Archiv für den Monat: Juni 2008

3. Liberales Burgfest der FDP-Landtagsfraktion

Die Fraktion der FDP im Sächsischen Landtag lädt herzlich zum 3. Liberalen Burgfest auf die Burg Mildenstein in Leisnig ein.

Nähre Infos erhalten Sie unter:

FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon: 0351 / 493 47 00
Telefax: 0351 / 493 47 30
E-Mail: [email protected]

Datum: 20080627180000

Ort: Ort:
Burg Mildenstein
Burglehn 6
04703 Leisnig

Bürgersprechstunde von Dr. Andreas Schmalfuß, MdL

Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete, Dr. Andreas Schmalfuss lädt am Montag, dem 23. Juni 2008, in der Zeit von 16:00 bis 18:00Uhr zur Bürgersprechstunde in das Bürgerbüro, An der Markthalle 4, ein.

Datum: 20080623160000

Ort: Bürgerbüro von Dr. Andreas Schmalfuß
An der Markthalle 4
09111 Chemnitz

Anfrage zur Fläche am entstehenden Uferpark

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

am 14.11.2007 stellten wir verschiedene Fragen zum Uferpark am Schlossteich. Dabei blieb der Punkt 1 unbeantwortet. Wir bitten also in Ergänzung der neuen Umstände um folgende Auskünfte:

1. Wurde mit dem Eigentümer des Flurstückes 560-5 (Gemarkung Chemnitz/Schloßchemnitz), m.E. Stadtwerke AG, über eine Einbringung/Nutzung für die Fläche des entstehenden Brückenparkes gesprochen, wenn ja mit welchem Ergebnis?

2. Sind darüber hinaus Informationen bekannt, wie der Eigentümer die Fläche nutzen möchte?

Datum: 20080514100000

Anfrage zu Anträgen zur Absenkung der Grundsteuer B bei dauerhaften Mietausfällen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zusammenhang mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes (Beschluss des BVerwG vom 24.04.2007 / BVerwG GmS-OGB 1.07) können Grundstückseigentümer bei der zuständigen Kommune beantragen die Grundsteuer ganz oder teilweise erlassen zu bekommen, wenn absehbar ist, dass mittelfristig strukturell bedingte Ertragsminderungen von nicht lediglich vorübergehender Natur erkennbar sind.
Daraus ergehend ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Wieviele Steuerpflichtige haben einen entsprechenden Antrag gestellt?

2. Welche Summe wurde bislang erstattet?

3. Welche Mindereinnahmen ergeben sich daraus für den Haushalt der Stadt Chemnitz?

4. In welchem Maße/Höhe wird der Beschluss des BVerwG in der Haushaltsplanerstellung Berücksichtigung finden?

5. Informierte/informiert die Stadtverwaltung die Steuerpflichtigen über die Möglichkeit der Absenkung der Grundsteuer?

Datum: 20080514100000

Anfrage zu Automärkten (Export/ Gebrauchtwagenhändler) in Chemnitz

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Im Zusammenhang mit einer wahrnehmbaren zunehmenden Zahl von Autohändler (die vornehmlich den Aufkauf und Export von Fahrzeugen anstreben) im Stadtgebiet ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Wie viele angemeldete Autohändler (hier, die ohne eigene angeschlossene Werkstatt) gibt im Stadtgebiet

2. Sind in diesem Zusammenhang besondere Voraussetzungen an einen befestigten Untergrund zu stellen, um eine etwaige Einbringung von Ölen u.ä. durch auf die auf den Flächen abgestellten Fahrzeuge zu unterbinden?

3. An welchen Regelungsrahmen haben sich diese Gewerbetreibenden zu halten?

4. Welche Anforderungen werden bei diesen Gewerbetätigkeiten an Gewerberäume gestellt (Sanitäre Einrichtungen u.ä.)

Datum: 20080514100000

Anfrage zur Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Bahnhofstraße/Brückenstraße/Augustusburger Straße

In Anlehnung an meine Anfrage zur Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Bahnhofstraße/Brückenstraße/Augustusburger Straße (s/118/2006) ergeben sich für mich auf Grund der subjektiven Wahrnehmung von gehäuften Unfallmeldungen in den Medien und Bürgerhinweisen in diesem Bereich erneut Fragen.
Ich bitte in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Unfallzahlen liegen der Stadtverwaltung für diesen Kreuzungsbereich vor (Bitte Aufstellung sofern möglich beifügen)?

2. Welcher Personenschaden ist der Verwaltung aus diesen Unfällen bekannt?

3. Wieviele Auffahrunfälle können auf die jetzige Ampellösung zurückgeführt werden bzw. wurden von den Unfallbeteiligten als Grund angezeigt.

4. Welche Möglichkeiten für die Einrichtung einer direkten Linksabbiegerschaltung, wie sie auch von der Augustusburger Straße auf die Bahnhofstraße stadtwärts realisiert ist, sieht die Verwaltung?

5. Welche Konsequenzen würden sich ergeben wenn anstelle des blinkenden Abbiergerpfeils eine eigene Linksabbiegerschaltung eingerichtet werden würde?

Datum: 20080514100000

Public-Viewing Veranstaltungen in Chemnitz zur Fußball-Europameiseterschaft 2008

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AKTUELLER HINWEIS (06.06.08): PUBLIC VIEWING VERANSTALTUNGEN FINDEN AM

– 12.06.2008 von 16.30 Uhr – 21.00 Uhr (Das Spiel beginnt um 18.00 Uhr).

und

– 16.06.2008 von 16.30 Uhr – 23.00 Uhr (Das Spiel beginnt 20.45 Uhr.)

AUF DEM CHEMNITZER NEUMARKT STATT.

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Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Zusammenhang mit den Erkenntnissen aus den Public- Viewing Veranstaltungen der Fußball Weltmeisterschaft 2006 in verschiedenen deutschen Städten und der zum 24. Juli 07 begonnenen Lizenzierung von ähnlichen Veranstaltungen zur Fußball- Europameisterschaft 2008 bitte ich sie um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Anforderungen/ Auflagen werden, unter Maßgabe der Erkenntnisse der Public-Viewing Veranstaltungen an eventuelle Lizenzerwerber, durch die Stadt Chemnitz gestellt?

2. Gibt es bereits erste Kontakte eines zu Lizenzinhabern oder Anfragen von potenziellen Lizenzerwerbern?

3. Welche Orte/Plätze würden hierfür in Frage kommen?

4. Ist in Anlehnung an den Kulturentwicklungsplan der Stadt Chemnitz (Beschluss: B-80/2004, hier: Anlage 2, S.30) und dessen Bestandteil die „Stadt als Bühne“ zu nutzen, eine Nutzung des Neumarktes als Public-Viewing Fläche möglich?

Datum: 20070919100000