Archiv für den Monat: Oktober 2009

Ämderung zum Bauausführungsbeschluss für die Maßnahme „Sanierung ehem. Gaswerk I in Chemnitz

Beschlussvorschlag der Verwaltung

1. Der Stadtrat beschließt die Maßnahme „Sanierung ehem. Gaswerk I in Chemnitz, Zwickauer Straße
83/85 im Zeitraum 10/2010 bis 03/2011

2. Die Maßnahme wird nur unter der Voraussetzung der Bewilligung von Fördermitteln gemäß
Förderrichtlinie Boden- und Grundwasserschutz – RL BuG/2007 in Höhe von 50 % und der
Bewilligung der Haushaltssatzung 2010 durchgeführt.

3. Die Ausführungsplanung und die Vorbereitung der Vergabe zur Sanierung des ehemaligen
Gaswerkes werden im November 2009 beauftragt.

Änderungsantrag

Punkt 1 Ist wie folgt zu ergänzen:

Der Stadtrat beschließt die Maßnahme „Sanierung ehem. Gaswerk 1 in Chemnitz, Zwickauer Straße 83/85 im Zeitraum 10/2010 bis 03/2011, unter der Voraussetzung, dass eine gesicherte Nachnutzung bzw. ein Verkauf der Grundstücksfläche nach der Sanierung gesichert ist.

Begründung:
Die Sanierung der ehem. Gaswerkflächen ist unmittelbar vorauslaufend bzw. im Zusammenhang mit einer künftigen Nutzung bzw. Bebauung einzuordnen.

Datum: 20091030

Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss zum endgültigen Standort der Städtischen Musikschule Chemnitz

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

1. Der Stadtrat beschließt den Verbleib der Städtischen Musikschule Chemnitz im Objekt Gerichtsstraße
1 – 3 in Chemnitz.

2. Zur Prüfung und Realisierung der Sanierungsarbeiten einschließlich des erforderlichen
Ergänzungsneubaus stellt das Kulturbüro der Stadt Chemnitz in den Haushaltsplan 2010 im
Vermögenshaushalt 140.000 € für Planungsleistungen ein.

Änderungsantrag:

Der Beschlussvorlage ist wie folgt zu ersetzen:

1. Der Stadtrat beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die notwendigen Beschlüsse für einen Umzug der Städtischen Musikschule in das Objekt Mühlenstraße 94 vor den Beratungen zum Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2010 dem Stadtrat vorzulegen.

Begründung:

Ein Umzug der Musikschule in die ehemalige Karl-Liebknecht-Schule ist ein Beitrag zur nachhaltigen Belebung des Brühls, für den bisher städtebauliche Konzepte und Fördermittel keine befriedigende Lösung eröffnet haben. Der Raumbedarf der Musikschule wird im Objekt
Mühlenstraße 94 gewährleistet. Ein Umzug auf die Mühlenstraße würde dem dortigen Objekt eine sinnvolle Nachnutzung ermöglichen. Ebenso eröffnet ein Umzug entsprechende Möglichkeiten, um einen späteren räumlichen Mehrbedarf zu decken. Das Objekt an der Mühlenstraße bietet zudem eine deutlich bessere Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr, was insbesondere für Schülerinnen und Schüler aus dem Umland von Chemnitz eine Verbesserung darstellt. Für die Erhöhung der Schülerzahlen in den kommenden Jahren ist eine problemlose Verkehrsanbindung eine wichtige Voraussetzung. Ziel sollte es deshalb sein, die Grundlagen für zukünftig steigende Schülerzahlen nicht allein durch eine Verbesserung des baulichen Zustandes zu gewährleisten.

Datum: 20091030

Anfrage zum Zustand von Spielgeräten in Chemnitzer Kitas (Außenbereich) Sperrungen / Ersatz

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP-Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

vor dem Hintergrund von Hinweisen auf gesperrte Spielgeräte im Außenbereich der Kindertagesstätte Regenbogenland, Lutherstraße 12 in Chemnitz, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1). Wie hoch sind die Kosten für die Instandsetzung bzw. Neuanschaffung der gesperrten Geräte in dieser Einrichtung?

2.) Wann ist mit der Instandsetzung bzw. Neuanschaffung zu rechnen, um die Spielgelegenheiten wieder freie geben zu können?

3.) Wie viele und welche Spielgeräte (Kategorien) sind für die Nutzung derzeit in welchen der Chemnitzer Kindertageseinrichtungen gesperrt?

3). Wie hoch sind die jeweiligen Kosten für die Instandsetzung der an den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen vorhandenen Spielgeräte (bitte soweit möglich aufschlüsseln nach Kita und Spielgeräten)?

4). Welche Spielgeräte hat die Stadt Chemnitz bisher an den Kindertageseinrichtungen angeschafft und welche Spielgeräte wurden seit 2004 instandgesetzt?

5). Wie entwickelte sich die Zahl der gesperrten Spielgeräte an den Chemnitzer Kindertagesstätten seit dem Jahr 2004?

6). Wie bewertet die Stadtverwaltung das Angebot an Spielgeräten an den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung ergriffen, um das Angebot zu sichern bzw. auszubauen?

Datum: 20091001100000

Anfrage zu Gründerzeitgebäuden in Chemnitz / Sanierung / Förderung / Maßnahmen

Fragesteller: Prof. Dr. Schmalfuß, Andreas (FDP-Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Stadt Chemnitz ist geprägt von zahlreichen Gründerzeitgebäuden (Bausubstanz vor 1945). Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1). Wie viele und welche Gründerzeithäuser (Bausubstanz vor 1945) besitzen einen besonderen stadtbildprägenden Charakter bzw. einen hohen Denkmalswert und sind derzeit in einem unsanierten Zustand und welche Kriterien werden für die jeweilige Definition verwendet?

2). Welche der unter Frage 1 genannten Objekte befinden sich in privaten oder in städtischem Eigentum und auf welche Höhe werden die geschätzten Kosten veranschlagt (bitte nach Objekten aufschlüsseln)?

3). Für welche Objekte sind dringend Sicherungsmaßnahmen notwendig, um einem weiteren Verfall vorzubeugen?

4). Welche Gespräche und Unterstützungsmaßnahmen wurden zusammen mit den privaten Eigentümern der unter Frage 1 genannten Objekte geführt und initiiert?

5). Welche Möglichkeiten für Sicherungsmaßnahmen für die unter Frage 1 genannten Objekte gibt es und wie wurden diese bisher genutzt?

6). Wurde eine Prioritätenliste für die Sicherung der unter Frage 1 genannten Objekte erarbeitet und welche Objekte in welcher Reihenfolge beinhaltet diese, sofern keine Prioritätenliste aufgestellt wurde, aus welchen Gründen erfolgte dies nicht?

7). Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um für die unter Frage 1 genannten Objekte Investoren und Nutzer zu finden?

8). Welche Sicherungsmaßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung bei den unter Frage 1 genannten Objekten in privatem Eigentum seit dem Jahr 2000 durchgeführt und auf welche Höhe beliefen sich die Kosten (bitte aufschlüsseln nach Objekten und Jahr)?

9). In wie vielen Fällen der unter Frage 8 genannten Objekte konnten die von der Stadtverwaltung durchgeführten Kosten der Gebäudesicherung nicht von den Eigentümern beglichen werden?

10). Welche Maßnahmen ergreift die Stadtverwaltung, um die entstandenen Kosten bei den unter Frage 9 genannten Fällen einzufordern?

Datum: 20090909100000

Anfrage zu Kulturdenkmalen in der Stadt Chemnitz / Abriss / Sanierung / Sicherung

Fragesteller: Prof. Dr. Schmalfuß, Andreas (FDP-Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Stadt Chemnitz besitzt zahlreiche Kulturdenkmale. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1). Wie viele und welche Kulturdenkmale befinden sich im Eigentum der Stadt Chemnitz bzw. in anderen Eigentumsverhältnissen?

2). Für wie viele und welche Kulturdenkmale wurden seit dem Jahr 2000 Abrissgenehmigungen erteilt (bitte auflisten nach erfolgten Abriss und lediglich erteilter Abrissgenehmigung sowie dem Jahr der Erteilung der Genehmigung)?

3). Wie viele und welche Kulturdenkmale sind derzeit einsturzgefährdet bzw. werden dies voraussichtlich innerhalb der nächsten sechs Monate sein?

4). Welche Maßnahmen haben die Stadtverwaltung bzw. die Eigentümer ergriffen oder angefragt, um die genannten Kulturdenkmale baulich zu sichern bzw. zu sanieren?

5). Welche Nutzungskonzepte wurden für welche Kulturdenkmale erarbeitet, um deren weiteren Verfall bzw. einem Abriss vorzubeugen und welche Maßnahmen ergreift die Stadtverwaltung, um die Erarbeitung der Nutzungskonzepte zu unterstützen?

6). Welche Finanzierungsmöglichkeiten stehen für die Sanierung von Kulturdenkmalen zur Verfügung, wie viele Anfragen zu welchen Objekten wurden von Interessenten an die Stadtverwaltung gerichtet und wie unterstützt die Stadtverwaltung die Interessenten beim Kauf und der Sanierung der Kulturdenkmale?

7). Wie bewertet die Stadtverwaltung den Umgang mit den Chemnitzer Kulturdenkmalen im Vergleich zu anderen Kommunen und welche erfolgreichen Ideen anderer Kommunen hat die Stadtverwaltung geprüft, um diese auf die Chemnitzer Gegebenheiten anzuwenden?

Datum: 20090904100000

Anfrage zu Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (1€-Jobs) in der Stadtverwaltung

Fragesteller: Lesch, Wolfgang (FDP-Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

1. Wie viele „Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung“ (so genannte 1 € Jobber) arbeiten in der Stadtverwaltung sowie in den mit der Stadt verbundenen Einrichtungen/Beteiligungen (TGR, FBZ, etc.)? Bitte nach Einsatzbereichen aufgliedern.

2. Mit welchen Arbeitsaufgaben sind diese in den jeweiligen Einrichtungen betraut?

3. Wie stellt sich die Entwicklung im Jahresverlauf seit Einführung in Chemnitz dar?

4. Ist eine Beschäftigung mit Leistungen, die auch Dritte erbringen könnten, ausgeschlossen bzw. findet eine turnusmäßige Überprüfung der Anwendung der mit den oben genannten Arbeitsgelegenheiten Rechtvorschriften statt?

5. Kann seitens der Stadtverwaltung ausgeschlossen werden, dass es wiederholt zu Unregelmäßigkeiten in der Anwendung der entsprechenden Rechtvorschriften kam (beispielsweise Einsatz von o.g. Arbeitsgelegenheiten für Krankheitsvertretungen, Überstundenabbau regulärer Beschäftigungsverhältnisse)?

Datum: 20090831100000

Anfrage zum Stand der Umstellung von der Kameralistik zur Doppik

Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

1). Welcher Umsetzungszeitplan liegt der Einführung der Doppik in der Stadt Chemnitz zu Grunde?

2). Welche Maßnahmen wurden bereits zur Umsetzung ergriffen?

3). Aus welchen Gründen wurde die Einführung der Doppik bisher nicht umgesetzt?

4). Welche Erwartungen für die Haushaltsplanung der Stadt Chemnitz werden mit der Einführung der Doppik verbunden?

Datum: 20090811

Anfrage zur veränderten Einnahmesituation der Kommune

Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

1). In welcher Höhe erwartet die Stadt Chemnitz im laufenden und im kommenden Jahr Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer?
2). Welche Mehrausgaben durch die Finanzierung der Unterkunftskosten für Arbeitslosengeld II-Empfänger werden erwartet?
3). Welche Kosten durch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst sind ab 2010 im Stadthaushalt zu berücksichtigen
4). Welche Maßnahmen zur Verminderung der Ausgaben der Stadt Chemnitz werden erwogen?
5). Welche Effekte für die Unternehmensansiedlung würden aus einer Absenkung der Gewerbesteuer erwartet?

Datum: 20090811

Anfrage zum Portal chemnitz-zieht-an.de

Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuss

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

seit einiger Zeit betreibt die CWE ein Internetportal für die Rückkehr von Fachkräften nach Chemnitz. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1). Wie viele Unternehmen beteiligen sich bisher am Internetportal und wie entwickelte sich die Beteiligung seit dem Start des Internetportals?

2). Was unterscheidet die Rückkehrkampagne von anderen Angeboten im Internet und welche zusätzlichen Informationen (Alleinstellungsmerkmale) werden neben den bestehenden Angeboten www.chemnitz.de und www.arbeitsagentur.de werden bereitgestellt?

3). Welche überregionalen Erfolge konnte die Kampagne bisher erzielen (Medienresonanz, Anfragen von Rückkehrwilligen, etc.)?

4). Welche Kosten verursacht die Kampagne (aufgegliedert nach Werbemaßnahme, Kosten der Pflege des Internetportals, Kosten für Inbetriebnahme des Portals)?

5). Wie viele Fachkräfte wurden bisher über das Internetportal vermittelt?

6). In welchen Regionen in den alten Bundesländern wurde bisher geworben, aus welchen Gründen wurden diese Gebiete ausgewählt und welche Maßnahmen wurden mit welchem Erfolg durchgeführt?

7). Welche Ergebnisse (Anregungen, Verbesserungsvorschläge, etc.) hat die bisherige Umfrage auf dem Internetportal erzielt?

Datum: 20090811

Änderungsantrag zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept (Seko) bis 2020

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Stadtrat beschließt:
1. die Leitlinien der Stadt Chemnitz 2020 laut Anlage 3; Kapitel 03.

2. die Umsetzungsstrategie laut Anlage 3; Kapitel 06.

3. Die Verwaltung wird beauftragt die Aussagen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
Chemnitz 2020 (Anlage 3) für 39 Stadtteile detailliert darzustellen. Die mittelfristigen
quartiersbezogenen Maßnahmen sind bis zum I. Quartal 2011 zur Beschlussfassung vorzulegen.

4. Der Report zur Abwägung der Stellungnahmen (Anlage 4) wird zur Kenntnis genommen.

Änderungsantrag zur Vorlage B-181/2009

Beschluss zum städtebaulichen Entwicklungskonzept – Chemnitz 2020

1. Für das Stadtzentrum (Innerer Ring, Bahnhofstraße, Straße der Nationen, Müllerstr., Theaterstr., Falkeplatz und die angrenzenden Bereiche) sind Erhaltungssatzungen vorzubereiten, damit innerstädtische Strukturen erhalten und diese Gebiete als Erhaltungs- und Verdichtungsräume ausgewiesen werden. Dabei ist dem vielfältigen Angebot an attraktiven innerstädtischen Wohnraum hohe Bedeutung beizumessen (Wohnen in der City).

2. In Zusammenarbeit mit der GGG und den Chemnitzer Wohnungsgenossenschaften der Stadt Chemnitz

o Wohnungsgenossenschaft „Einheit“ eG Chemnitz
o Chemnitzer Allgemeine Wohnungsgenossenschaft
o Chemnitzer Siedlungsgemeinschaft
o Wohnungsbau Chemnitz-Helbersdorf
o Sächsische Wohnungsgenossenschaft
o Wohnungsgenossenschaft Chemnitz-West
o und privaten Eigentümern (auch Standortgemeinschaften)

sind Möglichkeiten und Voraussetzungen zu schaffen, den inzwischen weitgehend sanierten Wohnungsbestand in den Stadtteilen durch innerstädtische Beteiligungen zu ergänzen und damit dem Wohnen in der Chemnitzer City einen neuen Schub zu verleihen.

Dies kann durch Neubau, sollte jedoch vorrangig durch Übernahme von innerstädtischen Gebäuden/Grundstücken in verschiedenen Formen, wie Nießbrauch, Erwerb, Pacht und Erbpacht erfolgen.
Dieser Prozess ist im kommunalpolitischen Interesse durch die Stadtverwaltung zu initiieren, zu führen und zu begleiten. Der Stadtrat ist über den Fortgang in regelmäßigen Abständen in geeigneter Form zu informieren.

3. Mit Fördermitteln begünstigter Gebäudeabriss ist dem Planungs- und Umweltausschuss zur Bestätigung vorzulegen. Die Dokumentation pro Gebäude bzw. Gebäudekomplex hat ein Foto und eine Kurzbegründung zu umfassen und kann als Sammelbeschluss für mehrere Gebäude verfasst sein.

4. Nachdem in Chemnitz gegenwärtig bereits etwa 35 % der Stadtbevölkerung im „ländlichen Raum“ der Stadt wohnen, ist im Seko der Zusammenhalt und das Zusammenwachsen zwischen den ländlichen Wohngebieten, den Stadtteilen und der Kernstadt zu stärken.
Es sind Entwicklungsprogramme für acht stadtteilübergreifende Bereiche gemäß der Stadtgliederung für Einwohnerversammlungen
auf der Grundlage von Stärken- und Schwächen-Analysen auszuarbeiten. Diese Entwicklungsprogramme dienen der späteren Erarbeitung von Stadtteilkonzeptionen. Termin für diskussionsreifen Entwurf 30.10.2010.

5. Für die Aufwertung wichtiger Straßenzüge und Magistralen sind Aufwertungsziele und -programme auszuarbeiten. Besonders dringlich ist dies für die Leipziger Straße: Termin 30.05.2010.
Weitere wichtige Straßenzüge sind:

Zwickauer Straße
Limbacher Straße
Blankenauer Straße / Chemnitztalstraße
Frankenberger Straße
Dresdner Straße
Heinrich-Schütz-Straße
Augustusburger Straße
Zschopauer Straße
Bernsdorfer Straße / Reitbahnstraße
Reichenhainer Straße
Stollberger Straße
Neefestraße
Annaberger Straße

Link zur Beschlussvorlage:
http://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=7874&voselect=5652

Datum: 20091026100000