Anfrage zur Erweiterung des Bürgerinfoportal

Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Stadt Chemnitz betreibt seit kurzem das SessionNet. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1). Gibt es derzeit Planungen, die das o.g. Bürgerinfoportal mit weiteren Nutzungsmöglichkeiten ausstatten sollen?

2). Kann das Portal für weitere bürgernahe Angebote ausgebaut werden?

3). Besteht die Möglichkeit das Portal mit Funktionen, wie z.B. im „Maerker“ (http://maerker.brandenburg.de) realisiert, zu kombinieren?

4). Welche Kosten müssten veranschlagt werden, um die unter Frage 3 genannten Funktionen bereitzustellen und innerhalb welches Zeitraumes wäre eine Umsetzung möglich?

5). Wie bewertet die Stadtverwaltung die unter Frage 3 genannten bürgernahen Funktionen und der „Umsetzungsampel“ für Bürgeranliegen?

6.) Welchen Personalbedarf würden die unter Frage 3 genannten Zusatzfunktionen erfordern?

ANTWORT:
Anfrage von Stadtratsmitgliedern Nr. RA-141/2009

Sehr geehrter Herr Professor Schmalfuß,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen hiermit gern beantworte.

Eingangs möchte ich zum Ausdruck bringen, dass ich sehr froh bin, in Form der SessionNet-Komponenten ein System zur Verfügung zu stellen, welches eine Vielzahl von Funktionalitäten besitzt, die es nunmehr neben den Mandatsträgern auch den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, sich umfassend über die städtischen Belange und die kommunalpolitische Arbeit zu informieren. Gleichwohl stehe ich Hinweisen und Wünschen zur Weiterentwicklung jederzeit offen gegenüber.

Da das Bürgerinfoportal ein Bestandteil des Ratsinformationssystems Session ist, werden hier hauptsächlich die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse mit den entsprechenden Terminen, Vorlagen und Beschlüssen dokumentiert. Grundlage aller im Bürgerinfoportal bereitgestellten Informationen sind die im Ratsinformationssystem erfassten Inhalte.

Da die von Ihnen vorgeschlagene Erweiterung („Maerker“) die Portalfunktion des Internetauftrittes der Stadt Chemnitz tangiert, wurde die entsprechende Realisierbarkeit von der Pressestelle geprüft.

Nach der Recherche richtet sich das Portal „Maerker“ im Zusammenhang mit infrastrukturellen Beschwerden vor allem an kleinere Kommunen in Brandenburg, die über keinen eigenen umfassenden Internetauftritt verfügen.

Der derzeitige Internetauftritt der Stadt Chemnitz verfügt hingegen über eine ganze Reihe von Möglichkeiten, Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Per Gästebuch können Interessenten ihre Meinungen an die Stadtverwaltung richten. Weitere Wege sind direkte E-Mail-Anfragen an die Verwaltung, die in der Internetredaktion der Pressestelle oder direkt bei den zuständigen Ämtern eingehen.

Darüber hinaus gibt es anlassbezogene Aufrufe zur Meinungsäußerung wie die Bürgerbeteiligung zum Grünflächenkonzept und die Umfrage zur geplanten Werbeaktion am Karl-Marx-Monument.

Bei der geplanten Weiterentwicklung des Internetauftritts der Stadt ist vorgesehen, Bürgerinnen und Bürger künftig noch häufiger themenbezogen zur Meinungsäußerung aufzurufen. Konzepte hierfür befinden sich in Arbeit.

Da es sich bei dem Dienst Maerker um eine Pilotanwendung handelt, bliebe abzuwarten, ob der Dienst in dieser Umsetzung dem Bürgeranliegen gerecht wird und ob die Aussagefähigkeit über eine „Umsetzungsampel“ ausreicht. Zu prüfen wären dann die Aufwände und Kosten für eine Implementierung sowie die notwendigen Folgekosten: zusätzliche personelle, zeitliche und finanzielle Aufwände, die sich in allen Ämtern einer Stadt wie Chemnitz für die Betreuung eines solchen Angebots ergeben würden.

Auf Grundlage der Informationen des Betreibers des Maerkers würde sich nach ersten Recherchen ein Personalbedarf allein zur Pflege des Angebotes für die Stadt Chemnitz von ca. 14 Arbeitsstunden pro Tag ergeben. Dies würde einem Bedarf von zwei Planstellen entsprechen. Noch nicht kalkulierbar sind die Aufwände in den Ämtern und Einrichtungen zur Prüfung und Bearbeitung der Anfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Ludwig

Datum: 20090910100000