FDP-Schmalfuß fordert umfassende Prüfung für PPP-Projekt beim Schulcampus Heinrich-Schütz-Straße

Zu den Aussagen des zuständigen Chemnitzer Bürgermeisters, Berthold Brehm (CDU), dass ein Public-Private-Partnership beim Bau des Schulkomplexes an der Heinrich-Schütz-Straße nur eine theoretische Möglichkeit sei, erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter:

„Die Stadtverwaltung muss umfassend prüfen, welche Möglichkeiten es für ein PPP-Projekt gibt. Anstatt der bisher kalkulierten Baukosten besteht hierbei durchaus die Möglichkeit, dass Einsparpotential aufgrund eines PPP erschlossen werden kann. Das würde dann auch die Chancen erhöhen, Fördermittel beanspruchen zu können. Es existieren für die Fördermittelvergabe für PPP-Projekte keine Einschränkungen im Vergleich zu üblichen Bauvorhaben. Insofern ist es richtig, dass es keine gesonderten Richtlinien gibt, wie Bürgermeister Brehm sagt. Das ist aber kein Nachteil, sondern ein Vorteil.

Ob die Körperbehindertenschule und das Chemnitzer Schulmodell an einem Standort untergebracht werden können, muss sich dann zeigen. Es muss auch ein Plan B für zwei verschiedene Standorte entwickelt werden.“

Datum: 20100129