Anfrage zur Petition ÖPNV/ Immissionsschutz im Sächsischen Landtag

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zusammenhang mit der Beschlussfassung zur Petition 04/03650/3 (ÖPNV/ Immissionsschutz) des Petitionsausschusses im Sächsischen Landtag ergeben sich für mich folgende Fragen.

1. Ist seitens der Stadtverwaltung ein, wie in der Empfehlung der Petition beschrieben, Gutachten erstellt worden bzw. in Auftrag gegeben? Wenn ja, welche Ergebnisse bringt das Gutachten hervor?

2. Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus dem Gutachten bzw. den Untersuchungen?

3. Mit welchen Kosten ist hier, für eine Abhilfe des in der Petition hervorgebrachten Sachverhaltes, zu rechnen und wann ist seitens der Stadtverwaltung eine Umsetzung geplant?

4. Welche Alternativen sind für eine Abhilfe denkbar und welche Kosten würde bei diesen (sofern vorhanden) entstehen?

5. In welchem Turnus werden die Gleiskörperanlagen (hier Weichenverbindung) in diesem Bereich grundhaft gewartet/erneuert? Wann wäre eine Erneuerung im Turnus vorgesehen?

6. Wenn eine ggf. vorzeitig Erneuerung der Anlage für notwendig erachtet werden würde, wie ließen sich die Mittel in den Finanzplanungen der CVAG darstellen und wer trifft hierfür die Entscheidung?

Datum: 20081126