Archiv für den Monat: Juli 2009

FDP Fraktion verwundert über Vorschlag zur Sitzordnung im neuen Stadtrat

Vor dem Hintergrund der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Chemnitz informierte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig am vergangen Freitag die Fraktionen über ihre Vorstellung der zukünftigen Sitzordnung. Danach würde die FDP Fraktion mit ihren neun Stadträten komplett in der letzten Reihe sitzen. Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion sagt dazu:

„Die Sitzordnung des neuen Stadtrates sollte das Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl berücksichtigen. Der bisherige Vorschlag von Frau Ludwig irritiert deshalb etwas. Hat sie etwa Angst vor der erlangten Stärke der FDP und setzt uns deswegen in die letzte Reihe? Wir werden unser Unverständnis darüber bei der Oberbürgermeisterin zur Sprache bringen.

Selbst unter den beengten Platzverhältnissen der Aula der Handwerkerschule ist es möglich, im Sitzplan das Wahlergebnis der Kommunalwahl widerzuspiegeln. Wir schlagen der Oberbürgermeisterin vor, dass seitens der FDP Fraktion mindestens ein, sinnvoller Weise zwei Stadträte in der ersten Reihe Platz finden und die weiteren Fraktionsmitglieder entsprechend in den folgenden Sitzreihen Platz nehmen.“

Datum: 20090727

Aus 7 mach 9 – Nunmehr 9 FDP-Stadträte – Politik mit Herz und Verstand

Die Überraschung war groß. Einige Stadträte haben sich nach der Kommunalwahl entschlossen, nicht mehr für Ihre bisherigen Wählervereinigungen im Stadtrat aktiv zu werden, sondern suchten Anschluss bei der FDP.

Gordon Tillman, Handwerksmeister, ursprünglich für die Liste C in den Stadtrat eingezogen und Hans Peter Lohse, Leiter Abteilung Wohneigentum der WG „Einheit“ e.G., von der Perspektive sind nunmehr Mitglied der FDP-Stadtratsfraktion. Herr Lohse hat zugleich „Nägel mit Köpfen“ gemacht und ist Mitglied der FDP Chemnitz geworden.

Die FDP Chemnitz hat mit überzeugenden Ideen, einem klaren Wahlprogramm und guten Kandidaten gezeigt, dass liberale Ideen und eine Politik mit Herz UND Verstand von den Chemnitzerinnen und Chemnitzern befürwortet werden.

Nunmehr haben die 9 Stadträte der FDP-Fraktion eine ereignisreiche und arbeitsintensive Zeit vor sich. Die Herausforderungen für Chemnitz in den kommenden Jahren sind groß. Kluge und weitsichtige Entscheidungen des Stadtrates werden gefragt sein. Dafür brauchen wir Menschen, die aus Chemnitz und für Chemnitz Politik mit Leidenschaft und Verstand gewährleisten. Die FDP-Fraktion hat dazu die besten Voraussetzungen, dies auch umzusetzen.

Datum: 20090717

Neue FDP-Stadtratsfraktion hat sich konstituiert – Wolfang Meyer als Vorsitzender bestätigt

Nachdem die FDP die Zahl ihrer Sitze im Chemnitzer Stadtrat im Ergebnis der Kommunalwahl am 07. Juni im Hinblick auf die Mandate fast verdoppeln konnte, haben sich die neu gewählten Mandatsträger am gestrigen Abend als Fraktion konstituiert. Gleichzeitig wurde im Rahmen der Sitzung der Fraktionsvorstand neu gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Meyer (Bäckermeister, 61) wurde dabei einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt; auch sein bisheriger Stellvertreter, Dr. Dieter Füsslein (Geschäftsführer, 69) wurde erneut einstimmig zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neu, als zweiten Stellvertreter, wählten die Räte Hendrik Haase (Handwerksmeister, 32). Darüber hinaus hat die Fraktion noch im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung Einigkeit über die Besetzung der beratenden und beschließenden Ausschüssen des Stadtrates erzielen können.

Zur Konstituierung der FDP-Fraktion erklärte der neu gewählte Vorsitzende, Wolfgang Meyer:

„Die Wahlen am 07. Juni, sowohl für Europa aber ganz besonders für Kommune, sind für die Chemnitzer FDP hervorragend gelaufen. Wir sehen dies durchaus auch als Anerkennung und Bestätigung für die bisherige Arbeit der Fraktion. Wir möchten auf diesem Wege nochmals den Dank an unserer Wählerinnen und Wähler richten, die uns das Vertrauen ausgesprochen haben. Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit mit den Chemnitzerinnen und Chemnitzern und laden sie herzlich ein die Arbeit der Fraktion mit Hinweisen, Anregungen aber auch durch Kritik zu unterstützen.“

Der Fraktion gehören die Stadträte Herr Dr. oec. habil. Dieter Füsslein, Herr Herr Hendrik Haase, Herr Jürgen Konrad, Herr Wolfgang Lesch, Herr Wolfgang Meyer, Herr Bernd Reinshagen und Herr Prof. Dr. Andreas Schmalfuß an.

Datum: 20090624

Entwicklung des Sonnenbergs leidet unter GGG-Abriss und fehlender Fertigstellung des Innenstadt Rings und Südverbunds

Der Stadtumbau auf dem Sonnenberg wird weiterhin maßgeblich durch Abrissmaßnahmen geprägt. Dabei werden zukünftige Entwicklungspotenziale des Stadtteils leichtfertig verspielt.

So ist der geplante Abriss der Häuser an der Zietenstraße mit den Hausnummern 3 und 5 durch die GGG schwer nachvollziehbar. Direkt daneben werden umfangreiche Aufwertungsarbeiten aufgrund der „Bunten Gärten“ vorgenommen. Eine Verkehrsberuhigung des Stadtteils wurde kurzfristig vorgenommen und auch eine Fertigstellung sowohl des Inneren Stadtrings bis zur Dresdner Straße als auch des Südringes bis zur Frankenberger Straße dürfte zu einer Entlastung vom Durchgangsverkehr auf dem Sonnenberg führen. Die Wohnlage könnte sich demzufolge nachhaltig verbessern. Solange wird jedoch nicht gewartet und die Häuser sollen noch 2009 abgerissen werden.

Auch der geplante Abriss der Häuser (Nr. 20/22/26/28/32) an der Körnerstraße durch die GGG scheint unüberlegt. Übrig bleiben würden drei einzelstehende Häuser in Privateigentum (Nr. 24/30/34). Die geschlossene Kareebebauung würde aufgehoben und die verbleibenden Häuser verlören massiv weiter Attraktivität.

Hierzu erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP Kreisvorsitzender und Stadtrat:

„Die Entwicklung des Sonnenbergs leidet einerseits unter den Abrissmaßnahmen der Stadttochter GGG und andererseits an der immer noch fehlenden Fertigstellung der beiden Ringstraßen Südverbund und Innerer Stadtring. Gerade diese könnten jedoch zur Entlastung der als Durchgangsstraße etablierten Zietenstraße helfen.

Durch den weiteren Abriss auf dem Sonnenberg werden zukünftige stadtplanerische und verkehrstechnische Planungen für den Stadtteil sinnlos. Baumaßnahmen, die nachhaltig die Wohnqualität des Stadtteils verbessern und bereits begonnen haben, erscheinen fragwürdig, wenn zukünftig ringsum keine Häuser mehr stehen. Es ist zwingend notwendig den Erhalt von Karreebebauungen in den Vordergrund zu stellen.

Anstatt eine ganzheitliche Statteilplanung vorzunehmen, ist weiterhin erkennbar, dass GGG und Stadt nicht miteinander, sondern nebeneinander arbeiten. Es kann doch nicht sein, dass einerseits Bunte Gärten angelegt werden und dann trotzdem daneben die Häuser abgerissen werden.

Die Fertigstellung des Südrings bis zur Frankenberger Straße muss schnellstmöglich abgeschlossen werden, ebenso wie der Weiterbau des Inneren Stadtrings zwischen Zschopauer Straße und Dresdner Platz.
Gerade dadurch kann der Sonnenberg vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Somit kann die Wohnqualität des gesamten Stadtteils verbessert werden.

Wir können nicht Häuser abreißen und danach die Umgehungsstraßen bauen, die für ihren Erhalt notwendig gewesen wären. Das ist doch ein Schildbürgerstreich. Zuerst müssen die notwendigen Baumaßnahmen am Südring abgeschlossen sein und solange muss der Abriss gestoppt werden!“

Datum: 20090616

FDP Fraktion verwundert über Vorschlag zur Sitzordnung im neuen Stadtrat

Vor dem Hintergrund der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Chemnitz informierte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig am vergangen Freitag die Fraktionen über ihre Vorstellung der zukünftigen Sitzordnung. Danach würde die FDP Fraktion mit ihren neun Stadträten komplett in der letzten Reihe sitzen. Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion sagt dazu:

„Die Sitzordnung des neuen Stadtrates sollte das Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl berücksichtigen. Der bisherige Vorschlag von Frau Ludwig irritiert deshalb etwas. Hat sie etwa Angst vor der erlangten Stärke der FDP und setzt uns deswegen in die letzte Reihe? Wir werden unser Unverständnis darüber bei der Oberbürgermeisterin zur Sprache bringen.

Selbst unter den beengten Platzverhältnissen der Aula der Handwerkerschule ist es möglich, im Sitzplan das Wahlergebnis der Kommunalwahl widerzuspiegeln. Wir schlagen der Oberbürgermeisterin vor, dass seitens der FDP Fraktion mindestens ein, sinnvoller Weise zwei Stadträte in der ersten Reihe Platz finden und die weiteren Fraktionsmitglieder entsprechend in den folgenden Sitzreihen Platz nehmen.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Tel. 0371 / 488 1315
Fax. 0371 / 488 1396

Datum: 200907270000

Aus 7 mach 9 – Nunmehr 9 FDP-Stadträte – Politik mit Herz und Verstand

Die Überraschung war groß. Einige Stadträte haben sich nach der Kommunalwahl entschlossen, nicht mehr für Ihre bisherigen Wählervereinigungen im Stadtrat aktiv zu werden, sondern suchten Anschluss bei der FDP.

Gordon Tillman, Handwerksmeister, ursprünglich für die Liste C in den Stadtrat eingezogen und Hans Peter Lohse, Leiter Abteilung Wohneigentum der WG „Einheit“ e.G., von der Perspektive sind nunmehr Mitglied der FDP-Stadtratsfraktion. Herr Lohse hat zugleich „Nägel mit Köpfen“ gemacht und ist Mitglied der FDP Chemnitz geworden.

Die FDP Chemnitz hat mit überzeugenden Ideen, einem klaren Wahlprogramm und guten Kandidaten gezeigt, dass liberale Ideen und eine Politik mit Herz UND Verstand von den Chemnitzerinnen und Chemnitzern befürwortet werden.

Nunmehr haben die 9 Stadträte der FDP-Fraktion eine ereignisreiche und arbeitsintensive Zeit vor sich. Die Herausforderungen für Chemnitz in den kommenden Jahren sind groß. Kluge und weitsichtige Entscheidungen des Stadtrates werden gefragt sein. Dafür brauchen wir Menschen, die aus Chemnitz und für Chemnitz Politik mit Leidenschaft und Verstand gewährleisten. Die FDP-Fraktion hat dazu die besten Voraussetzungen, dies auch umzusetzen.

Datum: 20090717