Archiv für den Monat: Oktober 2008

FDP diskutiert öffentlich über Zukunft der Städtischen Theater Chemnitz

Der FDP – Kreisverband Chemnitz lädt für nächsten Mittwoch, dem 22. Oktober 2008 um 19:00 Uhr in das Hotel „Sächsischer Hof“ (Brühl 26 in 09111 Chemnitz), alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzer recht herzlich zu einem Diskussionsabend zum Thema Zukunft der Städtischen Theater Chemnitz vor dem Hintergrund von Personalentscheidungen und Haushaltszwängen ein.

In den zurückliegenden Wochen sorgte das Thema Städtische Theater Chemnitzer immer wieder für Schlagzeilen. Leider waren dies nicht nur Meldungen über Premieren sondern all zu oft über den Erhalt der Häuser in ihrer jetzigen Form. Vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsdebatte und der Präsentation des Zukunftskonzeptes möchte die FDP nochmals mit Dr. Bernhard Helmich, Generalintendant der Städtischen Theater Chemnitz, und den Chemnitzerinnen und Chemnitzern über Lösungsansätze diskutieren.

Dr. Dieter Füsslein, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion, mahnte in diesem Zusammenhang in der Stadtratssitzung am 15. Oktober an das Niveau der Theater zu erhalten. Aus seiner Sicht ist zukünftig auch zu prüfen in welchem Umfang Gastspiele der Landesbühnen Sachsen den Spielplan der Chemnitzer Häuser anreichern können. Füsslein lobte die Umsetzung der Bildungsoffensive in den Theatern, welche sich in der Resonanz der Ballettsschule und der Schultheaterwochen widerspiegeln. Mittels dieser Angebote könne die Jugend an die Kultur herangeführt werden. Im Hinblick auf den städtischen Zuschuss spricht sich Füsslein für die Festschreibung auf 17,5 Millionen Euro bis 2014 aus. Alle weiteren Kostensteigerung in dieser Zeit, wie beispielsweise Energie, müssten die Häuser bis dahin selbst erwirtschaften.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Liberaler Bürgerstammtisch“ statt.

Datum: 20081022190000

Ort: Hotel „Sächsischer Hof“

Anfrage zur Nutzung von Bruchholz in Chemnitzer Wäldern

Fragesteller: Dr. Dohrn, Klaus (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

In den städtischen Wäldern liegen große Mengen Bruchholz, das nicht beseitigt wird. Besteht die Möglichkeit, im Herbst ca. einen Monat lang die Zufahrten zu den Wäldern zu öffnen, damit die Bürger dieses Holz abfahren können?

Bei Benutzung von Motorkettensägen ist ggf. der Nachweis eines Berechtigungsscheines zu kontrollieren.

Datum: 20080910100000

Anfrage zur Liegenschaft Lungenheilstätte Borna

Fragesteller: Dr. Dohrn, Klaus (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Das Gelände der ehemaligen Lungenheilstätte Borna verwildert immer mehr und ein Teil der Gebäude ist schon eingestürzt. Trotz eines betreuenden Objektschutzes kommt es allem Anschein nach wiederkehrend Vandalismus in und an offenen Objekten / Baracken. Damit einher geht eine zunehmende Vermüllung.

1. Wie weit sind die in ihrem Antwortschreiben (s/68/2008) angedeuteten Überlegungen zur Umnutzung des Gebietes fortgeschritten?

2. Wann werden die nicht zu sanierenden Gebäude abgerissen?

3. Wann könnte das Gelände frühest möglich zu einem Wald/Park hergerichtet werden?

4.
a) Wieviele gemeldete Vorkommnisse sind der Stadtverwaltung für dieses Gelände bekannt?
b) Welcher Natur waren diese?
c) Welche Folgen/ Konsequenzen leitet die Stadtverwaltung daraus ab?

Datum: 20080910100000

Anfrage zur zukünftigen Betreiberform der Musikschule Chemnitz

Fragesteller: Dr. Dohrn, Klaus (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Auf meine Anfrage vom 18.01.06 zur kommunalen Musikschule und ihrer Rechts- und Betreiberform erhielt ich die Antwort, dass 2007/08 Überlegungen angestellt werden, ob eine andere Rechtsform wie gGmbH, Stiftung oder Fusion mit einer der Freien Musikschulen sinnvoll wäre. Ein Verwaltungsvorschlag sollte 2007 vorgelegt werden. Auf Nachfrage vom September 07 (s/173/2007) wurde darauf verwiesen, dass für die Laufzeit des Bezirkstarifvertrages keine Änderung der Betreiberform empfohlen wird.

1. Wie weit sind die diesbezüglichen Überlegungen zur Betreiberform in der Zwischenzeit voran gekommen bzw. welche Form wird seitens der Verwaltung als geeignet betrachtet und zur Umsetzung erwogen?

2. Wann könnte eine Überführung der Betreiberform frühestens möglich sein?

Datum: 20080910100000

Anfrage zur Weitergabe von Personendaten durch die Stadtverwaltung

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

In der Sendung „heute – journal“ vom 03. September 08 wurde im Beitrag „Datenhandel – Kommunen verkaufen Angaben aus dem Melderegister“ über die Praxis deutscher Kommunen berichtet, welche die Daten der bei Ihnen gemeldeten Bürger an Dritte weiter verkaufen. Im Bezug auf den Beitrag und die aktuelle Debatte zum Thema, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wieviele Auskünfte (Melderegister) hat die Stadt Chemnitz in den vergangenen Jahren (tabellarisch ab 2004) jährlich an Dritte erteilt?

2. Wie oft wurde im selben Zeitraum vom „Antrag auf Widerspruch zur Weitergabe meiner Daten“ gebrauch gemacht bzw. wird auf diese Möglichkeit bei Um/Anmeldungen hingewiesen?

3. Welches Gebührenaufkommen ist der Stadt aus Meldeauskünften entstanden?
4. Hat die Stadtverwaltung die Bürgerinnen und Bürger darauf hingewiesen, dass Sie verpflichtet ist, Daten der Bürger an Dritte herauszugeben? Falls ja: Wann, wie oft und in welchen Zeitabständen ist dies geschehen?

5. Hat die Stadt die von Auskünften betroffenen Bürgerinnen und Bürger gemäß § 32 a SächsMG über die Anfragen bezüglich ihrer Person in Kenntnis gesetzt?

Datum: 20080910100000

FDP verwundert über 180 Grad-Wende der Oberbürgermeisterin beim Thema Grünpflege

„Mit reichlich Verwunderung konnte man heute in einem „Freie Presse“- Interview lesen, dass die Verwaltung und allen voran Oberbürgermeisterin Ludwig beim Thema Grünpflege auf einmal eine 180 Grad Wende macht. “ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.
Ludwig hat im Interview das bisher gezeigte bürgerschaftliche Engagement gelobt und sieht nun auch selbst Handlungsbedarf dies doch zu fördern. Dies stellt aus FDP Sicht den genauen Gegensatz zu dem dar, was die Verwaltung unter Führung von Ludwig noch in der letzten Vorlage zum Thema Grün vertreten hat. Dort hieß es wörtlich „die so genannte Bürgerpflege führt dabei nicht zum Erfolg“.

„Es erweckt den Anschein, dass Frau Ludwig beim Thema Grünpflege wie ein Segel im Wind reagiert, anstatt zu agieren. Wir haben als FDP Fraktion bereits in den vergangenen Wochen eine Vorlage erarbeitet und öffentlich diskutiert. Wenn die OB nun auf diesen fahrenden Zug aufspringt sind wir umso optimistischer das ab spätestens kommenden Jahr Klarheiten geschaffen sind, für alle die sich gern um ein Stückchen Grün in ihrem Umfeld kümmern möchten.“ so Meyer weiter.

In Hinblick auf das ausstehende Grünflächenkonzept für die ganze Stadt sieht die FDP Fraktion Ludwig in der Pflicht endlich einen aktuellen Stand vorzulegen. „Nach unserer Kenntnis hat sowohl das Grünflächenamt als auch das Baubürgermeisteramt seinen Teil für das Konzept geleistet. Augenscheinlich hält die Oberbürgermeisterin selber das Konzept zurück, da es Mehrkosten ausweisen dürfte.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Fraktionsgeschäftsführer
FDP Fraktion

Tel. 0371 / 488 1315
Fax. 0371 / 488 1396

Datum: 20081007

FDP verwundert über 180 Grad-Wende der Oberbürgermeisterin beim Thema Grünpflege

„Mit reichlich Verwunderung konnte man heute in einem „Freie Presse“- Interview lesen, dass die Verwaltung und allen voran Oberbürgermeisterin Ludwig beim Thema Grünpflege auf einmal eine 180 Grad Wende macht. “ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.
Ludwig hat im Interview das bisher gezeigte bürgerschaftliche Engagement gelobt und sieht nun auch selbst Handlungsbedarf dies doch zu fördern. Dies stellt aus FDP Sicht den genauen Gegensatz zu dem dar, was die Verwaltung unter Führung von Ludwig noch in der letzten Vorlage zum Thema Grün vertreten hat. Dort hieß es wörtlich „die so genannte Bürgerpflege führt dabei nicht zum Erfolg“.

„Es erweckt den Anschein, dass Frau Ludwig beim Thema Grünpflege wie ein Segel im Wind reagiert, anstatt zu agieren. Wir haben als FDP Fraktion bereits in den vergangenen Wochen eine Vorlage erarbeitet und öffentlich diskutiert. Wenn die OB nun auf diesen fahrenden Zug aufspringt sind wir umso optimistischer das ab spätestens kommenden Jahr Klarheiten geschaffen sind, für alle die sich gern um ein Stückchen Grün in ihrem Umfeld kümmern möchten.“ so Meyer weiter.

In Hinblick auf das ausstehende Grünflächenkonzept für die ganze Stadt sieht die FDP Fraktion Ludwig in der Pflicht endlich einen aktuellen Stand vorzulegen. „Nach unserer Kenntnis hat sowohl das Grünflächenamt als auch das Baubürgermeisteramt seinen Teil für das Konzept geleistet. Augenscheinlich hält die Oberbürgermeisterin selber das Konzept zurück, da es Mehrkosten ausweisen dürfte.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Fraktionsgeschäftsführer
FDP Fraktion

Tel. 0371 / 488 1315
Fax. 0371 / 488 1396

Datum: 20081007