Anfrage zum Sanierungsrückstau in Chemnitze Kindertageseinrichungen

Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

viele Kitas und Schulen in Chemnitz sind weiterhin sanierungsbedürftig. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1). Wie viele Kitas und Schulen sind auch nach dem Konjunkturpaket II in einem sanierungsbedürftigen Zustand?

2). Wie lange (Monate) dauert die Sanierung der übrigen Kitas und Schulen unter den im bisherigen Haushalt veranschlagten Finanzmitteln?

3). Mit welchen Verzögerungen muss gerechnet werden, wenn die Stadt Chemnitz in den Stadthaushalt weniger Finanzmittel für die Sanierung von Kitas und Schulen bereitstellen kann und in welchem Umfang können in den kommenden Jahren nach bisherigen Schätzungen Mittel bereitgestellt werden?

4). Wie hoch ist der Sanierungsstau von Kitas und Schulen abzüglich der bisher im Konjunkturpaket II avisierten und genehmigten Maßnahmen

ANTWORT

Sehr geehrter Herr Professor Dr. Schmalfuß,

die Oberbürgermeisterin hat mich beauftragt, den Teil Ihrer Fragen, welche mein Dezernat betreffen, zu beantworten.

1. Wie viele Kitas sind auch nach dem Konjunkturpaket II in einem sanierungsbedürftigen Zustand?

Zur Beantwortung dieser Frage übergebe ich Ihnen die Vorlage Nr. I-42/2008 zur Kenntnis. In der Anlage 3 ist eine Liste beigefügt, in welcher der vom Hochbauamt ermittelte Sanierungsrückstau pro Objekt dargestellt wird.

Weiterhin übergebe ich Ihnen die aktuelle und überarbeitete Fassung der Anlage 4 der Vorlage Nr. I-42/2008. Bei der Aktualisierung wurden alle mit HH-Plan 2009 sowie dem Konjunkturprogramm II (K II) und mit Hilfe von Fördermitteln des Programms Kita-Investitionen erbrachten Leistungen berücksichtigt (bauteilbezogen).

2. Wie lange (Monate) dauert die Sanierung der übrigen Kitas unter den im bisherigen Haushalt veranschlagten Finanzmittel?

Die oben erwähnte Liste (Anlage 3 zur I-42/2008) ermöglicht eine Übersicht über alle Kindertagesstätten der Stadt Chemnitz. Da es sich um einen Sachstand des Jahres 2008 handelt, sind alle Vorhaben des HH-Planes 2009 sowie des K II eingearbeitet (siehe aktualisierte Anlage 4 zur I-42/2008).

Bei vielen Vorhaben bleiben bei Umsetzung der jeweiligen Aufgabenstellung sanierungsbedürftige Bauteile bestehen. Auch mit Hilfe der Mittel des K II ist das der Fall. Bei den 7 finanziell umfangreichen Vorhaben dieses Programms handelt es sich um die thermische Sanierung der Gebäudeaußenhaut. Damit ist das jeweilige Objekt nicht komplett saniert. Die Sanierung der verbleibenden Bauteile sowie des Außengeländes muss zu einem späteren Zeitpunkt eingeordnet werden.

Aus diesem Grund kann kein konkreter Zeitraum benannt und muss auf die aktualisierte Anlage 4 verwiesen werden.

3. Mit welchen Verzögerungen muss gerechnet werden, wenn die Stadt Chemnitz weniger Finanzmittel für die Sanierung von Kitas bereitstellen kann und in welchem Umfang können in den kommenden Jahren nach bisherigen Schätzungen dafür Mittel bereitge- stellt werden?

Die zeitliche Abarbeitung des Sanierungsrückstaus an Kindertagesstätten ist unmittelbar vom zur Verfügung stehenden Finanzrahmen abhängig.

Nach dem bisherigen Kenntnisstand wird mit dem Erhalt von Fördermitteln des Bundes für den Ausbau von Krippenplätzen in Höhe von ca. 1 Mio €/Jahr bis 2013 gerechnet.

Des Weiteren wird erwartet, dass dem Land Sachsen auch für den Doppelhaushalt 2011/2012 Landesfördermittel in bisheriger Höhe (ca 1,3 Mio €) zur Verfügung stehen werden. Um diese jedoch akquirieren zu können, ist die Bereitstellung von Eigenmitteln unabdingbar. Auch deshalb sollte das Budget, welches dem Amt für Jugend und Familie jährlich zur Verfügung steht, ungekürzt erhalten bleiben.

Eine konkrete Einschätzung der zeitlichen Umsetzung ist aufgrund der vielen Unbekannten nicht möglich.

4. Wie hoch ist der Sanierungsrückstau von Kitas abzüglich der bisher im Konjunkturpaket II genehmigten Maßnahmen?

Der mit o. g. Vorlage benannte Sanierungsrückstau ist mit einer Summe von 98.300.000,00 € beziffert.

Die im K II für Kindertageseinrichtungen bereitgestellte Summe beträgt 6.300.000,00 €.

Daraus ergibt sich ein Sanierungsrückstau in Höhe von 92.000.000,00 €,

von welchem jedoch noch die mit HH-Jahr 2009 aus dem HH-Plan für Investitionen zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 6.005.312,99 € abgesetzt werden müssen.

Somit ergibt sich auf Basis der vom Hochbauamt ermittelten Summe ein aktueller Sanierungsrückstau von rund 86.000.000,00 €.

Diese Summe wird von vielen Faktoren beeinflusst. Dazu gehören z. B.:

erneuter Verschleiß an allen sanierten Bauteilen veränderte bauordnungsrechtliche Vorschriften Baupreisindex bzw. veränderte Baupreise etc.

5. Welche Maßnahmen werden erwogen, um die Kitas, die bisher nicht über Konjunkturpaket II-Mittel saniert werden können, zügig zu sanieren?

Die Verwaltung wird die zur Verfügung stehenden Mittel so umsetzen, dass optimale Sanierungsergebnisse erzielt werden.

Mit freundlichen Grüßen

H. Lüth
Bürgermeisterin

Anlagen (liegen vor)

Datum: 20090805100000