Archiv für den Monat: Januar 2008

Anfrage zur Skulptur/Installation im Außenbereich des Kulturkausfhaus DAStietz

Ist es richtig, dass ursprünglich geplant war, die Skulptur das Kunstwerk am TIETZ in einem turnusmäßigen Abstand zu wechseln? Erst war es ds Liebesnest (welches jetzt am Konkordia-Park aufgestellt wurde), jetzt ist dort ein Lichtspiel.
Wenn ja, wann wird es ein neues Objekt an dieser Stelle geben?
Und wo ist eine Haushaltsstelle dafür, die damit belastet wir?
Und gibt es eventuell schon neue Entwürfe für das entstehende Objekt?

Datum: 20071212100000

Änderungsantrag zur Vorlage: Sanierung Rudolfschule GS mit Nebengebäuden, Rudolfstraße 12, 09126 Chemnitz Vorlagennummer: B- 4/2008

Der Beschlussvorschlag Punkt 3 ist zu streichen und wie folgt neu zu fassen:

Um einen frühzeitigen Baubeginn zu gewährleisten, wird die Stadtverwaltung beauftragt, beim Regierungspräsidium die Bestätigung der Inaussichtstellung der Fördermittel und den Fördermittelunschädlichen Baubeginn einzuholen.

Um eine rechtzeitige Zuschlagserteilung zu ermöglichen und eine Budgeteinhaltung zu gewährleisten, ist die Qualität der dazugehörigen Planungen/ Berechnungen durch Wahrnehmung der Bauherrenverantwortung im Hochbauamt und auf der Basis der Eigenmittel der Stadt sicherzustellen.

*****
Ursprünglicher Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Beschlussvorschlag:

1.Der Stadtrat beschließt die Bauausführung für die Sanierung der Rudolfschule mit Nebengebäuden.

2. In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses BA-8/2007 „Steigerung der Energieeffizienz und Einsatz erneuerbarer Energien“ wird über die Anforderungen der ENEV hinaus die Decke
zum Dach gedämmt (Kosten ca. 14.375 Euro). Außerdem ist die Errichtung einer
Solaranlage auf dem Dach des Nebengebäudes 2 für die Warmwasserbereitung und die Beheizung des Nebengebäues 2 sowie des Nebengebäudes 1 vorgesehen (Kosten ca. 29.000 Euro). Die genannten Kosten sind in der Gesamtsumme der Baumaßnahme in Höhe von 4.243.000 Euro enthalten.

3. Vor Beginn der Ausschreibungen muss der verbindliche Zuwendungsbescheid vorliegen.
*****

Beschlussergebnis:
Der Punkt 3 der Vorlage wurde wie folgt geändert:

1. Um einen frühzeitigen Baubeginn zu gewährleisten, wird die Stadtverwaltung beauftragt, beim Regierungspräsidium die Bestätigung der Inaussichtstellung der Fördermittel und den Fördermittelunschädlichen Baubeginn einzuholen.

2. Die Planungsleistungen der Leistungsstufen 4, 5 und 6 sind fördermittelunschädlich mit Eigenmitteln voranzutreiben.

Ziel des FDP Änderungsantrages war es, die Maßnahme in ihrer Umsetzung schnellstmöglich zu starten. Dabei sollte der Verwaltung der Auftrag gegeben werden die Maßnahme bereits ohne Fördermittel-Bescheid, dafür jedoch mit einer schriftlichen Inaussichtstellung der Fördermittel durch das Regierungspräsidium, zu beginnen.

Datum: 20080123100000

FDP Fraktion reicht Antrag zur „Planung der Schaffung eines Haltepunktes Messe- Chemnitz durch Verlegung des Haltepunktes Chemnitz-Schönau“ ein.

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat für die kommende Sitzung des Stadtrats am 23. Januar 08 einen Beschlussantrag eingereicht, der zum Ziel hat, die Planungen zur Schaffung eines Haltepunktes Messe- Chemnitz durch die Verlegung des Haltepunktes Chemnitz-Schönau voranzutreiben. Wenn der Antrag eine Mehrheit im Rat findet, ist die Verwaltung beauftragt dem Stadtrat ein Konzept zu erarbeiten und vorzulegen, welches Aufschluss über eine zu erwartende Nutzerfrequenz, die zur erwartenden Kosten und den Realisierungszeitraum gibt.

Die FDP Fraktion begründet ihren Antrag mit den 2006 im Stadtrat beschlossenen allgemeinen Planungsgrundsätzen für den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Chemnitz bis zum Jahr 2015. Diese sehen unter anderem vor, die stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs zu stärken. Dies soll unter anderem dadurch erzielt werden, dass die Vorraussetzungen für die Nutzung von stadt- und umweltverträglichen Verkehrsarten nachhaltig verbessert werden.

Die Messe Chemnitz hat sich seit ihrer Eröffnung, mit nunmehr bereits über 1 Million Besuchern, zunehmend zum Magneten für Veranstaltungen und Messen entwickelt. Damit verbunden sind zahlreiche Nutzer (Aussteller) und Besucher, die mit verschiedenen Verkehrsarten das Ausstellungsgelände erreichen und potenzielle Nutzer des öffentlichen Personennah- und fernverkehrs darstellen.

Nahezu jede Einrichtung ähnlicher Art verfügt heutzutage über eine fußläufig erreichbare Anbindung an den ÖPNV und sofern möglich über einen Haltepunkt des Schienennetzes. Die Anbindung mit den Bussen des ÖPNV wurde durch verschiedene, dass Messegelände tangierende, Linienführungen umgesetzt.

Es sollte nun, nach einer erfolgten Etablierung des Messe- und Veranstaltungsortes „Messe Chemnitz“ auch geprüft werden, inwiefern eine Verbesserung der Anbindung an die nahe gelegene Eisenbahnlinie durch eine Verlegung eines bestehenden Haltepunktes möglich ist. Durch einen Verkürzung der fußläufigen Verbindung zwischen Haltepunkt und Messe könnte die Attraktivität dieses Verkehrsanbindung wesentlich gesteigert werden und somit unter Umständen sowohl Park & Ride gefördert als auch die Spitzenbelastung der Zufahrtsstraßen der Messe bei Veranstaltungen gesenkt werden.

Datum: 20080114100000

Arbeitnehmer wenden sich mit Offenen Brief an FDP Bundesvorsitzenden

Die Liberalen Arbeitnehmer Sachsen (LAN)* haben sich mit einem Offenen
Brief an der Bundesvorsitzenden der FDP und Fraktionsvorsitzenden der FDP
Bundestagsfraktion, Herrn Dr. Guido Westerwelle, gewandt. In diesem macht
die Vorfeldorganisation den FDP- Chef auf das Verhältnis der FDP zu Arbeitnehmerfragen aufmerksam. Aus Sicht LAN reicht es für die FDP nicht aus sich nur als Anwalt der Mitte zu verstehen. Sie fordern den Westerwelle auf die FDP deutlich auch Anwalt der Leistungswilligen zu etablieren, ebenso wie als Anwalt für die Schwachen.
Weiter fordern die LAN Westerwelle dazu auf auch weiterhin den Mittelstand
zu Stärken. Dabei sollte jedoch auch Acht darauf gegeben werden, dass auch
hier auskömmliche Einkommen durch die Arbeitnehmer erzielbar sind.

Den kompletten Brief des Vorsitzenden der Liberalen Arbeitnehmer Sachsen
e.V. finden Sie im Anhang dieser Mail. Für Rückfragen steht Ihnen der
Vorsitzende unter Tel. 0160 / 97456925 zur Verfügung.

Eduard Jenke
FDP Chemnitz

Tel. 0371 / 590 5690
Fax. 0371 / 590 5692
Mob. 0172 / 354 7785
Mail. [email protected]

)* Die Liberalen Arbeitnehmer Sachsen sind eine Vorfeldorganisation der FDP. Sie sind ein parteiunabhängiger dem liberalen Gedankengut nahe stehender Verein. Zweck des Vereins ist die Wahrnehmung und Förderung der Interessen von Arbeitnehmern im Geiste liberaler, europäischer Traditionen, deren Verbreitung in Wort und Schrift sowie die verstärkte Behauptung des hohen gesellschaftlichen Stellenwertes der Arbeitnehmer durch Einflussnahme auf Entscheidungsprozesse in Politik und Gesellschaft.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

**** OFFENER BRIEF ****
AN:

Freie Demokratische Partei
Bundesvorsitzender
Dr. Guido Westerwelle (persönlich)
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin

O f f e n e r B r i e f

Chemnitz, den 17.01.2008

Sehr geehrter Herr Dr. Westerwelle,

vor ca. einem Jahr hat sich Vorfeldorganisation Liberale Arbeitnehmer Sachsen e.V. etabliert. Unsere Inspiration war es, die Partei breiter aufzustellen und damit ein viel stärkeres Wählerpotenzial an unsere Partei zu binden.
Zuerst die positive Nachricht: In den alten, insbesondere aber in den neuen Bundeslän-dern ist diese Reserve ausgeprägt vorhanden. Das kann ich Ihnen als Vertreter dieser Klientel versichern. Die schlechte Nachricht: Wir haben dies in unserem politischen Dis-kussionen und Handeln leider immer noch nicht erkannt. Das könnte bei den demnächst anstehenden Wahlen durchaus dramatische Folgen haben. Bei Wahlergebnissen zwischen 6% und 9% werden wir in Zukunft, selbst bei Regierungsbeteiligung, vermutlich unsere politischen Inhalte nicht umsetzen können (Mehrheitsverhältnisse). Ausnahmsweise möchte ich den Medien danken, dass einige Positionen (Zeitarbeit, Mindestlohn) unserer Partei nicht öffentlichkeitswirksam wurden. Deshalb drängt sich hier der Verdacht auf, dass die Probleme der Menschen in den ostdeutschen Ländern immer noch nicht bekannt und/oder ausreichend gewürdigt werden. Wenn wir uns die Mitgliederentwicklung in den neuen Bundesländern betrachten, wird das sehr deutlich.

Ich möchte versuchen, Ihnen unsere Positionen im Telegrammstil näher zu bringen:

Das Land Sachsen hat mit 16 % Wirtschaftswachstum, das höchste Wachstum aller Bun-desländer. Bei unseren Menschen kommt davon aber nichts an. Nicht nur die hohe Steu-erlast ist hierfür verantwortlich – nein insbesondere auch die vielen Unternehmen, die auf der Suche nach Billigarbeiter sind (nicht nur auf Facharbeiterebene, sondern auch auf akademischer Ebene). Ein Stundenlohn von fünf bis neun Euro ist hier die Regel.

Die Arbeitslosenzahl wurde offiziell um ca. 300 000 gesenkt, aber nur weil die Arbeitslo-senstatistik geschönt wurde, u.a. infolge der Nichtberücksichtigung von Ein-Euro–Jobern und Mini-Jober. Dafür ist die Zahl derer, die trotz Fulltime-Job, Arbeitslosengeld II-Leistungen erhalten müssen, seit 2005 um 100 %, auf 110 000 Leistungsberechtigte ge-stiegen.
Damit gibt man diesen Menschen nicht die Möglichkeit zur „Selbstbestimmung“, sondern es wird deren Notsituation ausgenutzt.

Wenn Sie von Tarifautonomie sprechen, wissen Sie wahrscheinlich nicht, dass in Sachsen (und sicher in den meisten neuen Bundesländern) ca. 69 % aller Menschen in kleinen und mittleren Betrieben arbeiten, die keine Lobby (weder Gewerkschaft, Betriebsrat oder einen sogenannten Sprecher) und seit Jahren keine Lohnerhöhung gesehen haben; trotz konjunktureller Erholung! Ihr Kollege Joachim Günther kann Ihnen sicher im Bedarfsfall mit Beispielen aus dem Vogtland aushelfen. Aber genau diese Firmen klagen über Fach-arbeitermangel. Sie investieren weder in die Ausbildung junger Menschen noch in die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter. Sie fordern eine neue Freizügigkeitspolitik – Billigarbeiter aus Billiglohnländern(?)!

Schockierend war für uns die FDP-Diskussionsrunde zum Thema Zeitarbeit. Sie haben nicht einen Betroffenen zum Thema eingeladen, aber die, die betroffen machen. Zeitar-beit wurde mal kreiert, um konjunkturelle Dellen abzufangen. In Ostdeutschland werden von großen deutschen Unternehmen überdurchschnittlich viele Zeitarbeiter eingesetzt (Porsche in Leipzig – ca. 30 % aller Mitarbeiter sind seit Jahren Zeitarbeiter  Durch-schnitt in den alten Bundesländern ca. 10 %). Aber auch mittlere Unternehmen haben den preisgünstigen Markt erkannt. Kostenminimierung von 25 % – 30%  entsprechende Lohneinbußen für die Mitarbeiter.

Wenn die Menschen 18 Jahre nach der Wiedervereinigung (fast 30 %) „Links oder Rechts“ wählen, dann sind das nicht die Ewiggestrigen – nein – dann sind das Menschen, die unsere Partei nicht mehr im Focus hat. Diese Mitbürger haben oftmals Ihre Hoffnun-gen auch auf uns Liberale (Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg Vorpommern und Sachsen) gesetzt, aber sie wurden und werden enttäuscht.

Die liberale Bundestagsfraktion hat sich stark gemacht, den Mindestlohn als „Teufelzeug“ zu verhindern, aber zugelassen, dass 18 Jahre nach der Wiedervereinigung wieder Ost- und Westlöhne eingeführt werden. Obwohl Ihnen allen bekannt sein dürfte, dass die Le-benshaltungskosten bereits längst Westniveau erreicht haben oder zum Teil darüber lie-gen.

Zum Thema Mindestlohn möchte ich Ihnen gern ein Zitat des ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt, der bestimmt kein Postkommunist war, zur Verfügung stellen:

„Man muss nicht unbedingt Kommunist, Linker oder fortschrittlicher Gewerk-schafter sein, um einen Mindestlohn zu fordern“. So äußerte sich Präsident Franklin D. Roosevelt bei der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns 1938:
Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten we-niger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Le-ben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum – ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen.“

In dem Kreisverband, in dem ich noch Verantwortung trage, werden von 131 Mitgliedern,
ca. 10 % der Parteifreunde durch (Beitrags-)Patenschaften subventioniert. Denn sie sind einfach nicht in der Lage, von ihrem Einkommen den Parteibeitrag zu leisten. Weit über die Hälfte der hier geborenen Parteimitglieder sind nicht Selbständig (darin unterscheiden sich die Kreisverbände in den neuen und alten Bundesländern)!

Eigentlich ist hier ein riesen Potenzial an liberal denkenden Menschen vorhanden. Heben wir den „Schatz“, wie in anderen Ländern auf dieser Welt. Wir, die Liberalen Arbeitneh-mer Sachsen e.V. treten für den Erhalt kleiner und mittelständischer Strukturen ein, dazu muss man aber „Kaufkraftverweigerer“ verhindern. Denn nur ein erträgliches Einkommen, lässt den Arbeitnehmer zum Kunden beim Kaufmann und zum Auftraggeber für den Handwerker werden. Eine Lohnsubventionierung (Bürgergeld) sollte nur dort zur Anwendung kommen, wo ein Niedriglohn unvermeidbar ist. Wenn Liberale Gewinnmaxi-mierung, durch staatliche Subventionierung honorieren, so stellt das unsere freiheitlichen Grundgedanken in Frage. Nur eine Steuersenkung würde allein gar nichts nutzen; im Gegenteil: Es würden die am meisten partizipieren, die schon jetzt in höheren Einkom-menssphären leben. Da das deutsche Steuerrecht eine progressive Versteuerung vor-sieht, würde die besser gestellte Klientel Steuerermäßigungen besser nutzen können als die eigentlichen Adressaten. Das heißt, die Schere zwischen Arm und Reich würde noch mehr auseinanderklaffen.

Vielleicht sind andere politischen Parteien nicht nach „Links“ gerückt, sondern unsere Partei einfach stehen geblieben und nicht auf der Höhe des aktuellen Geschehens. Zum Dreikönigstreffen 2008 haben Sie gesagt: „Wir Liberale schützen die Schwachen vor den Starken.“ Also lassen Sie uns nicht nur die Anwälte der vergessenen Mitte sein, sondern auch die Anwälte der Schwachen! Wir wollen die Anwälte aller Leistungswilli-gen sein! Unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Einkommen oder sozialen Lage!

Sehr geehrter Herr Westerwelle,
geben Sie bitte unseren Bürgern (auch in den Neuen Ländern), die Chance mit Ihnen und unserer Partei Politik gestalten zu können. Bitte nehmen Sie Einfluss, dass die Menschen in West und Ost eine gleiche wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung nehmen können.

Sollte Ihnen die eine oder andere Passage etwas übertrieben dargestellt sein, dann hal-ten Sie´s wie unser Generalsekretär, man muss als „Mann“ aus der Basis, die Dinge manchmal etwas zuspitzen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Lesch
Vorsitzender

Datum: 20080114

Planung der Schaffung eines Haltepunktes Messe- Chemnitz durch Verlegung des Haltepunktes Chemnitz-Schönau.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:
Die Verwaltung wird im Rahmen der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Chemnitz beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept, mit dem Ziel der Schaffung eines Haltepunktes „Messe Chemnitz“ durch die Verlegung des Haltepunktes „Chemnitz- Schönau“ des Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) in die unmittelbare Nähe der Messe Chemnitz vorzulegen. Das Konzept soll dabei unter anderem Aufschluss
– über eine zu erwartende Nutzerfrequenz
– über die zu erwartenden Kosten der Verlegung (Planung, Bau, etc.)
– und über einen möglichen Realisierungszeitraum
geben.

Begründung:

Die allgemeinen Planungsgrundsätze für den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Chemnitz bis zum Jahr 2015 sehen unter anderem vor, die stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs zu stärken. Dies soll unter anderem dadurch erzielt werden, dass die Vorraussetzungen für die Nutzung von stadt- und umweltverträglichen Verkehrsarten nachhaltig verbessert werden. Die Messe Chemnitz hat sich seit ihrer Eröffnung zunehmend zum Magneten für Veranstaltungen und Messen entwickelt. Damit verbunden sind zahlreiche Nutzer (Aussteller) und Besucher, die mit verschiedenen Verkehrsarten das Ausstellungsgelände erreichen und potenzielle Nutzer des öffentlichen Personennah- und fernverkehrs darstellen.
Nahezu jede Einrichtung ähnlicher Art verfügt heutzutage über eine fußläufig erreichbare Anbindung an den ÖPNV und sofern möglich über einen Haltepunkt des Schienennetzes. Die Anbindung mit den Bussen des ÖPNV wurde durch verschiedene, dass Messegelände tangierende, Linienführungen umgesetzt. Es sollte nun, nach einer erfolgten Etablierung des Messe- und Veranstaltungsortes „Messe Chemnitz“ auch geprüft werden, inwiefern eine Verbesserung der Anbindung an die nahe gelegene Eisenbahnlinie durch eine Verlegung eines bestehenden Haltepunktes möglich ist. Durch einen Verkürzung der fußläufigen Verbindung zwischen Haltepunkt und Messe könnte die Attraktivität dieses Verkehrsanbindung wesentlich gesteigert werden und somit unter Umständen sowohl Park & Ride gefördert als auch die Spitzenbelastung der Zufahrtsstraßen der Messe bei Veranstaltungen gesenkt werden.

Datum: 20080123

Wohnortnahe Einzelhandelsversorgung in Ortsteilen

Fragesteller: Meyer, Wolfgang

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
In der Beschlussvorlage zur Aktualisierung und Fortschreibung des Zentrenkonzeptes für den Einzelhandel (B-153/2006) wurde unter anderem auch die „Sicherung der wohnortnahen Versorgungsstruktur“ in den dezentralen Lagen empfohlen

Ich bitte Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welchen Gebieten bzw. Ortsteilen sieht die Verwaltung Probleme und sich daraus ergebenden Handlungsbedarf?

2. Gibt es eine Übersicht, über Gebiete bzw. Ortsteile in denen Handlungsbedarf besteht, die den Fraktionen zur Beratung zugestellt werden kann?

3. Welche Maßnahmen bzw. Planungen verfolgt die Stadtverwaltung aktuell um die empfohlene wohnortnahe Versorgung in den dezentralen Lagen sicher zu stellen?

Datum: 20070314100000

Sicherung der wohnortnahen Versorgungsstruktur

Fragesteller: Meyer, Wolfgang

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
In der Beschlussvorlage zur Aktualisierung und Fortschreibung des Zentrenkonzeptes für den Einzelhandel (B-153/2006) wurde unter anderem auch die „Sicherung der wohnortnahen Versorgungsstruktur“ in den dezentralen Lagen empfohlen

Ich bitte Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welchen Gebieten bzw. Ortsteilen sieht die Verwaltung Probleme und sich daraus ergebenden Handlungsbedarf?
2. Gibt es eine Übersicht, über Gebiete bzw. Ortsteile in denen Handlungsbedarf besteht, die den Fraktionen zur Beratung zugestellt werden kann?
3. Welche Maßnahmen bzw. Planungen verfolgt die Stadtverwaltung aktuell um die empfohlene wohnortnahe Versorgung in den dezentralen Lagen sicher zu stellen?

Datum: 20070314100000

„Mindestlohn? – Mindesteinkommen? – Bürgergeld, heißt dass Lohnsubventionierung für Kaufkraftverweigerer?“

Im Rahmen der Sitzung der Liberale Arbeitnehmer Sachsen e.V. möchten wir das Thema „Mindestlohn? – Mindesteinkommen? – Bürgergeld, heißt dass Lohnsubventionierung für Kaufkraftverweigerer? diskutieren. Gast der Veranstaltung ist Dr. Dieter Füsslein (Mitglied des Chemnitzer Stadtrates, Unternehmer)

Datum: 20080223100000

Ort: „Kaminstube“ Tennishalle Röhrsdorf – Cemnitz Center

Politischer Aschermittwoch der FDP Vogtland mit Dirk Niebel

Zum traditionellen Jahresauftakt der vogtländischen FDP werden der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow und der Bundestagsabgeordnete Joachim Günther in Plauen erwartet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum 16. Politischen Aschermittwoch eingeladen.

Anmeldungen und Informationen unter:
FDP-Regionalbüro Vogtland
Ostenstr. 28, Plauen
Tel. 03741/137044, FAx 03741/27351, E-Mail: [email protected]

Datum: 20080206190000

Ort: Festhalle Plauen (Kleiner Saal)
Äußere Reichenbacher Straße 4