FDP Chemnitz wählte Kandidaten für Landtags- und Bundestagswahl – Schmalfuß als Spitzenkandidat der Chemnitzer Liberalen für die Landtagswahl gewählt

Die FDP Chemnitz wählte am Samstag, den 24. Januar 2009, ihre Direktkandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl. Zur Landtagswahl am 30. August 2009 werden in den vier Chemnitzer Wahlkreisen antreten:

Im Wahlkreis 12 – Chemnitz I (Altendorf, Grüna, Kappel, Kaßberg, Mittelbach, Rabenstein, Reichenbrand, Rottluff, Schönau und Siegmar) tritt Prof. Dr. Andreas Schmalfuß (42 Jahre, Diplom-Kaufmann) an.
Schmalfuß ist seit 2004 Mitglied des Sächsischen Landtages. Ihm ist es wichtig, dass Politiker die Bodenhaftung behalten. „Politiker mit Beruf statt Berufspolitiker“ ist deshalb sein Motto. In den vergangenen Jahren setzte er sich vor allem mit dem Verein FDP hilft e.V. für Chemnitz ein. Die Landtagsabgeordneten der FDP hatten die Diätenerhöhungen der letzten Legislatur nicht mitgetragen und spendeten freiwillig die Gelder in den gemeinnützigen Verein FDP hilft e.V., der soziale Projekte in ganz Sachsen unterstützt.

Im Wahlkreis 13 – Chemnitz II (Borna-Heinersdorf, Ebersdorf, Furth, Glösa-Draisdorf, Hilbersdorf, Röhrsdorf, Schloßchemnitz, Sonnenberg, Wittgensdorf und Zentrum) wird Wolfgang Meyer (60 Jahre, Bäckermeister) für die Liberalen ins Rennen gehen. Der Stadtrat und Fraktionschef der Liberalen im Chemnitzer Stadtrat kann auf eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurückgreifen. Als Obermeister der Bäckerinnung kennt er außerdem die Nöte der kleinen Unternehmer, die unter immer mehr Bürokratie leiden.

Für den Wahlkreis 14 – Chemnitz III (Adelsberg, Bernsdorf, Einsiedel, Erfenschlag, Euba, Gablenz, Kleinolbersdorf-Altenhain, Lutherviertel, Reichenhain und Yorckgebiet) wurde Hendrik Haase (32 Jahre, Handwerksmeister) als Direktkandidat aufgestellt. Haase ist verheiratet und hat eine kleine Tochter. Ihm ist deshalb die Familienpolitik besonders wichtig. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf darf kein Luxus sein.

Im Wahlkreis 15 – Chemnitz IV (Altchemnitz, Harthau, Helbersdorf, Hutholz, Kapellenberg, Klaffenbach, Markersdorf, Morgenleite und Stelzendorf) kämpft Jens Weis (28 Jahre, Politikwissenschaftler) um das Direktmandat. Weis konnte auf die Unterstützung der Chemnitzer Jungliberalen bauen, die ihn bereits in der vergangenen Woche zu ihrem Spitzenkandidaten für die Kommunal- und Landtagswahl aufstellten. Ihm ist vor allem die Bildungs- und Jugendpolitik wichtig.

Mit großer Mehrheit wählten die Liberalen Prof. Dr. Andreas Schmalfuß zu ihrem Spitzenkandidaten. Er wird bei der Listenaufstellung seiner Partei für die Landtagswahl am 31. Januar 2008 in Pirna deshalb wieder für einen der vorderen Plätze kandidieren. Schmalfuß ist seit1990 Mitglied der FDP. Seit 1999 ist er stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei. Im Jahr 2004 gelang ihm der Einzug in den Sächsischen Landtag, wo er als hochschul-, kultur-, und technologiepolitischer Sprecher seiner Fraktion tätig ist. Seit 2008 ist er außerdem Kreischef der Chemnitzer Liberalen.

Für die Bundestagswahl am 27. September 2009 wählten die Liberalen Robin John (32, Unternehmer) zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 163.

Im Nachgang der Kandidatenaufstellung erklärte Andreas Schmalfuß, Kreisvorsitzender der FDP Chemnitz:

„Wir haben ein starkes Team aufgestellt. Es ist eine gute Mischung aus allen Alters- und Berufsgruppen, wo jeder seine persönlichen Erfahrungen mit einbringt. Wir haben die vergangenen Jahre genutzt, um auch zwischen den Wahlen für unsere Ideen bei den Bürgern zu werben. Andere Parteien halten den Kontakt mit den Bürgern nur zur Wahlkampfzeit für nötig.
Die Bilanz der schwarz-roten Koalitionen ist katastrophal. Wir brauchen deutliche Verbesserungen in der Bildungs-, Familien und Wirtschaftspolitik. Den Bürgern wurde immer mehr Geld aus der Tasche gezogen, ohne dass sich aber ihre Situation besserte. Deutlichste Beispiele waren die Mehrwertssteuererhöhung oder der Gesundheitsfond. Finanzielle Verbesserungen für Familien werden dadurch sofort wieder aufgezerrt. Das ist eine Politik, die den Bürgern keine Spielräume lässt, sondern sie ans Gängelband legt und ihnen keine freie Entscheidung mehr ermöglicht. CDU und SPD haben den Menschen vorgegaukelt die Probleme zu lösen, aber stattdessen haben sie nur neue geschaffen. Was den Bürgern an Geld auf der einen Seite gegeben wurde, mussten sie auf der anderen Seite umso mehr wieder abgeben. Diese Politik muss ein Ende haben.

Wir brauchen echte Entlastungen für die Bürger. Arbeitsplätze können nur entstehen, wenn man den Menschen auch mehr von ihrem Lohn in der Tasche lässt und sie Geld für den Konsum haben. Mehr Netto vom Brutto ist deshalb das beste Konjunkturpaket. Der Staat darf den Beschäftigten deshalb nicht länger das Geld abknöpfen.

Als Liberale werden wir deshalb dafür kämpfen, dass die Bürger wieder selbst entscheiden können und ihnen dazu auch der Spielraum gelassen wird. Der Staat ist nicht klüger als die Bürger, er muss sich deshalb aus Allem heraushalten, was die Bürger selbst besser regeln können. Ein starker Staat muss sich auf die Bereiche Sicherheit und Ordnung konzentrieren. Er muss klare rechtliche Spielregeln festlegen und deren Einhaltung auch kontrollieren. Es nützt eben nichts, aus Aktionismus immer mehr Gesetzte zu verabschieden, für deren Kontrolle dann aber das qualifizierte Personal fehlt.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

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Datum: 20090124100000