FDP fordert Konzept zur Straßenreinigung in Chemnitz

Auf Antrag der FDP-Fraktion beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch die Verwaltung zu beauftragen, die Möglichkeiten einer Konzentration der Straßen- und Winterreinigung zu untersuchen und umzusetzen. Hintergrund des Antrages war und ist die wiederkehrende Forderung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer mehr Transparenz im Hinblick auf die Zuständigkeit der Aufgaben zu schaffen. Bislang sind in Chemnitz bis zu sechs Ämter zuzüglich Abfall- und Stadtreinigungsbetrieb damit betraut Straßenreinigung durchzuführen. Diese wiederum erledigen dies in Eigenregie oder beauftragen Dritte.

„Wenn alles erledigt wird wie es erwartet wird und in der Straßenreinigungssatzung festgeschrieben ist und wie wir es ja auch von den privaten fordern ist alles in Ordnung. Wenn jedoch an diversen Stellen gelinde gesagt der Verschmutzungsgrad schon weithin sichtbar wird, stellt sich regelmäßig die Frage wer denn Zuständig ist.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Um diesem Umstand Abhilfe zu schaffen, soll nun die Stadtverwaltung, basierend auf bereits existierenden Diskussionspapieren, eine Organisationsuntersuchung vornehmen und ein Konzept für die zeitnahe Umsetzung vorlegen. „Das Ziel ist ein sauberes Chemnitz. Wir denken, dass ein großer Schritt durch die Konzentration der Straßenreinigung, quasi aus einer Hand, machbar ist. so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

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Datum: 20090123