wahlen zu Präsidium und Bundesvorstand
* dazwischen Bericht der Antragskommission
* Beratung von satzungsändernden Anträgen
* weitere Antragsberatung

22:00 Uhr:
* Unterbrechung des Bundesparteitages

Samstag, 14. Mai 2011
09:00 Uhr:
* Fortsetzung des Bundesparteitages
* weitere Wahlen zu Präsidium und Bundesvorstand

11:00 Uhr:
* Rede der/des neugewählten Bundesvorsitzenden der FDP
* Wahl des Wahlprüfungsausschusses
* Wahl der Antragskommission für 2 Jahre
* Wahl der Rechnungsprüfer
* Wahl des Bundessatzungsausschusses
* Beratung von Anträgen

19:00 Uhr:
Unterbrechung des Bundesparteitages
Mecklenburg-Vorpommern-Abend

Sonntag, 15. Mai 2011
09:00 Uhr:
* Fortsetzung des Bundesparteitages
* Beratung von Anträgen

10:30 Uhr:
* Rede des Generalsekretärs der FDP
* Wahl der Delegierten zum Kongress der ELDR

13:30 Uhr:
* Schlussrede

20 Jahre Wilhelm-Külz-Stiftung

Festveranstaltung zum 20jährigen Bestehen der Wilhelm-Külz-Stiftung

Fast auf den Tag genau vor 20 Jahren wurde die Wilhelm-Külz-Stiftung in Meißen gegründet. Nach 40 Jahren kommunistischer Diktatur befand sich der Osten Deutschlands seinerzeit im Aufbruch. In Sachsen war mit dem Sächsischen Landtag das erste freie Parlament gewählt worden und legte mit dem Sächsischen Stiftungsgesetz, als einem der ersten Gesetzgebungsverfahren überhaupt, den Grundstein für eine vielfältige politische Bildungslandschaft im Freistaat Sachsen.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes gründeten namhafte liberale Persönlichkeiten am 13. April 1991 schließlich die Wilhelm-Külz-Stiftung, das liberale Bildungswerk Sachsens. Dieses Ereignis jährt sich 2011 zum zwanzigsten Mal. Wir möchten dies zum Anlass nehmen, um mit Ihnen gemeinsam den 20. Geburtstag unserer Stiftung zu feiern.

Es freut uns ganz besonders, dass wir dafür den Vorstandsvorsitzenden der Friedrich-Nauman-Stiftung für die Freiheit, Herrn Dr. Wolfgang Gerhardt MdB, gewinnen konnten. Unter dem Titel „Freiheit und Fairness“ wird er sich in seinem Festvortrag unter anderem der dringend notwendigen Reform unseres Sozialstaates widmen.

Wir würden uns freuen, Sie zu diesem Anlass begrüßen zu dürfen.

Programm:

9.30 Uhr Einlass

10.00 Uhr Begrüßung durch den Verwaltungsratsvorsitzenden Thomas Felsner

Grußwort des Gründungsvorsitzenden Ludwig Martin Rade

Dr. Wolfgang Gerhardt spricht über „Freiheit und Fairness“

Ab ca. 11.30 Uhr folgt ein gemütliches Zusammensein bei Live-Musik.

Einladung | Onlineformular

Äußerungen der Baubürgermeisterin zur Novellierung des Baumschutzes verzerren Realität

Im Zusammenhang der Beantwortung einer Stadtratsanfrage äußerte sich die Chemnitzer Baubürgermeisterin Petra Wesseler zu den Folgen der Novellierung der Gesetzmäßigkeiten für Baumschutzsatzungen, die die Koalitionsfraktionen CDU/FDP im vergangenen Jahr beschlossen haben, dahingehend, dass es in Folge der Novelle „zu einer spürbaren Reduzierung des Baumbestandes im Stadtgebiet gekommen“ sei. Aus Sicht der FDP stellen derartige überzogene Behauptungen nicht die Realität dar und verzerren sie. Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, Stadtrat und Kreisvorsitzender der FDP Chemnitz, äußert sich dazu wie folgt: weiterlesen »»

Neue Autobahn-Hinweisschilder sollten Motive des Steinernen Waldes und des Industriemuseums bekommen

Angesichts der heutigen Presseveröffentlichung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Novellierung der Vorschriften für die touristischen Unterrichtungstafeln an Autobahnen, schlägt Wolfgang Meyer, FDP-Fraktionsvorsitzender im Chemnitzer Stadtrat, vor, diese Chance für die Abbildung des Steinernen Waldes und des Industriemuseums zu wählen: weiterlesen »»

FDP Landesvorstandswahl: Chemnitzer als stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Sachsen bestätigt

Die sächsischen Liberalen haben auf ihrem 36. Ordentlichen Landesparteitag, an diesem Wochenende in Plauen, ihren neuen Landesvorstand für die zweijährige Legislatur gewählt. Rund 250 Delegierte aus allen sächsischen Kreisverbänden bestätigten Holger Zastrow in seinem Amt als Landesvorsitzenden, nachdem dieser in einer knapp einstündigen Rede Rückblick und Ausblick über den Landesverband gab. Mit einem überzeugenden und deutlichen Ergebnis von 85 Prozent der Stimmen wurde ebenso der Chemnitzer Stadtrat und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, als erster von drei Stellvertretern wiedergewählt. Schmalfuß erklärte zu seiner Wiederwahl: weiterlesen »»

Diskussionsveranstaltung mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen ein – Chemnitzer Modell im Mittelpunkt

FDP Chemnitz lädt zur Diskussionsveranstaltung mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen ein

Die FDP Chemnitz lädt für kommenden Mittwoch, den 27. April 11, ab 19:00Uhr alle interessierten Chemnitzerinen und Chemnitzer zu einer informativen Diskussionsveranstaltung, über die Entwicklungen im und um den Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS), in den Ratskeller Chemnitz (Markt 1 in Chemnitz) ein.

In den kommenden Tagen werden, so deuten es Presseveröffentlichungen des VMS an, für jedermann sichtbar, weitere Schritte für den Ausbau des Chemnitzer Modells getan. So soll ab 2. Mai zwischen Georgstraße und Heinrich-Zille-Straße der grundhafte Ausbau der Straße der Nationen starten, um die Voraussetzung für die teilweise neu entstehenden Streckenführungen der Bahnlinien vom bzw. zum Hauptbahnhof zu schaffen

Für die Chemnitzer FDP ist dies Grund genug im Rahmen des Liberalen Bürgerstammtisches diese Entwicklungen zu thematisieren und mit dem Geschäftsführer des Verkehrsverbundes, Herrn Dr. Harald Neuhaus, zu diskutieren.

Gleichzeitig soll an diesem Abend auch noch einmal auf die weiteren Pläne des VMS zum Ausbau des Chemnitzer Modells eingegangen werden. Hier bewirbt sich der Verkehrsverbund neben anderen Städten um Mittel aus einem Programm des Bundes. Im September 2010 hatte der VMS hierzu einen Rahmenantrag zur Förderung der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zunächst beim Freistaat Sachsen eingereicht. Dem vorausgegangen war die Nutzen-Kosten-Untersuchung. Sie bescheinigt dem Projekt Chemnitzer Modell, dass es volkswirtschaftlich sinnvoll ist. Der Rahmenantrag ist die Voraussetzung dafür, dass das Chemnitzer Projekt im Rahmen des Bundesprogramms umgesetzt werden kann.

Insgesamt sollen in das Chemnitzer Modell etwa 264 Millionen Euro investiert werden.

Neben den vorgenannten Themen soll auch nochmals die Möglichkeit der Verlegung des Haltepunktes an der Chemnitzer Messe thematisiert werden. Hierüber gab es bereits vor geraumer Zeit Diskussionen im Stadtrat.

Veranstaltungsort ist der Ratskeller Chemnitz, Markt 1.

Diese Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Liberaler Bürgerstammtisch“ soll einen informativen, überparteilichen Charakter haben.

FDP mahnt Versachlichung in der Sonntagsöffnungs-Debatte an

Angesichts der in der vergangenen Woche seitens der SPD-Fraktion erhobenen Vorwürfe gegen den Chemnitzer Ordnungsbürgermeister, mahnt der Chemnitzer FDP-Kreisvorsitzende und Stadtrat Prof. Dr. Andreas
Schmalfuß eine sachliche Debatte an, in deren Ergebnis eine letztlich mehrheitlich getragene Lösung stehen sollte. Schmalfuß erklärt dazu: weiterlesen »»

Zustand Chemnitzer Brücken bleibt bedenklich – Kreisvorsitzender hält Fonds für denkbar

Der Zustand Chemnitzer Brücken und Ingenieurbauwerke bleibt weiterhin kritisch, so geht es aus einer aktuell beantworteten Stadtratsanfrage der FDP-Fraktion hervor. Bei knapp einem Fünftel der Bauwerke wären Abriss- und Neubaumaßnahmen, wie kürzlich zum Teil an der Erzberger Straße geschehen, anzustreben. Hierzu erklärte der FDP-Kreisvorsitzende und Stadtrat Andreas Schmalfuß: weiterlesen »»