Abwasserentgeltkalkulation – Eigenkapitalverzinsungen in Eigenbetrieben

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Im Zusammenhang mit der Kalkulation des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ESC) zur geplanten Neufassung der Abwasseranlagennutzungsentgelte ergeben sich für mich folgende Fragen:

1. Welche Eigenkapitalverzinsung ist in den Eigenbetrieben der Stadt üblich?

2. Im AnwHiSächsKAG von 2004 wird von einem Zinssatz zwischen 5 und 6 Prozent ausgegangen. Auf welcher Basis beruhen die Entscheidungen das bei der obigen Kalkulation 6 Prozent zum Ansatz gebracht werden?

3. In welchen städtischen Unternehmen kommt der obere Ansatz (6 Prozent) der AnwHiSächsKAG zur Anwendung?

4. Ist feststellbar, wenn ja in welcher Höhe diese Einnahmepositionen der Unternehmen Auswirkungen auf die Zuführungen zum Haushalt der Stadt Chemnitz haben?

Datum: 20070718100000