Archiv für den Monat: April 2008

Frühjahrsparteitag der FDP Sachsen 2008 in Belgern

Die FDP Sachsen lädt Delegierte und Interessenten herzlich zum 30. Landesparteitag am Samstag, 26. April 2008, ab 10.00 Uhr in die

Stadthalle Belgern
Mühlberger Str. 37 c
04874 Belgern

ein. Neben dem Landesvorsitzenden der FDP Sachsen und FDP-Fraktion im Sächsichen Landtag, Holger Zastrow, werden Harald Thomas, liberaler Bürgermeister der Stadt Belgern, und Dr. Joachim Müller, Kreisvorsitzender der FDP Torgau/Oschatz, Grußworte an die 250 Delegierten und Gäste richten. Inhaltlich wird sich die FDP Sachsen insbesondere mit dem Thema „Lebensqualität im ländlichen Raum“ befassen.

Tagesordnung zum 30. Landesparteitag

TOP 1: 10.00 Uhr
Eröffnung des Landesparteitages und Begrüßung durch den Generalsekretär der FDP Sachsen, Torsten Herbst

TOP 2: 10.10 Uhr
Bericht der Wahlprüfungskommission

TOP 3: 10.15 Uhr
Wahl des Parteitagspräsidiums, Feststellung der Tagesordnung, Wahl von Zähl- und Antragskommission

TOP 4: 10.25 Uhr
Grußworte
– Harald Thomas, FDP-Bürgermeister der Stadt Belgern
– Dr. Joachim Müller, Kreisvorsitzender der FDP Torgau/Oschatz

TOP 5: 10.40 Uhr
Bericht des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Holger Zastrow

TOP 6: 11.30 Uhr
Aussprache

TOP 7: 12.20 Uhr
Behandlung von Satzungsänderungsanträgen

TOP 8: 13.30 Uhr
Ergänzungswahlen zum Landesschiedsgericht: Wahl eines Beisitzers

TOP 9: 13.50 Uhr
Beratung von Sachanträgen
1. Leitantrag des Landesvorstandes zum Thema „Lebensqualität im ländlichen Raum“
2. Wahlaufruf zur Kreistags- und Landratswahl
3. Weitere Sachanträge

zwischen der Antragsberatung:
– Ehrung des Siegerkreisverbandes im Neumitgliederwettbewerb der FDP Sachsen
– Ehrung der ausscheidenden Kreisvorsitzenden

TOP 10: 16.30 Uhr
Schlusswort des Landesvorsitzenden

Datum: 20080426100000

Ort: Stadthalle Belgern
Mühlberger Str. 37 c
04874 Belgern

Teilnahme der Stadt Chemnitz am European Energy Award eea®

Einreicher: FDP Fraktion, CDU Ratsfraktion, SPD Fraktion, Fraktion Die LINKE, B90/Die Grünen, Fraktion Perspektive,

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte für eine Teilnahme am Zertifizierungs-verfahren für den European Energy Award (eea)® (Auszeichnung als Energiesparstadt/-gemeinde) dem Stadtrat zur Beschlussfassung im III. Quartal 2008 vorzulegen.

***

Begründung:

Der European Energy Award (eea)® ist ein Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, das die EU im Jahre 2002 aufgelegt hat. In Deutschland wurde das Projekt zunächst in NRW gestartet, mittlerweile nehmen bundesweit Städte und Kommunen teil. In Sachsen wäre besonders die Stadt Görlitz hervorzuheben. Die Stadt wurde zum mittlerweile zweiten Mal für ihre überdurchschnittlichen Anstrengungen im Bereich kommunaler Energie- und Klimaschutzpolitik mit dem European Energy Award (Energiespargemeinde) ausgezeichnet.

Das Verfahren ermöglicht eine Überprüfung, Analyse und Bewertung aller energierelevanten Maßnahmen und führt über eine konkrete und verbindliche Maßnahmenplanung zur Umsetzung und Optimierung von Projekten zur kontinuierlichen Steigerung der Energie- und Kosteneffizienz in der Kommune. Durch den effizienten Umgang mit Energie und möglicherweise auch der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien, wie es bereits durch zahlreiche Vorlagen im Stadtrat untermalt wurde, wird somit ein Beitrag zu einer nachhaltigen Energiepolitik und damit zum Klimaschutz geleistet.

Werden im Rahmen des Projektes definierte Standards erreicht, erfolgt eine Auszeichnung.

Basis und zentrales Werkzeug des eea® ist der Maßnahmenkatalog, mit dem sich Potenziale für zukünftige Planungen ermitteln und die für eine Kommune effektivsten Maßnahmen identifizieren lassen.

Der Katalog ist sechs kommunalen Handlungsfeldern zugeordnet:

– Kommunikation und Kooperation
– Entwicklungsplanung, Raumordnung und kommunale
– kommunale Gebäude und Anlagen
– Ver- und Entsorgung
– Mobilität
– interne Organisation

Durch die bereichsübergreifende Struktur kommen viele Synergieeffekte zum Tragen.
Regionaler Träger des European Energy Award ist die Sächsische Energieagentur (SAENA GmbH).

Städte und Gemeinden werden bei der Durchführung durch den Freistaat Sachsen finanziell unterstützt (z.B. im Rahmen der Richtlinie „Energieeffizienz und Klimaschutz; RL EuK/2007).
Für die Einführung des eea® sind bis zu 75 Prozent der Ausgaben, die für den Programmbeitrag sowie für die Leistungen des Beraters und Auditors anfallen, förderfähig. Für die späterer Weiterführung des eea® sind bis zu 60 Prozent der Ausgaben förderfähig.

Die am European Energy Award teilnehmende Kommune verpflichtet sich neben der Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils zur Gründung eines kommunalen Energieteams und zur Beauftragung eines externen akkreditierten eea®- Beraters und Auditors.

Mit der Teilnahme an dem European Energy Award können über die Erstellung einer strategischen Konzeption zur Bündelung verschiedener Einzelprojekte und Steigerung deren Effektivität sicherlich weitergehende Energie-Einsparmaßnahmen und Klimaschutzmaßnahmen erzielt werden. Mit der Unterstützung eines akkreditierten Beraters können Planungs- und Entscheidungsprozesse überprüft und optimiert sowie Projekte und Maßnahmen mit dem höchsten Nutzen erkannt und in ein Arbeitsprogramm aufgenommen werden. Neben der Steigerung der Energie- und Kosteneffizienz liefert die Teilnahme an dem Verfahren aussagekräftige Kennzahlen und eine fundierte Dokumentation der städtischen Tätigkeiten und bietet nicht zuletzt über die Öffentlichkeitswirkung einen Imagegewinn und dient dem Standortmarketing der Stadt Chemnitz.

Datum: 20080401

Chemnitz soll Energiesparstadt werden – Antrag auf FDP-Initiative

Die FDP Fraktion hat einen Antrag erarbeitet und eingereicht, der zum Ziel hat die Stadt Chemnitz am Zertifizierungsverfahren für den European Energy Award zu beteiligen und die Auszeichnung als Energiesparstadt zu erlangen.

„Die privaten, die kommunalen und die genossenschaftlichen Wohnungseigentümer und die Stadtwerke haben in den letzten Jahren massiv zugunsten der Energieeffizienz investiert. Chemnitz ist m.E. in dieser Frage ein nationaler Spitzenreiter und anderen Städten um Jahre voraus. Außerdem haben wir bereits mit Grundsatzbeschlüssen im Stadtrat und seinen Ausschüssen die Voraussetzungen geschaffen, die Energie- und Kosteneffizienz in und an öffentlichen Einrichtungen zu steigern. So wurde mit einem Beschluss im vergangenen Jahr die Verwaltung beauftragt das alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Energieeffizienz und mit dem vorrangigen Einsatz erneuerbarer Energien zu planen und durchzuführen sind.“ so Dr. Dieter Füsslein, stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion.

Die Intension des Antrags wurde bereits in der vergangenen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses positiv beraten. In Folge dessen schlossen sich alle Fraktionen dem Antrag als Einreicher an. „Vorausgesetzt der Antrag findet im Stadtrat eine Mehrheit, könnten wir vielleicht schon 2009 an unsere Autobahnschilder „Stadt der Moderne“ den Zusatz „Energiesparstadt Chemnitz“ ergänzen.“ so Füsslein schmunzelnd.

Eduard Jenke
Fraktionsgeschäftsführer
FDP Fraktion

***

Informationen zum European Energy Award® (eea):

Der European Energy Award® ist ein Programm für umsetzungsorientierte Klimaschutz- und Energieeffizienzpolitik in Kommunen (in Sachsen unterstützt durch die SAENA – Sächsische Energieagentur GmbH). Im Fokus stehen die Schritte „Analysieren – Planen – Prüfen – Anpassen“. Das Zertifizierungs- und Qualitätsmanagementsystem des eea® unterstützt, die kommunalen Energieaktivitäten systematisch zu erfassen, zu bewerten und zu überprüfen. Mit seiner Prozessorientierung dient er somit der Energieeinsparung, der effizienten Nutzung von Energie und der Steigerung des Einsatzes regenerativer Energien in Kommunen. Vorhandene Energieeinsparpotentiale werden mit Hilfe des European Energy Award® identifiziert. Das wichtigste Instrument des eea® ist neben dem Energie-Team der Maßnahmenkatalog: Er garantiert die systematische und nachhaltige Erschließung vorhandener Energieeinsparpotentiale.

Mit einem Audit erfolgt die jährliche Erfolgskontrolle hinsichtlich der Umsetzung des energiepolitischen Arbeitsprogramms und der geplanten Maßnahmen. Eine öffentlichkeitswirksame Zertifizierung und Auszeichnung kann vorgenommen werden, sobald die Kommune eine bestimmte Anzahl an Punkten einer kommunalen Effizienzskala erreicht hat.

Sächsische Kommunen werden bei der Einführung und Weiterführung des European Energy Award® durch die SAENA (Sächsische Energieagentur GmbH) unterstützt und durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft gefördert.

Mit der Nutzung des European Energy Awards sind eine Vielzahl von Vorteilen verbunden:

* Systematische IST-Analyse der kommunalen Energiesituation und Bewertung aller energiepolitischen Maßnahmen
* Identifizierung der kommunalen Handlungsfelder mit dem höchsten Erfolgspotential bei Energieeffizienzmaßnahmen
* Optimierung der internen Verwaltungsstrukturen und -prozesse im Energiebereich
* Konkrete umsetzungsorientierte Maßnahmenplanung für Energieeffizienzmaßnahmen einschließlich der regelmäßigen Erfolgskontrolle
* Haushaltsentlastung durch kontinuierliche Steigerung der Energie- und Kosteneffizienz
* Auszeichnung der energiepolitischen Leistungen
* Einordnung der Kommune im Vergleich zu anderen Kommunen auf der Basis eines Kennzahlensystems
* Zugang zum Know-How und den Erfahrungen anderer Kommunen
* Auszeichnung und Imageverbesserung
* aktive Wahrnehmung der Vorbildfunktion der Öffentlichen Hand hinsichtlich Energieeffizienz und Klimaschutz
* Einbezug engagierte Bürger, Interessengruppen etc. in die kommunale Energiepolitik und energierelevante Entscheidungsprozesse

Datum: 20080401100000

Chemnitz soll Energiesparstadt werden – Antrag auf FDP-Initiative

Die FDP Fraktion hat einen Antrag erarbeitet und eingereicht, der zum Ziel hat die Stadt Chemnitz am Zertifizierungsverfahren für den European Energy Award zu beteiligen und die Auszeichnung als Energiesparstadt zu erlangen.

„Die privaten, die kommunalen und die genossenschaftlichen Wohnungseigentümer und die Stadtwerke haben in den letzten Jahren massiv zugunsten der Energieeffizienz investiert. Chemnitz ist m.E. in dieser Frage ein nationaler Spitzenreiter und anderen Städten um Jahre voraus. Außerdem haben wir bereits mit Grundsatzbeschlüssen im Stadtrat und seinen Ausschüssen die Voraussetzungen geschaffen, die Energie- und Kosteneffizienz in und an öffentlichen Einrichtungen zu steigern. So wurde mit einem Beschluss im vergangenen Jahr die Verwaltung beauftragt das alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Energieeffizienz und mit dem vorrangigen Einsatz erneuerbarer Energien zu planen und durchzuführen sind.“ so Dr. Dieter Füsslein, stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion.

Die Intension des Antrags wurde bereits in der vergangenen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses positiv beraten. In Folge dessen schlossen sich alle Fraktionen dem Antrag als Einreicher an. „Vorausgesetzt der Antrag findet im Stadtrat eine Mehrheit, könnten wir vielleicht schon 2009 an unsere Autobahnschilder „Stadt der Moderne“ den Zusatz „Energiesparstadt Chemnitz“ ergänzen.“ so Füsslein schmunzelnd.

Eduard Jenke
Fraktionsgeschäftsführer
FDP Fraktion

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Informationen zum European Energy Award® (eea):

Der European Energy Award® ist ein Programm für umsetzungsorientierte Klimaschutz- und Energieeffizienzpolitik in Kommunen (in Sachsen unterstützt durch die SAENA – Sächsische Energieagentur GmbH). Im Fokus stehen die Schritte „Analysieren – Planen – Prüfen – Anpassen“. Das Zertifizierungs- und Qualitätsmanagementsystem des eea® unterstützt, die kommunalen Energieaktivitäten systematisch zu erfassen, zu bewerten und zu überprüfen. Mit seiner Prozessorientierung dient er somit der Energieeinsparung, der effizienten Nutzung von Energie und der Steigerung des Einsatzes regenerativer Energien in Kommunen. Vorhandene Energieeinsparpotentiale werden mit Hilfe des European Energy Award® identifiziert. Das wichtigste Instrument des eea® ist neben dem Energie-Team der Maßnahmenkatalog: Er garantiert die systematische und nachhaltige Erschließung vorhandener Energieeinsparpotentiale.

Mit einem Audit erfolgt die jährliche Erfolgskontrolle hinsichtlich der Umsetzung des energiepolitischen Arbeitsprogramms und der geplanten Maßnahmen. Eine öffentlichkeitswirksame Zertifizierung und Auszeichnung kann vorgenommen werden, sobald die Kommune eine bestimmte Anzahl an Punkten einer kommunalen Effizienzskala erreicht hat.

Sächsische Kommunen werden bei der Einführung und Weiterführung des European Energy Award® durch die SAENA (Sächsische Energieagentur GmbH) unterstützt und durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft gefördert.

Mit der Nutzung des European Energy Awards sind eine Vielzahl von Vorteilen verbunden:

* Systematische IST-Analyse der kommunalen Energiesituation und Bewertung aller energiepolitischen Maßnahmen
* Identifizierung der kommunalen Handlungsfelder mit dem höchsten Erfolgspotential bei Energieeffizienzmaßnahmen
* Optimierung der internen Verwaltungsstrukturen und -prozesse im Energiebereich
* Konkrete umsetzungsorientierte Maßnahmenplanung für Energieeffizienzmaßnahmen einschließlich der regelmäßigen Erfolgskontrolle
* Haushaltsentlastung durch kontinuierliche Steigerung der Energie- und Kosteneffizienz
* Auszeichnung der energiepolitischen Leistungen
* Einordnung der Kommune im Vergleich zu anderen Kommunen auf der Basis eines Kennzahlensystems
* Zugang zum Know-How und den Erfahrungen anderer Kommunen
* Auszeichnung und Imageverbesserung
* aktive Wahrnehmung der Vorbildfunktion der Öffentlichen Hand hinsichtlich Energieeffizienz und Klimaschutz
* Einbezug engagierte Bürger, Interessengruppen etc. in die kommunale Energiepolitik und energierelevante Entscheidungsprozesse

Datum: 20080401