Archiv für den Monat: Juni 2009

Neue FDP-Stadtratsfraktion hat sich konstituiert – Wolfang Meyer als Vorsitzender bestätigt

Nachdem die FDP die Zahl ihrer Sitze im Chemnitzer Stadtrat im Ergebnis der Kommunalwahl am 07. Juni im Hinblick auf die Mandate fast verdoppeln konnte, haben sich die neu gewählten Mandatsträger am gestrigen Abend als Fraktion konstituiert. Gleichzeitig wurde im Rahmen der Sitzung der Fraktionsvorstand neu gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Meyer (Bäckermeister, 61) wurde dabei einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt; auch sein bisheriger Stellvertreter, Dr. Dieter Füsslein (Geschäftsführer, 69) wurde erneut einstimmig zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neu, als zweiten Stellvertreter, wählten die Räte Hendrik Haase (Handwerksmeister, 32). Darüber hinaus hat die Fraktion noch im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung Einigkeit über die Besetzung der beratenden und beschließenden Ausschüssen des Stadtrates erzielen können.

Zur Konstituierung der FDP-Fraktion erklärte der neu gewählte Vorsitzende, Wolfgang Meyer:

„Die Wahlen am 07. Juni, sowohl für Europa aber ganz besonders für Kommune, sind für die Chemnitzer FDP hervorragend gelaufen. Wir sehen dies durchaus auch als Anerkennung und Bestätigung für die bisherige Arbeit der Fraktion. Wir möchten auf diesem Wege nochmals den Dank an unserer Wählerinnen und Wähler richten, die uns das Vertrauen ausgesprochen haben. Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit mit den Chemnitzerinnen und Chemnitzern und laden sie herzlich ein die Arbeit der Fraktion mit Hinweisen, Anregungen aber auch durch Kritik zu unterstützen.“

Der Fraktion gehören die Stadträte Herr Dr. oec. habil. Dieter Füsslein, Herr Herr Hendrik Haase, Herr Jürgen Konrad, Herr Wolfgang Lesch, Herr Wolfgang Meyer, Herr Bernd Reinshagen und Herr Prof. Dr. Andreas Schmalfuß an.

Datum: 20090624

FDP-Kreisvorsitzender: Chemnitz braucht ein Parkraumkonzept für alle Stadtteile – Situation untragbar

Zu den Medienberichten zum Parkplatzmangel an der Further Straße und den Beschwerden der Anwohner erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, Stadtrat und Kreisvorsitzender der FDP-Chemnitz:

„Es ist schon ein kleiner Skandal, wenn eine Stadt wie Chemnitz ohne ein vernünftiges Parkraumkonzept da steht. Bisher erschöpften sich die verkehrspolitischen Überlegungen scheinbar nur darauf, wie durch Knöllchen die Stadtkasse auf Vordermann gebracht werden kann. Parkplätze statt Knöllchen muss es stattdessen heißen.

Die Stadt Chemnitz muss für die Anwohnerinnen und Anwohner vernünftige Parkraumlösungen bieten. Es ist doch völlig verständlich, dass es nichts nützt, Parkhäuser irgendwo fernab der eigentlichen Problembereiche zu bauen. Die Anwohner brauchen auch Anwohnerparkplätze. Lediglich Besucherinnen und Besucher der Stadtteile sollten vorzugsweise an die Parkhäuser verwiesen werden.

Bei der Gestaltung der Parkflächen sind sinnvolle Lösungen wie das Querparken zu nutzen. Nur weil scheinbar jemanden das Längsparken optisch besser gefällt, ist es nicht verständlich, warum parkraumsparende Lösungen abgeschafft werden.

Die größten Probleme bei der Parkplatzsituation sind bisher in den Stadtteilen Schloßchemnitz und Kaßberg. Das entbindet aber nicht davon, schnellstens ein gesamtstädtisches Parkraumkonzept zu entwickeln. Es kann doch nicht sein, dass die Anwohnerinnen und Anwohner immer erst öffentlich die Situation bemängeln müssen bis die Stadtverwaltung Lösungen sucht.“

Datum: 20090611

Entwicklung des Sonnenbergs leidet unter GGG-Abriss und fehlender Fertigstellung des Innenstadt Rings und Südverbunds

Der Stadtumbau auf dem Sonnenberg wird weiterhin maßgeblich durch Abrissmaßnahmen geprägt. Dabei werden zukünftige Entwicklungspotenziale des Stadtteils leichtfertig verspielt.

So ist der geplante Abriss der Häuser an der Zietenstraße mit den Hausnummern 3 und 5 durch die GGG schwer nachvollziehbar. Direkt daneben werden umfangreiche Aufwertungsarbeiten aufgrund der „Bunten Gärten“ vorgenommen. Eine Verkehrsberuhigung des Stadtteils wurde kurzfristig vorgenommen und auch eine Fertigstellung sowohl des Inneren Stadtrings bis zur Dresdner Straße als auch des Südringes bis zur Frankenberger Straße dürfte zu einer Entlastung vom Durchgangsverkehr auf dem Sonnenberg führen. Die Wohnlage könnte sich demzufolge nachhaltig verbessern. Solange wird jedoch nicht gewartet und die Häuser sollen noch 2009 abgerissen werden.

Auch der geplante Abriss der Häuser (Nr. 20/22/26/28/32) an der Körnerstraße durch die GGG scheint unüberlegt. Übrig bleiben würden drei einzelstehende Häuser in Privateigentum (Nr. 24/30/34). Die geschlossene Kareebebauung würde aufgehoben und die verbleibenden Häuser verlören massiv weiter Attraktivität.

Hierzu erklärt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß, FDP Kreisvorsitzender und Stadtrat:

„Die Entwicklung des Sonnenbergs leidet einerseits unter den Abrissmaßnahmen der Stadttochter GGG und andererseits an der immer noch fehlenden Fertigstellung der beiden Ringstraßen Südverbund und Innerer Stadtring. Gerade diese könnten jedoch zur Entlastung der als Durchgangsstraße etablierten Zietenstraße helfen.

Durch den weiteren Abriss auf dem Sonnenberg werden zukünftige stadtplanerische und verkehrstechnische Planungen für den Stadtteil sinnlos. Baumaßnahmen, die nachhaltig die Wohnqualität des Stadtteils verbessern und bereits begonnen haben, erscheinen fragwürdig, wenn zukünftig ringsum keine Häuser mehr stehen. Es ist zwingend notwendig den Erhalt von Karreebebauungen in den Vordergrund zu stellen.

Anstatt eine ganzheitliche Statteilplanung vorzunehmen, ist weiterhin erkennbar, dass GGG und Stadt nicht miteinander, sondern nebeneinander arbeiten. Es kann doch nicht sein, dass einerseits Bunte Gärten angelegt werden und dann trotzdem daneben die Häuser abgerissen werden.

Die Fertigstellung des Südrings bis zur Frankenberger Straße muss schnellstmöglich abgeschlossen werden, ebenso wie der Weiterbau des Inneren Stadtrings zwischen Zschopauer Straße und Dresdner Platz.
Gerade dadurch kann der Sonnenberg vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Somit kann die Wohnqualität des gesamten Stadtteils verbessert werden.

Wir können nicht Häuser abreißen und danach die Umgehungsstraßen bauen, die für ihren Erhalt notwendig gewesen wären. Das ist doch ein Schildbürgerstreich. Zuerst müssen die notwendigen Baumaßnahmen am Südring abgeschlossen sein und solange muss der Abriss gestoppt werden!“

Datum: 20090616

Eiertanz um Industriemuseum beenden – Zukunft des Sächsischen Industriemuseums Chemnitz sichern

Medienberichten zufolge wurden EU-Projektmittel seitens der Sächsischen Aufbaubank für das Industriemuseum in Chemnitz noch immer nicht bewilligt. In der Folge wurden bereits Teile des Industriemuseums Chemnitz geschlossen. Dem Museum fehlen allein in diesem Jahr 160.000 Euro. Eine im August geplante Ausstellung anlässlich des 200. Geburtstags von Richard Hartmann – dem sächsischen Lokomotivkönig – ist damit ebenfalls in Gefahr.

Hierzu erklärt der Chemnitzer Landtagsabgeordnete und Stadtrat Prof. Dr. Andreas Schmalfuß:

„Mit dem Eiertanz um die Finanzierung des Chemnitzer Industriemuseums muss endlich Schluss sein. Die Absenkung der Landeszuschüsse um jährlich sieben Prozent muss beendet werden. Die Staatsregierung muss ihrer Verantwortung für die sächsische Industriegeschichte nachkommen. Dazu bedarf es umgehend einer langfristigen und tragfähigen Finanzierungslösung, die vor allen die laufenden Kosten für den Erhalt und die Bewirtschaftung deckt.

Dass die Staatsregierung dafür bisher allein Projektmittel bereitstellen will, ist keine Lösung. Damit die Projekte überhaupt umgesetzt werden können, müssen zuerst die laufenden Betriebskosten und vor allem die Mitarbeiterkosten gedeckt sein. Wenn jetzt sogar diese Projektmittel immer noch nicht bewilligt wurden, muss sich die Staatsregierung fragen lassen, ob sie überhaupt noch ein ernsthaftes Interesse am Zweckverband Sächsischer Industriemuseen hat.

Sowohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die ehrenamtlichen Helfer des Chemnitzer Industriemuseums brauchen endlich Klarheit und Zukunftssicherheit. Wer deren großartiges Engagement mit zweifelhaften Finanzierungslösungen aller paar Monate in Frage stellt, der hat kein Verständnis für unsere Landesgeschichte.

Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag forderte bereits die Schaffung eines Landesmuseums, das dauerhaft die sächsische Industriekultur bewahrt und auf eine solide Finanzierungsgrundlage stellt. Leider hat sich die Koalition aus CDU und SPD diesem Vorschlag nicht angeschlossen.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20090614

FDP diskutiert mit Stadthallen-Chef über Umbaupläne

Der FDP – Kreisverband Chemnitz lädt für nächsten Mittwoch, dem 17.Juni 2009 um 19:00 Uhr in den „Ratskeller“ (Markt 1 in 09111 Chemnitz), alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzer recht herzlich zu einem Diskussionsabend zum Thema „Ausbau der StadthalleChemnitz – Kongresse in der City“ ein. Gast der Veranstaltung ist Dr. Ralf Schulze, Geschäftführer Stadthalle Chemnitz.

Die Stadthalle Chemnitz (Baujahr 1974) wurde zwischenzeitlich immer wieder aktuellen baulichen Standards angepasst. Hauptaugenmerk waren dabei vor allem die Nutzung des Hauses als Veranstaltungsort, wie etwa die regelmäßigen Live-Übertragungen der ARD mit ihren Volksmusiksendungen. Die vermehrten Anfragen nach Räumen für Kongresse und den Anforderungen an diese (beispielsweise ausreichende Anzahl von Beratungs- und Seminarräumen), konnte das Haus zunehmend nicht gerecht werden. Um zukünftig auch diesen Standards genüge zu tragen und damit gleichzeitig realistische Synergien für die Hotellandschaft und die Belebung Innenstadt zu erschließen, wuchsen in den vergangenen Jahren die Visionen und Pläne für die Aufstockung des Hauses. Die Investitionskosten belaufen sich nach Schätzungen auf über 6 Millionen Euro.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Liberaler Bürgerstammtisch“ statt. Bitte beachten Sie das die Veranstaltungsreihe zukünftig im Ratskeller stattfinden wir.

Datum: 20090617190000

Ort: ORT: „Ratskeller“ Markt 1 in 09111 Chemnitz