Anfrage zur Sichtachen-Problematik bei Festen auf dem Chemnitzer Neumarkt

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

wie in einer Veranstaltung zu erfahren und in einer Meldung des Chemnitz BLICK zu lesen war, gibt seitens der Stadt Chemnitz vertragliche Bindungen mit Peek & Cloppenburg, mit der Zielstellung dem Haus eine ca. 6 Meter breite Sichtachse in Richtung GALERIA KAUFHOF zuzusichern. Daraus ergeben sich für mich folgende Fragen.

1. Gibt es einen Vertrag der diese oder ähnlich lautende Ziele zum Inhalt hat und von wem wurde dieser verhandelt und geschlossen?

2. Wenn ja, welche weiteren Vertragsbedingungen leiten sich daraus ab?

3. Auf welche Dauer wurde der Vertrag geschlossen bzw. welche Möglichkeiten der Kündigung sind möglich?

4. Welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die Platznutzung bzw. Paltzüberlassung für Feste und Märkte?

Datum: 20080709100000