Archiv für den Monat: September 2008

FDP begrüßt längst überfällige Beratung über Unfallschwerpunkt Kreuzungsbereich Bahnhofstraße / Augustusburger Strasse / Brückenstrasse

Der Kreuzungsbereich Bahnhofstrasse / Brückenstrasse / Augustusburger Straße stellt für viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer eine Kreuzung dar, die man, wenn es irgendwie geht lieber meidet. Gründe hierfür sind aus Sicht der FDP in Chemnitz die schlechte Einsehbarkeit der Kreuzung und des entgegen kommenden Verkehrs gerade für Linksabbieger in die Augustusburger Straße. Gleichzeitig erhöht die Rotlichtüberwachungsanlage den vermeidbaren Druck für den Abbiegenden zusätzlich. In mehreren Anfragen an die Verwaltung hatte die FDP Fraktion bereits hingewiesen, dass hier Handlungsbedarf bestehe.

Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender, sagte vor dem Hintergrund einer Beratungsvorlage die im nächsten Planungs- Bau- und Umweltausschuss diskutiert werden soll:

„Wir haben in mehreren Anfragen, zuletzt in der September-Ratssitzung, von der Verwaltung wissen wollen wie man die regelmäßig wahrnehmbare Unfallproblematik in diesem Bereich sieht und wie man gegebenenfalls gegensteuern wolle. Leider blieben eine offene Debatte darüber oder sonstige Aktivitäten der Verwaltung hierzu bislang aus. Wir begrüßen es nun außerordentlich, dass das Thema im Rahmen der nächsten Planungsausschusssitzung auf der Tagesordnung steht. So muss unter Anderem geprüft werden, welche Wirkung beispielsweise eine separate Linksabbiegerschaltung auf den umliegenden Verkehrsfluss hat. – Fest steht jedenfalls eins: so kann es nicht weiter gehen.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Tel. 0371 / 590 5690
Fax. 0371 / 590 5692

Datum: 20080930

Irreparablen Schaden für Kulturstandort Chemnitz verhindern!

Einen Bericht der Chemnitzer „Freien Presse“ zufolge droht die Finanzkrise am Chemnitzer Theater, Auswirkungen auf die künstlerische Qualität des Hauses zu haben. Nach Informationen der Zeitung soll die Zahl der Musiker der Robert-Schumann-Philharmonie ebenso reduziert werden wie die Mitgliederzahl des Chores. Zudem sei geplant, auf aufwändige Inszenierungen künftig ganz zu verzichten.

Dazu erklärt der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Schmalfuß, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„In dieser Krise ist die Stadt Chemnitz als Eigentümer gefragt: Sie muss alles dafür tun, einen drohenden Einbruch der künstlerischen Qualität zu verhindern. Das Chemnitzer Theater, seine Philharmonie und sein Chor sind erstklassige Aushängeschilder für den Kulturstandort Chemnitz. Ein Degradieren des Ensembles auf Kreisniveau würde einen irreparablen Schaden für die Stadt und ihren Ruf bedeuten. Im Interesse der Chemnitzer, ihrer Gäste und nicht zuletzt auch der Mitarbeiter des Theaters muss schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden.“

(Dresden/Chemnitz/25.09.2008)

Datum: 20080925

Anfrage zu Kosten durch Beklebung/Beschmierung von Stromkästen

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Rahmen von wiederkehrenden Hinweisen der Beschriftung/ Beschmierung/ Beklebung von Strom- und Telefonverteilerkästen im Stadtgebiet und besonders in der Innenstadt ergeben sich für mich folgende Fragen.

1. Welche Mittel müssen/mussten seitens der Stadt bzw. städtischer Unternehmen für die Wiederherstellung eines vertretbaren Zustandes aufgebracht werden?

2. Wie viele Anzeigen wegen eine Beschriftung/Beklebung der Kästen gab es im 2007 und wie viele davon konnten aufgeklärt werden?

3. Ist es möglich die Kästen ähnlich der Stadtmöblierung (Wartehäuschen etc.) als mietbare Werbemittelträger zu nutzen bspw. durch Anbringung von Plakatträgern und somit gleichzeitig die Fläche für unrechtmäßige Beschmierung und Beklebung zu minimieren?

4. Gäbe es im Falle einer Umsetzbarkeit einer solchen Werbemittelträger-Lösung innerhalb der städtischen Beteiligungen eine Gesellschaft die mit der Vermarktung der Flächen beauftragt werden könnte?

5. Welche Regelungen wären notwendig, um in Falle einer Nicht-Durchsetzbarkeit obiger Vorschläge eine Bemalung (bspw. durch Schulklassen, Künstler; wie in deutschen Städten bereit praktiziert bzw. in Chemnitz an Glascontainer-Verschlägen des ASR vorgesehen) zu ermöglichen?

Datum: 20080709100000

FDP Ortsverband West wählt neuen Vorstand – Umsetzung des Parkraumkonzept für den vorderen Kaßberg gefordert

Der Ortsverband West der FDP Chemnitz hat, in der Sitzung am gestrigen Abend, seinen neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden, des mit über 40 Mitgliedern stärksten der vier Ortsverbände, wählten die Anwesenden den Dipl. Betriebswirt Wolfgang Weidmann (49). Zum Stellvertreter wurde Dietmar Holz (Geschäftsführer der Parkeisenbahn Chemnitz gGmbH, 48) gewählt. Neuer Beisitzer im Vorstand ist Falk Illing (Student, 27)

Das Trio möchte auch weiterhin die aktive Zusammenarbeit mit den Initiativen und Vereinen in den zum Ortsverband gehörenden Stadtteilen pflegen und weiter ausbauen. Genannt wurden dabei unter anderem die Stadtteilrunde Kaßberg/ Altendorf.
„In regelmäßigen öffentlichen Veranstaltungen und Diskussionsrunden möchten wir nicht nur mit den Bürgerinnen und Bürgern über Bundes- und Kommunalpolitik ins Gespräch kommen, sondern auch versuchen mit Unterstützung der Stadtrats- und Landtagsfraktion die Anliegen der Bürger in unseren Stadtteilen zu lösen.“, so der Wolfgang Weidmann, Ortsverbandsvorsitzender.

Als eines der aktuellen Problemfelder nannte Weidmann des Weiteren die Parkplatzproblematik auf dem vorderen Kaßberg.
„Zwar hat die Stadtverwaltung im April 2007 ein Konzept im Rahmen der Info-Veranstaltung zum Justizzentrum präsentiert, wie dessen Umsetzung sich jedoch darstellen soll ist den Bürgern hier noch fraglich. Ich mahne an dieser Stelle an frühzeitig ein Parkleitsystem zu installieren um den Besucherverkehr des Gerichtsstandortes nach Fertigstellung Anfang 2009 Herr zu werden.“ so Weidmann abschließend.

Zum Ortsverband West, als einer von vier Unterverbänden des Chemnitzer FDP Kreisverbandes, zählen die Stadtteile: Kaßberg, Altendorf, Kappel, Schönau, Rottluff, Siegmar, Rabenstein, Reichenbrand Grüna und Mittelbach.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Tel. 0371 / 590 5690
Fax. 0371 / 590 5692
Web. www.fdp-chemnitz.de

Datum: 20080916

31. Landesparteitag der FDP Sachsen

Kontakt für Rückfragen:
FDP-Landesverband Sachsen im Liberalen Haus
Radeberger Straße 51 (Preußisches Viertel)
D – 01099 Dresden
Telefon: 0351/65 57 65 – 0
Telefax: 0351/65 57 65 – 1
E-Mail: [email protected]

Antragsfristen:
Satzungsänderunsganträge: 3. Oktober 2008
Sachanträge: 10. Oktober 2008

Datum: 20081101100000

Ort: Internationales Congress Centrum
Ostra-Ufer 2
01067 Dresden

31. Landesparteitag der FDP Sachsen

Kontakt für Rückfragen:
FDP-Landesverband Sachsen im Liberalen Haus
Radeberger Straße 51 (Preußisches Viertel)
D – 01099 Dresden
Telefon: 0351/65 57 65 – 0
Telefax: 0351/65 57 65 – 1
E-Mail: [email protected]

Antragsfristen:
Satzungsänderunsganträge: 3. Oktober 2008
Sachanträge: 10. Oktober 2008

Datum: 20081031100000

Ort: Internationales Congress Centrum
Ostra-Ufer 2
01067 Dresden

Liberaler Stammtisch zum Thema: Grünflächenpflege in Chemnitz

Grünflächenpflege in Chemnitz – Lösungsansätze in der Diskussion

In den zurückliegenden Wochen bzw. sogar bereits Monaten schaffte es ein Thema regelmäßig in die Schlagzeilen der lokalen Medien – die Grünpflege in Chemnitz. Das Eingeständnis der Stadt Chemnitz, dass hier neue Wege gesucht und beschritten werden müssen, zeigt sich nicht
zuletzt in der immer noch andauernden Erarbeitung eines Konzeptes durch externen Sachverstand. Das Grünflächenamt der Stadt Chemnitz, für die Pflege und den Beschnitt des Grüns in Chemnitz zuständig, ist
kaum noch in der Lage mit dem zu pflegenden Flächenumfang fertig zu werden. Der anhaltende Prozess der Stadtumbaus in unserer Stadt, der nicht nur zu teils schmerzlichen Abrissen stadteilprägender Gebäude
sondern dadurch auch neue Frei- bzw. Grünflächen führt, tut sein übriges dieses Problem noch zu verschärfen.

Wir möchten vor diesem Hintergrund die Diskussion über Alternativen im Umgang mit der Grünpflege in unserer Stadt sprechen. Konzepte wie Patenschaften für Wiesen oder auch Baumscheiben sowie die durch Herrn Hans Freitag (Geschäftsführer der Firma SIGMA Chemnitz GmbH)
praktizierte eigenfinanzierte Umfeldgrünpflege sind bereits in andere deutschen Städten gängige Praxis. Warum nicht auch in Chemnitz.

Datum: 20080924190000

Ort: Die Diskussionsveranstaltung zum Thema findet am 24. September 08 19:00Uhr im Sächsischen Hof auf dem Brühl (im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Liberaler Bürgerstammtisch“) statt.

Änderungsantrag zum Beschlussantrag „Investitionskonzept für Chemnitzer Schulen“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Pkt. 1 ist wie folgt zu ersetzen:

Dem Schulausschuss und dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ist im Oktober 2008 folgender Status vorzulegen:

a) Für welche Schulbaumaßnahmen sind 2009 Planungsmittel in welcher Höhe im Haushalt einzustellen.

b) Welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen werden in den Jahren 2009, 2010 und 2011 fortgesetzt und beendet und welche Haushaltsmittel sind dafür einzustellen.

c) Welche Schulbaumaßnahmen können aufgrund hinreichenden Planungsvorlaufs im Jahr 2009 begonnen werden und welche Haushaltsmittel wären dafür erforderlich.

d) In welcher Höhe sind Haushaltsmittel 2009 für laufende Instandhaltung erforderlich?

Auf dieser Grundlage sind vorauslaufend vor der Haushaltsdiskussion Entscheidungsvorschläge für die weitere Beschleunigung der Schulsanierung und des Schulbaus zu beraten und für den Haushalt 2009 vorzubereiten.

Die Beschlussvorschläge Punkt 2, 3 und 4 sind zu streichen.

*****

Der Antrag wurde im Punkt 1 (a,b,c und d) übernommen und beschlossen. Desweiteren wurde eine Punkt 2. eingefügt der die Aufstellung eines langfristigen Sanierungsprogramms in zwei Teilen (2009-2012 und 2012-2020) vorsieht.

Datum: 20080910