Archiv für den Monat: Januar 2010

Stadt hat getrödelt – Förderantrag für Kunstrasenplatz zu spät gestellt

Zur Absage der Fördermittel für den Kunstrasenplatz im Chemnitzer Sportforum erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter:

„Die Stadt Chemnitz hat bei der Beantragung der Fördermittel getrödelt. Abgabeschluss dafür war der 30.09.2009. Nach Aussagen des SMK ging der Förderantrag der Stadt Chemnitz bis dahin nicht ein.

In Anbetracht der ohnehin starken Nachfrage nach Fördermitteln in diesem Bereich ist es außerdem sowieso sehr fahrlässig, die Förderanträge nicht frühzeitig zu stellen. Wenn dann noch Fristen versäumt werden, wird das nicht besser.

Ich fordere daher die Sportbürgermeisterin Frau Lüth (Die Linke) auf, umgehend Klarheit über die Antragstellung der Stadt Chemnitz zur Förderung des Kunstrasenplatzes im Sportforum zu schaffen.“

Datum: 20100129100000

FDP-Schmalfuß fordert umfassende Prüfung für PPP-Projekt beim Schulcampus Heinrich-Schütz-Straße

Zu den Aussagen des zuständigen Chemnitzer Bürgermeisters, Berthold Brehm (CDU), dass ein Public-Private-Partnership beim Bau des Schulkomplexes an der Heinrich-Schütz-Straße nur eine theoretische Möglichkeit sei, erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter:

„Die Stadtverwaltung muss umfassend prüfen, welche Möglichkeiten es für ein PPP-Projekt gibt. Anstatt der bisher kalkulierten Baukosten besteht hierbei durchaus die Möglichkeit, dass Einsparpotential aufgrund eines PPP erschlossen werden kann. Das würde dann auch die Chancen erhöhen, Fördermittel beanspruchen zu können. Es existieren für die Fördermittelvergabe für PPP-Projekte keine Einschränkungen im Vergleich zu üblichen Bauvorhaben. Insofern ist es richtig, dass es keine gesonderten Richtlinien gibt, wie Bürgermeister Brehm sagt. Das ist aber kein Nachteil, sondern ein Vorteil.

Ob die Körperbehindertenschule und das Chemnitzer Schulmodell an einem Standort untergebracht werden können, muss sich dann zeigen. Es muss auch ein Plan B für zwei verschiedene Standorte entwickelt werden.“

Datum: 20100129

Diskussionsveranstaltung zum Umbau des Chemnitzer Hauptbahnhofes

Knapp ein Jahr nach dem symbolischen Spatenstich für die Modernisierung des Knotens Hauptbahnhof Chemnitz, neben dem Weiterbau der B 174 und der BAB 72 eines der wichtigsten Verkehrsbauprojekte in Chemnitz, möchten wir mit den beteiligten Projektpartnern über den Baufortschritt und die weiteren Planungen in einer offenen Podiumsdiskussion sprechen. Dabei sollen auch die parallel zur Bahnhofsumbau geplante Erneuerungen der Straßenüberführung Dresdner Platz eine Rolle spielen.

Teilnehmer:

Herr Buchmann Projektleiter DB Projektbau

Herr Kühnast Produktionsleiter Strecken Management
Zwickau DB Netz

Herr Lippert DB Station & Service

Herr Dr. Neuhaus
Geschäftführer des Verkehrsverbund Mittelsachsen

Moderation: Norbert Just Mitglied des Bundes- und Vorsitzender des Landesfachausschusses Verkehr

Datum: 20100120190000

Ort: Turmbrauhaus (1.Etage), Neumarkt 2 in der Galerie Roter Turm Chemnitz.

Sitzung der Liberalen Arbeitnehmer Sachsen e.V.

Das nächste Treffen für Mitglieder und Interessenten der Liberalen Arbeitnehmer findet am Samstag, den 16. Januar 2010, um 10 Uhr in der Tennishalle in Röhrsdorf statt.
In Vorbereitung auf den FDP-Landesparteitag Ende April befassen wir uns mit dem Thema “Berufliche Fortbildung in Sachsen. Hindernisse und Perspektiven”. Als Gast begrüßen wir hierzu den FDP-Landtags-abgeordneten Norbert Bläsner.

Alle Interessenten sind herzlich eingeladen!

Datum: 20100116100000

Ort: Sie erreichen die Tennishalle über die A4 (Abfahrt Chemnitz-Mitte, Richtung Hartmannsdorf)