Anfrage zur veränderten Einnahmesituation der Kommune

Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

1). In welcher Höhe erwartet die Stadt Chemnitz im laufenden und im kommenden Jahr Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer?
2). Welche Mehrausgaben durch die Finanzierung der Unterkunftskosten für Arbeitslosengeld II-Empfänger werden erwartet?
3). Welche Kosten durch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst sind ab 2010 im Stadthaushalt zu berücksichtigen
4). Welche Maßnahmen zur Verminderung der Ausgaben der Stadt Chemnitz werden erwogen?
5). Welche Effekte für die Unternehmensansiedlung würden aus einer Absenkung der Gewerbesteuer erwartet?

Datum: 20090811