Archiv für den Monat: November 2007

Chemnitzer liberalen Weihnachtsfeier

Liebe Parteifreunde,

die kalten Temperaturen und der Schnee verraten es bereits: die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Aus diesem Grund laden wir,

das Abgeordnetenbüro Dr. Schmalfuß sowie die FDP Chemnitz

Sie recht herzlich ein, mit uns zu feiern. Wie Sie es von den Chemnitzer Liberalen gewohnt sind, findet die Feier in einem ungezwungenen und gemütlichen Rahmen statt. Bei knisterndem Kaminfeuer hoffen wir auf interessante Gespräche. Als Programmhöhepunkt werden die Kabarettisten „MehrTUerer“ mit politisch-gesellschaftlicher Satire für den heiteren Teil des Abends sorgen. Mit einem rustikalem Buffet wird natürlich für Ihr leibliches Wohl gesorgt sein.

Zur besseren Organisation bitten wir um Voranmeldung unter Tel: 0371 / 666 4900

Datum: 20071211190000

Ort: Heideschänke (Eubaer Straße 103, 09127 Chemnitz)

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der FDP – Kreisverband Chemnitz lädt an diesem Abend (ab 19:00 Uhr) alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzer recht herzlich zu einem Diskussionsabend mit dem Thema „Zukunft der Städtischen Theater Chemnitz
vor dem Hintergrund von Personalentscheidungen und Haushaltszwängen“ ein.
Gast des Kreisverbandes ist Dr. Bernhard Helmich, Generalintendant der
Städtischen Theater Chemnitz.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Liberaler Bürgerstammtisch“
statt.

Datum: 20071128190000

Ort: Ort: Hotel „Sächsischer Hof“ Brühl

Anfrage zum Wirken der Stadt Chemnitz bei der Verbandsversammlung des Z VMS

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Zusammenhang mit der am 30. November 07 stattfindenden Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Mittelsachsen, bei der es unter anderem um Tarifanpassungen gehen wird, sowie Bürgeranliegen die dabei die Gefahr sehen das die Chemnitzer Tarifzone 13 im Verhältnis übermäßig die Lasten anderer Verbundpartner trägt, ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Chemnitz, um eine übermäßige Belastung der Tarifzone 13 (Chemnitz), im Vergleich zu den anderen Partnern im Verbund zu unterbinden?

2. Ist es richtig das bei den vorwiegend durch Senioren genutzten 9:00-Uhr Abo-Karten zukünftig die „Freimonate“ wegfallen sollen, wenn ja wie wertet die Verwaltung diesen Wegfall des Kaufanreizes (langfristige Kunden-/Nutzerbindung) im Hinblick auf die Verkaufszahlen? Trotz einer Senkung des Scheinpreises würde es, nach unseren Kenntnissen und Berechnungen zu einer effektiven Erhöhung von rund 10 Prozent kommen.

3. In welcher Form ist es möglich Tarifmaßnahmen im Vorfeld mit dem Stadtrat/ Ausschuss zu erörtern und somit dem Vertreter der Stadt Chemnitz eine Stellungnahme des Stadtrates mit in die Gremiumsversammlung zu geben?

Datum: 20071114

Internetauftritt der Kunstsammlungen Chemnitz

Fragesteller: Meyer, Wolfgang

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Die Kunstsammlungen Chemnitz erreichten unter Ingrid Mössinger nationales und internationales Renommee.

1). Ist die Stadt Chemnitz der Meinung, dass sich dies im Internetauftritt der Stadt und der Kunstsammlungen wieder findet?

2). Welcher Stellenwert wird einem verbesserten Internetauftritt für die Kunstsammlungen – insbesondere unter Marketinggesichtspunkten für die Stadt Chemnitz – eingeräumt?

3). Wird an einem verbesserten bzw. eigenständigen Internetauftritt für die Kunstsammlungen gearbeitet, wenn nein warum nicht, wenn ja wie ist der Stand der Arbeiten und wie hoch belaufen sich die Kosten?

Datum: 20061213100000

Kreisverkehr in Gablenz (Kreuzungsbereiche Augustusburger Straße, Yorckstraße, Geibelstraße)

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Bezug auf die im Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Chemnitz enthaltenen Planungen zum Kreuzungsbereiche Augustusburger Straße, Yorckstraße, Geibelstraße mit dem Ausblick auf die Schaffung einer Kreisverkehrslösung ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Welche Verkehrsbelastung ist in diesem Bereich vorherrschend?
2. Welche Kosten entstehen bislang durch die dem Bereich zuordenbaren Lichtsignalanlagen?
3. Würden durch den Kreisverkehr sämtliche Anlagen in diesem Bereich überflüssig?
4. Stellt dieser Bereich einen Unfallschwerpunkt dar?
5. Wie bewertet die Verwaltung den Rückstau auf der Yorckstraße unter dem Aspekt der Feinstaubbelastung in diesem Bereich?
6. Welchen haushaltsrelevanten Mehraufwand stellen/stellten diese Neuanpassungen dar?
7. Muss im Rahmen einer eventuellen zu realisierenden Einbahnstraßenlösung auf dem Zietenstraße die Umsetzung des Vorhabens (Schaffung eines Kreisverkehrs) vorgezogen werden?

Datum: 20071024100000

Verkehrsschau der Verkehrsbehörde und Bürgerhinweise

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Zusammenhang der regelmäßigen Verkehrsschau der Verkehrsbehörde mit der Polizeidirektion (zur Prüfung bestehender Verkehrsregelungen auf Aktualität und Rechtmäßigkeit) ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Wie viele Bürgerhinweise hat es im Jahr 2006 und 2007 gegeben?
2. Wie vielen von denen konnten umgesetzt werden?
3. Waren durch die Hinweise und deren Umsetzungen Einsparungen zu erzielen (z.B. durch Abschaltung oder Deinstallation von Ampeln), wenn ja wie hoch sind diese?

Datum: 20071024100000

Gesprächstermin mit Geschäftsführer der Heckert-B.T.X. Solar

Die Firma Heckert-B.T.X. Solar GmbH widmet sich bereits seit dem Jahr 2001 der Herstellung qualitiativ hochwertiger und leistungsstarker Module im Bereich der Photovoltaik. Über diese Zukunftstechnologie und den sich schnell verändernden Markt der Energieerzeugung möchte Dr. Andreas Schmalfuß, als techgnologiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und als Chemnitzer Abgeordneter im Sächsischen Landtag, mit Geschäftsführer Xaver Trinkerl ins Gespräch kommen.

Datum: 20071113100000

Ort: Ort des Gesprächs: Carl-von-Bach-Straße 9a, 09116 Chemnitz

FDP empört über Umgang mit Ordnungsamtsleiterbesetzung – OB sollte reagieren

„Es ist unmöglich was sich bei der Besetzung des Amtsleiterpostens des Ordnungsamtes der Stadt Chemnitz seit nun knapp zweieinhalb Jahren abspielt.“ so Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender über die aktuellen Meldungen zum Verfahren der Amtsleiterbesetzung. „Der Stadtrat wird zum wiederholten male vorgeführt und die Umsetzung seiner Mehrheitsentscheidung erneut künstlich hinausgezögert. Mir macht des den Anschein das hier eine ganz delikate Form des Mobbings mit dem amtierenden und vom Stadtrat gewählten Ordnungsamtsleiter Einar Bergmann betrieben wird.“ so Lesch enttäuscht über die erneute Verzögerung der Besetzung.

„Statt das sich Frau OB Ludwig im Winde der Meinungen zum Abriss des Rundbaus am Heimgarten hin und her wiegt, sollte sie sich um die Dinge im eigenen Hause selbst erst einmal kümmern. Ansonsten müssen wir noch ein Denkmal für amtierende Amtsleiter setzen, um denen Dankbarkeit zu zollen für ihr durchhalten.“ so Lesch abschließend und dabei bezugnehmend auf die Änderung der Haltung der OB zum Abriss der Häuserzeile am Heimgarten.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20071101100000