FDP Kreisvorsitzender fordert Konsequenzen aus EUROSTAT-Studie

Die FDP Chemnitz betrachtet die EUROSTAT-Studie zur Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Chemnitz als Tiefschlag. Sie muss Ansporn sein, mehr für die Entwicklung der Stadt Chemnitz zu tun, positive Aspekte besser zu vermarkten und jungen Menschen durch eine bessere Wirtschaftspolitik in der Stadt dauerhafte Lebensperspektiven zu bieten. Anderenfalls ist davon auszugehen, dass Unternehmen mit Ansiedlungs- oder Erweiterungsabsichten die EUROSTAT-Prognose in ihre Investitionsentscheidung zum Nachteil der Chemnitzer Wirtschaftsentwicklung einfliessen lassen.

Hierzu erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter:

„Die EUROSTAT-Studie deckt die größten Defizite unserer Stadt auf. Die Lösungen für den demografischen Wandel in unserer Stadt beschränkten sich in den vergangenen Jahren fast ausnahmslos auf den Abriss von Gebäuden. Es wurden zu wenig Initiativen gestartet, die jungen Menschen und Familien hier vor Ort dauerhafte Perspektiven geboten hätten. Statt dessen muss die Stadt nun, wie aktuell durch die Chemnitzer Wirtschaftförderung, in Rückkeherkampagnen investieren.

Die Wirtschaftspolitik der Stadt muss den Anspruch erheben, anderen Kommunen immer einen Schritt voraus zu sein, um mehr Arbeitsplätze zu bieten. Nur so wird auch Zuzug attraktiv. Hier gibt es Defizite. Darüber hinaus hat es die Stadtverwaltung auch versäumt, Projekte im Rahmen der Förderrichtlinie Demografie des Freistaates Sachsen zu nutzen. In einer Situation wie sie die Eurostat-Studie beschreibt, ist das grob fahrlässig. Die Stadtpolitik muss jetzt Konsequenzen ziehen. Wir brauchen eine klare Prioritätensetzung auch in der anstehenden Haushaltsdebatte, was uns wichtig ist und was wir uns leisten wollen und auch dauerhaft können.

Erstens: Ohne eine gesunde Wirtschaft und mehr Unternehmen mit mehr Arbeitsplätzen in der Stadt wird uns das nicht gelingen. Das muss einher gehen mit guten Angeboten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Zweitens brauchen wir attraktive Angebote für Einpendler, die jeden Tag zur Arbeit in unsere Stadt kommen, um sie dauerhaft für ein Leben in Chemnitz zu gewinnen.

Drittens muss Chemnitz seine bestehenden Vorteile zum Beispiel bei der Infrastruktur im Vergleich zu den Umlandkommunen besser herausstellen und bewerben. Gerade in einer älter werdenden Gesellschaft sind kürzere Wege zu Versorgungseinrichtungen, zum Arzt oder zur Apotheke oder auch ein vergleichsweise gut ausgebauter städtischer ÖPNV Standortvorteile, die Menschen für einen Umzug in unsere Stadt gewinnen können.

Viertens brauchen wir eine umfassende Aufgaben- und Ausgabenpolitik, die den Bürgerinnen und Bürgern endlich wieder mehr Geld in der Tasche lässt. Steigende Gebühren und Abgaben sind schließlich ein weiterer Standortkiller und würden den Zuzug in unsere Stadt nicht begünstigen.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20100122