Anfrage zur Förderung stadtumbaubedingter Umzüge in Chemnitz

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zusammenhang mit den Schlussfolgerungen und Konsequenzen für das weitere Vorgehen der Stadt Chemnitz und die Stadtentwicklungspolitik aus der „Verwaltungsvereinbarung 2008 über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen“, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen,

1.) Gibt es bereits eine städtische Richtlinie zur Förderung stadtumbaubedingter Umzüge bzw. ist diese in Erarbeitung?

2.) Wie viele Anfragen zur Förderung stadtumbaubedingter Umzüge gab es bislang und wie wurde auf diese geantwortet?

3.) In welchem Umfang sind Mittel im Haushalt für die Förderung stadtumbaubedingter Umzüge eingestellt?

Datum: 20090325100000