Archiv für den Monat: April 2010

Eröffung des Chemnitzer Ballonfestes mit Jan Mücke (Parlamentarischer Staatssekretär)

Kommen Sie zu einem der schönsten Feste in Chemnitz. An diesem Freitag startet das traditionelle Ballonfest auf der Chemnitzer Küchwaldwiese. Jan Mücke (Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) gibt als diesjähriger Schirmherr den Startschuss für das Veranstaltungswochenende für Groß und Klein.

Datum: 20100514170000

Ort: Ort: Küchwaldwiese, Küchwaldring 11, 09113 Chemnitz

Sommerfest des Abgeordnetenbüros

Das Abgeordnetenbüro lädt zum Gedanken- und Meinungsausstausch in entspannter Atmosphäre ein.

Datum: 20100729180000

Ort: FDP-Bürgerbüro von Prof. Dr. Andreas Schmalfuß MdL
An der Markthalle 4
09111 Chemnitz

Forderung der Linken nach Erhöhung der Grundsteuer B führt zu Mietererhöhungen für alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer

Zu den geäußerten Vorschlägen der Linksfraktion im Chemnitzer Stadtrat zur Haushaltskonsolidierung erklärt Wolfgang Lesch, stv. Kreisvorsitzender der FDP und Stadtrat:

„Im Zuge der Haushaltskonsolidierung eine Erhöhung der Grundsteuer B ins Gespräch zu fordern, wie es die Linken tun, zeigt die Ignoranz gegenüber allen Mietern und Hauseigentümern in der Stadt Chemnitz. Die FDP wird dies nicht mittragen. Ohnehin stiegen die Kosten für Mieter in letzter Zeit schon genug. Zuletzt haben die Regenwassergebühr der Stadt, aber auch die Erhöhung der Strompreise, noch einmal dazu beigetragen. Es ist schon sehr verwunderlich, dass gerade die vermeintlich soziale Linkspartei jetzt die Mieter der Stadt mit noch mehr Gebühren und Abgaben belasten möchte.

Ebenso würde ein Eingriff in den Stellenplan, wie ihn Herrn Gintschel äußert, nur merkliche Konsolidierungbeiträge bringen wenn diese in Wahrheit Entlassungen darstellten. Aus unserer Sicht ist hingegen die Neuverhandlung eines Anwendungstarifvertrag mit einer 36-Stunden-Woche und entsprechend weniger Geld oder das Aussetzen der eben beschlossenen Tariferhöhung für alle städtischen Angestellen ein tragfähigerer und vertretbarer Beitrag zur Konsolidierung .

Wichtig ist, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung auch über die größten Zuschussposten der Stadt wie das Theater und das Tietz nachgedacht wird. Die bisherigen Zuschüsse können zukünftig den Bürgerinnen und Bürgern über ihre Abgaben und Gebühren nicht mehr zugemutet werden. Auch die Landesdirektion hatte in ihrer Stellungnahme zum Haushalt diese Positionen erneut kritisch angemerkt.

Es ist deshalb auch die bereits im Zuge der Haushaltsplandiskussion 2010 angedachte Öffnungszeitenreduzierung für das Tietz neu zu prüfen. Wenn die Einrichtung früh 30 Minuten später öffnet und abends 30 Minuten eher schließt dürfte das vertretbar sein und einen kleinen Schritt zur Zuschussreduzierung beitragen. Linke Mehrheiten hatten sich dem Vorschlag des Tietz-Chefs für eine Öffnungszeitenreduzierung Anfang des Jahres noch verschlossen.“

Datum: 20100401

Kreisparteitag der FDP Chemnitz

Sehr geehrte Parteifreundin, sehr geehrter Parteifreund,

im Namen des Kreisvorstandes Chemnitz Stadt erlaube ich mir, Sie zum 21. Kreisparteitag des Kreisverbandes am Sonnabend, den 10. April 2010 Konferenzraum der Firma iproplan Planungsgesellschaft Chemnitz mbH Bernhardstraße Straße 68, 09126 Chemnitz, von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr herzlich einzuladen.

Wir freuen uns, an diesem Tag den sächsischen Minister für Justiz und für Europa, Herrn Staatsminister Dr. Jürgen Martens, als Gast begrüßen zu können. Herr Staatsminister Dr. Martens wird über die durch die CDU/FDP Koalition geplante Staatsmodernisierung des Freistaates Sachsen sowie über das geänderte sächsische Versammlungsrecht berichten.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Tagungsleitungsleiters
3. Wahl der Zählkommission, des Schriftführers und Bekanntgabe der Wahlprüfungskommission (Satzung § 14)
4. Statement des Kreisvorsitzenden
5. Bericht und Vortrag des Staatsministers Dr. Jürgen Martens
6. Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7
7. Satzungsänderungsanträge ( bitte Anträge bis 15.03.2010 schriftlich einreichen)
8. Allgemeine Anträge ( bitte Anträge bis 26.03.2010 schriftlich einreichen)
9. Schlusswort des Kreisvorsitzenden

Datum: 20100410100000

Ort: Konferenzraum der Firma iproplan Planungsgesellschaft Chemnitz mbH Bernhardstraße Straße 68, 09126 Chemnitz